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SPD-Schwetzingen - Leben in Baden-Württemberg

Allein gegen alle – parteilose freie Wähler üben den Sturm im Wasserglas

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„Es ist schon bedauerlich mit welcher Substanzlosigkeit manche Anträge im Gemeinderat vorgelegt werden“, so SPD-Stadträtin Monika Maier-Kuhn. Damit meint sie den Antrag der SFW zur Aufhübschung der Fußgängerzone. Im Nachklapp haben freie Wähler alle anderen Parteien im Gemeinderat gescholten und „Missverständnisse“ bei der Interpretation ihres Antrags mokiert.

„Im Antrag steht zwar die Forderung nach einem Konzept, aber in der Einleitung dazu werden Bodenplatten und Beleuchtung ausgeführt“, so SPD-Stadtrat Simon Abraham. Es sei schon abenteuerlich, wie wenig Gesamtverantwortung von manchen Stadtratskollegen für ein Projekt übernommen werde. „Die sind zum Teil schon Jahre im Gemeinderat und verstehen es immer noch nicht“, so der SPD-Ortsvereinsvorsitzende. Maier-Kuhn merkte an, dass die Mannheimer Straße im vorderen Bereich schon Jahre im Fokus der Verwaltung läge. Denn hier gehe es nicht nur um ein „Lichtkonzept“, sondern um eine Komplettsanierung, insbesondere um Tiefbauarbeiten. Kanäle und Leitungsführung müssten modernisiert werden. „Wenn Abwasserkanäle alt werden, sickert Schmutzwasser ins Erdreich und die Umwelt ist gefährdet – da muss man was tun“, so die Stadträtin. Ebenso sollte im Zeitalter der Digitalisierung Glasfaser verlegt werden. Nicht anderes plane man zur Zeit für die Karlsruher Straße.

Simon Abraham möchte sich in diesem Zusammenhang richtig verstanden wissen. „Bei einem solchen Sanierungskonzept frage ich natürlich nach Kosten“, denn Kanalbauten werden einen anderen Preis aufrufen, als der Austausch von ein paar LED-Strahlern“.

 
 

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Nach 155 Jahren wird die SPD erstmals von einer Frau geführt: Die rund 600 Delegierten des SPD-Parteitags in Wiesbaden wählten Andrea Nahles mit 66,35 Prozent zur neuen Parteivorsitzenden. Mit der Wahl setzt die SPD auch einen ersten Baustein für die Erneuerung der Partei: Mehr Diskussion, mehr Demokratie und: Erstmals seit ihrer Gründung 1863 steht eine

Andrea Nahles wurde heute auf dem außerordentlichen SPD-Bundesparteitag in Wiesbaden zur Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt. Wahlergebnis: Abgegebene Stimmen 631 davon gültige Stimmen 624 Ja-Stimmen für Andrea Nahles 414 (66,35 %) Ja-Stimmen für Simone Lange 172 (27,56 %) Enthaltungen 38 Pressemeldung 051/2018 von spd.de

Herzlich willkommen in Wiesbaden! Am 22. April beraten wir, wie wir als SPD gemeinsam in die Zukunft gehen. Alle sind herzlich eingeladen, sich mit ihren Ideen für eine starke Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert einzubringen. Es geht um neue Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit, die wir im Dialog miteinander finden wollen. Auf dem Parteitag