SPD Schwetzingen: Jazzfrühstück muss Veranstaltungsort wechseln, weil Stadt Platz vor Musikschule nicht freigibt

Das für kommenden Samstag im Innenhof der Musikschule angekündigte Jazzfrühstück mit den SPD-Kandidatinnen und Kandidaten muss nach dem "Nein" von Bürgermeister Dirk Elkemann kurzfristig den Veranstaltungsort wechseln und findet nun im "Moabit-Innenhof" des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Stefan Rebmann in der Viktoriastraße 9 statt.

SPD: Respektieren Entscheidung

Dort werde es zwar etwas beengter zugehen, lässt Stefan Rebmann in einer Pressemitteilung verlauten. Die SPD Schwetzingen respektiere jedoch, "dass sich die Stadt in Wahlkampfzeiten neutral verhalten muss und die Belegung eines öffentlich zugänglichen Platzes wie dem der Musikschule und die Nutzung der dortigen Küche nebst Toiletten durch die SPD Schwetzingen dem besonderen Neutralitätsverständnis der Stadtspitze widerspricht".

"Wir wollen keine Wettbewerbsverzerrung zu Gunsten der SPD Schwetzingen", so Rebmann weiter, "deshalb nehmen wir die Entscheidung von Bürgermeister Elkemann zur Kenntnis und werden uns zukünftig entsprechend verhalten".

Tibor Wettstein, der Organisator des Jazzfrühstücks, gibt jedoch zu bedenken, ob die Stadt nicht auch dann die Demokratie fördere und trotzdem neutral bleibe, wenn sie allen demokratischen Kräften gerade in Wahlkampfzeiten den Zugang zu städtischen Gebäuden, Plätzen, Küchen und Toiletten ermögliche.

"Unsere Demokratie lebt davon, dass sich Menschen in Parteien und Wählervereinigungen ehrenamtlich für das Allgemeinwohl, für unsere Stadt und für gelebte Demokratie engagieren. Dieses Engagement ist nichts, wofür man sich schämen muss und deshalb gehört dieses Engagement auch in den öffentlichen Raum" so Tibor Wettstein und Stefan Rebmann unisono.

Warum die Stadt für ihr "Nein" mehrere Wochen benötigte, werde die SPD nicht weiter kommentieren, so Stefan Rebmann abschließend, der trotz des neuen Veranstaltungsortes auf eine große Besucherzahl hofft: "Alle an Kommunalpolitik interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zum Jazzfrühstück in den schönen Innenhof der Viktoriastraße 9 eingeladen." Ab 9 Uhr spielt das Duo Manú aus Dossenheim. rad

Schwetzinger Zeitung, 02. Juni 2009