Fahrplan zum sozial gerechten Schwetzingen

Veröffentlicht am 25.03.2009 in Pressemitteilungen

SPD Schwetzingen: Auf bevorstehenden Wahlkampf eingestimmt

Um sich auf den bevorstehenden Wahlkampf zur Gemeinderatswahl einzustellen, trafen sich die Kandidaten des SPD-Ortsvereins im "Weldebräu". Eingeladen hatte der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Carsten Kropp, der durchs Programm führte und den "Fahrplan zu einem gerechten Schwetzingen" vorstellte. Die SPD-Ziele für die nächste Legislaturperiode sind breit gefächert und umfassen die Bereiche Bildung, Familie, Umwelt, Verkehr, Gewerbe, Senioren, Integration, Kultur und Finanzen.

Für die Integration von Bürgern mit Migrationshintergrund wird sich seitens der SPD-Kandidaten insbesondere Haydar Sahin einsetzen, unterstützt unter anderem vom Ortsvereinschef Stefan Rebmann, der seine Erfahrungen aus Mannheim einbringt.

So kann es laufen

Stadtrat Dr. Walter Manske berichtete dann über drei Tagesordnungspunkte aus der Gemeinderatssitzung: die Schlossplatzgestaltung, die Kindergartenverträge mit der evangelischen Kirche und die Planung für den Kreisel auf der Nadlerbrücke waren seine Themen. Insbesondere die Diskussion um den Schlossplatz sei lebhaft gewesen. Es sei ein Schulbeispiel dafür gewesen, wie eine Sitzung verlaufen, machte Manske deutlich, da ein Vorschlag der Verwaltung zum geplanten Straßenbelag durch eine Abstimmung gekippt wurde. Stadtrat H.P. Müller erläuterte, warum die Mehrheit sich für eine Asphaltstraße entschieden habe. Interessant war an diesem Abend auch die Ansicht eines Besuchers der Gemeinderatssitzung: Der Freundeskreis-Vorsitzende des Lutherkindergartens Thorsten Roprecht sah gar die Souveränität des Gemeinderats in diesem Punkt gefährdet, denn seines Erachtens hätte noch Diskussionsbedarf innerhalb der Fraktionen bestanden.

Der Abschluss von Neuverträgen für evangelische Kindergärten sei erforderlich gewesen, weil die Angebotserweiterung dies notwendig gemacht habe. Der SPD war dabei die Gleichbehandlung aller Kindergarten-Träger wichtig, auf die die Stadträtin Doris Glöckler hinwies. Kirchengemeinderat Simon Abraham bot an, für diesbezügliche Fragen gern zur Verfügung zu stehen.

Kreiselbau sorgt für Belastung

Bezüglich des Verkehrskreisels Nadler-/Mühlenstraße wurde deutlich gemacht, dass für eine gewisse Zeit eine extreme Belastung des innerstädtischen Verkehrs unumgänglich sei, da ja gleichzeitig das Bauvorhaben Schlossplatz laufen werde. Auf Anfrage von SPD-Gemeinderatskandidat Wolfram Rauchholz informierten die SPD-Gemeinderäte darüber, warum eine Einfahrt vom Kreisel in die Mühlenstraße nach Fertigstellung des neuen Kreisel nicht geplant sei. Eine zusätzliche Belastung der früher stark befahrenen und nun durch die B535 entlasteten Mühlenstraße werde es durch die geplante Straßenführung nicht geben, so deren Aussage.

Viele Themen aufgreifen

Mit großem Interesse wurden die geplanten Veranstaltungen des SPD-Ortsvereins und der Jusos zur Kenntnis genommen. Mehrere Informationsstände bieten Gelegenheit, sich über das SPD-Programm und deren Kandidaten zu informieren. Geplant sind zudem mehrere Infoveranstaltungen, die im Vorfeld durch die Presse angekündigt werden.

News-Ticker

China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. "Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

"Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts "Lage der Fraktion" ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: "Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27
Nord-Süd - Neu denken.
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung "Nord-Süd - Neu denken" eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

Schwetzingen für alle - Startseite