Schwetzinger Themen beim "Talk uff da Gass"

Veröffentlicht am 12.12.2016 in Fraktion

Eine öffentliche Fraktionssitzung, unter freiem, sonnigem Himmel, war für die SPD-Gemeinderäte ein „voller Erfolg“. Einige Bürger seien überrascht gewesen, dass die SPD außerhalb des Wahlkampfs ein Gesprächsangebot macht, so Gemeinderat Simon Abraham. „Es gab wichtige Inputs und Anregungen zu aktuellen Schwetzinger Themen", resümierte er.

Eines dieser großen Themen war der zunehmende Bahnlärm in Schwetzingen. Nicht nur kaputte Weichen machen den Anliegern vor allem Nachts das Schlafen schwer, auch immer mehr Güterzüge fahren auf der Rheintalstrecke nach Basel und sorgen teilweise für tosenden Lärm. „Der Bahnlärm durch den Güterverkehr wird um das Doppelte zunehmen, die Taktung der Züge wird somit immer höher“, weiß Robin Pitsch. Das sei der öffentlich verkündete Plan der Bahn. „Geeignete Lärmschutzmaßnahmen verweigert die Bahn aber und beruft sich auf einen uralten Bestandschutz", weiß der SPD-Fraktionsvorsitzende. Handeln müsse man unverzüglich und zwar auch auf Bundesebene. Stadt und Gemeinderat müssten für die betroffenen Bürger im Verkehrs- und Finanzministerium klar Stellung beziehen. „Gerade mit Hirschacker, Nordstadt, Innenstadt, Oststadt und Südstadt-Schälzig ist beinahe unser ganzes Stadtgebiet vom Lärm durch Güterzüge betroffen, teilweise in gesundheitsgefährdetem Ausmaß“, so Pitsch.

Beim Thema Ausbau der Schulbetreuung meldete sich ein Vater zu Wort. Insgesamt werden über 63% der Grundschulkinder in Schwetzingen nachmittags betreut, so die schriftliche Vorlage für die Gemeinderatssitzung. Wegen der erhöhten Nachfrage sollen deshalb die Gebühren im nächsten Jahr um 5 Prozent steigen. Man würde über Hortgruppen und Kernzeit sprechen, aber nicht über eine Ganztagesgrundschule, bemängelte der Vater. Das Angebot der Ganztagesschule sei in Baden-Württemberg grundsätzlich kostenlos für die Eltern und pädagogisch besser, fügte er an. Immerhin seien die Angebote einer Ganztagesschule in den Schultagsablauf eingebettet, es wechselten sich Lernphasen mit Erholungsphasen, pädagogisch abgestimmt ab. Gemeinderätin Bärbel Schifferdecker stimmte, wie die gesamte SPD-Fraktion, zu, die Ganztagesgrundschule sei ein Thema, das man mit den Eltern und Lehrern angehen müsse.

Auch die anderen Themen der Tagesordnung wurden erörtert, so steht die Verabschiedung des Haushalts 2017 an, sowie die Etablierung eines Gemeinschaftswohnprojektes für gehandicapte Menschen des Vereins "Pro Down", zu dem sich Gemeinderätin Sabine Rebmann positiv äußerte: „So etwas gibt es in Schwetzingen noch nicht. Wenn das umgesetzt wird, haben wir gelebte Inklusion mitten in unserer Stadt."

Unterstützt wurde die SPD-Fraktion von der Bundestagskandidatin Neza Yildirim. Bei der Verteilung von Schokonikoläuse wurden aber mehr die bundespolitischen Themen angesprochen.

News-Ticker

China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. "Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

"Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts "Lage der Fraktion" ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: "Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27
Nord-Süd - Neu denken.
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung "Nord-Süd - Neu denken" eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

Schwetzingen für alle - Startseite