Bushaltestelle verstezen und barrierefrei: ja. Aber wo ist Gesamtplanung?

Stellungnahme des SPD-Gemeinderates Robin Pitsch zur Versetzung der Haltestelle

Vielfalt aus der Mitte der Bürger

Liste zur Kommunalwahl wird auf der Nominierungsversammlung beschlossen

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushalt

Erfreulich ist, dass die voraussichtlichen Einnahmen der Stadt auch 2014 noch steigen werden. Mehreinnahmen sind zu erwarten bei den Gewerbesteuern (+1,3 Mio., ges. 8,5 Mio.), Einkommensteuer (+1 Mio., ges. 11,6 Mio.), Schlüsselzuweisungen/Zuweisungen und Zuschüsse vom Land (+ ca. 1 Mio, ges. 12 Mio.). Hinzu kommt eine Senkung der Kreisumlage.

SPD geht’s in Sachen Verkehr zu langsam

KRITIK: Das lange Warten auf die gesamte Dokumentation

News-Ticker

Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. "Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. "Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

"Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts "Lage der Fraktion" ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

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