16.01.2018 in Fraktion

Stadtentwicklung auf dem „ Alten Messplatz“

 

Die Schwetzinger SPD-Gemeinderäte freuen sich, dass ihr Antrag auf Bürgerbeteiligung zur Stadtentwicklung auf dem „ Alten Messplatz“ von der Stadtverwaltung aufgegriffen wurde. Die Stadtspitze möchte eine öffentliche Bürgerveranstaltung mit folgenden Fragestellungen durchführen: „Wie geht es weiter am alten Messplatz? Kommt ein Hotel oder nicht? Welche Ziele sollen überhaupt verfolgt werden?“

12.12.2017 in Fraktion

Haushaltsberatungen der SPD-Schwetzingen

 

Mitglieder der Schwetzinger SPD trafen sich zu einer intensiven Haushaltsklausur. Schwerpunkt der Beratungen war die Aufstellung des Haushalts für die Stadt im Jahr 2018.

 

„Die finanzielle Lage der Stadt Schwetzingen ist erfreulich, die Rücklage von 11,2 Mio. Euro und keine neue Kreditaufnahme sind gute Voraussetzungen für einen stabilen Haushalt“, so Fraktionsvorsitzender Robin Pitsch. Dieser sei der guten Konjunktur und den erwarteten Steuereinnahmen zu verdanken. Insbesondere dankte er der SPD-Bundestagsfraktion, die sich in der letzten Legislaturperiode für eine Entlastung der Kommunen von 5 Mrd. Euro stark gemacht hat.

 

29.11.2017 in Fraktion

„Talk uff der Gass“ der SPD-Fraktion in der Nordstadt

 

Zahlreiche interessante Gespräche konnten die SPD-Gemeinderäte beim jüngsten Infostand „Talk uff der Gass“ mitnehmen. Nicht wenige Bürger aus der Nordstadt kamen teilweise mit Plänen, Briefen oder Listen, um die Sozialdemokraten auf Probleme in ihrem Stadtteil hinzuweisen. Dabei wurde eines deutlich, was eine ältere Mitbürgerin auch auf den Punkt brachte: „Wir haben das Gefühl manchmal vergessen zu werden.“

11.01.2017 in Fraktion

Anreize für sozialen Wohnungsbau in Schwetzingen

 

Auch in Schwetzingen ist Wohnungsmangel ein wichtiges Thema für Verwaltung und Politik. Die SPD-Fraktion unterstützt deshalb die Pläne der Landespartei für mehr günstigen Wohnraum in den Kommunen.

12.12.2016 in Fraktion

Schwetzinger Themen beim "Talk uff da Gass"

 

Eine öffentliche Fraktionssitzung, unter freiem, sonnigem Himmel, war für die SPD-Gemeinderäte ein „voller Erfolg“. Einige Bürger seien überrascht gewesen, dass die SPD außerhalb des Wahlkampfs ein Gesprächsangebot macht, so Gemeinderat Simon Abraham. „Es gab wichtige Inputs und Anregungen zu aktuellen Schwetzinger Themen", resümierte er.

Roter Briefkasten

Daniel Born

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Pflegekräfte verdienen Anerkennung und eine gute Bezahlung. Doch bislang wurden sie nur sehr gering - und sehr unterschiedlich - entlohnt. Das ändern wir jetzt. Mit dem "Gesetz für bessere Löhne in der Pflege" sorgen wir dafür, dass Pflegerinnen und Pfleger endlich anständig bezahlt werden. Um einheitliche und bessere Löhne zu erreichen, hat das Bundeskabinett das

Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) kritisiert zu Recht die lückenhafte Anwendung der One-In-One-Out-Regel durch die Bundesregierung beim Bürokratieabbau. Der heute veröffentlichte Jahresbericht der Bundesregierung zu besserer Rechtsetzung und Bürokratieabbau 2018 zeigt: Wir brauchen bessere Ergebnisse beim Bürokratieabbau und E-Government in Deutschland und Europa. Die Absicht der Bundesregierung, stärker auf Praxistauglichkeit, Verständlichkeit und Wirksamkeit ihrer Vorschläge an

Der kommissarische SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich nimmt Stellung zur künftigen Arbeit der Fraktion, den wichtigsten Themen, die jetzt auf der Agenda stehen und wie er seine Rolle sieht. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

Bundesrat macht den Weg frei: mehr Geld für gesetzliche Betreuer Am 07. Juni 2019 hat der Bundesrat das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung gebilligt. Der Bundestag hatte das Gesetz bereits im Mai beschlossen. "Bund und Länder hatten sich im Vorfeld auf diesen Gesetzentwurf verständigt. An diesem Kompromiss wurde nicht mehr gerüttelt. Es ist