11.01.2017 in Fraktion

Anreize für sozialen Wohnungsbau in Schwetzingen

 

Auch in Schwetzingen ist Wohnungsmangel ein wichtiges Thema für Verwaltung und Politik. Die SPD-Fraktion unterstützt deshalb die Pläne der Landespartei für mehr günstigen Wohnraum in den Kommunen.

12.12.2016 in Fraktion

Schwetzinger Themen beim "Talk uff da Gass"

 

Eine öffentliche Fraktionssitzung, unter freiem, sonnigem Himmel, war für die SPD-Gemeinderäte ein „voller Erfolg“. Einige Bürger seien überrascht gewesen, dass die SPD außerhalb des Wahlkampfs ein Gesprächsangebot macht, so Gemeinderat Simon Abraham. „Es gab wichtige Inputs und Anregungen zu aktuellen Schwetzinger Themen", resümierte er.

18.04.2016 in Fraktion

Flagge zeigen für Tibet – vor dem Rathaus

 

Die SPD-Fraktion der Stadt Schwetzingen hat für 2017 den Antrag gestellt, sich an der Kampagne „Flagge zeigen für Tibet“ zu beteiligen. Die Schwetzinger Tibet Initiative Deutschland e.V. will deshalb am internationalen Gedenktag, am 10. März 2017, vor dem Rathaus die tibetanische Flagge hissen.

Am Tag der Vereine hatte auf dem Schulhof der Südstadtgrundschule neben zahlreicher Vereine auch die Schwetzinger Tibethilfe e.V. einen Infostand. Hier erfuhren die Mitglieder der SPD-Fraktion viel über die historische und aktuelle Situation Tibets und über die Solidarisierungsaktion deutscher Städte.

In der internationalen Tibet-Bewegung ist der 10. März von besonderer Bedeutung. Jedes Jahr finden an diesem Tag weltweit Solidaritäts-Demos, Mahnwachen und andere Aktionen statt, um auf die immer noch dramatische Menschenrechtssituation in Tibet aufmerksam zu machen.

Die Tibet Initiative Deutschland hat anlässlich des 10. März die Kampagne "Flagge zeigen für Tibet!" ins Leben gerufen. Sie findet seit fast 20 Jahren statt. „Die Aktion ist also – und das wird auch international so gesehen – kein politischer Aufruf zur Revolte oder zur Unabhängigkeit Tibets, sondern eine öffentliche Mahnwache gegen Unterdrückung und zur Einhaltung von Menschenrechten und Schaffung von Frieden in Tibet selbst und im Rest der Welt“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Robin Pitsch.

13.11.2014 in Fraktion von SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar

„Soziale Beschäftigung“ und verbesserte ÖPNV-Förderung

 

Bei ihrer Klausurtagung in Brühl lernten sich die neuen und die langjährig aktiven SPD-Kreisräte besser kennen. Aber es wurden auch einige durchweg einstimmige Beschlüsse gefasst: Nach Meinung der Sozialdemokraten soll der Kreisumlagehebesatz nicht steigen, denn beim jetzt geltenden Satz ergäben sich schon hohe Mehreinnahmen für den Kreis aufgrund der gestiegenen Finanzkraft der 54 Städte und Gemeinden im Kreis.

Roter Briefkasten

Daniel Born

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News-Ticker

Starke Kinder - starkes Land Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale

Darum geht es uns: Wir wollen, dass diese Europawahl eine Entscheidung für mehr Gerechtigkeit, für mehr Demokratie, letztlich für mehr Europa wird. Wir wollen mehr Investitionen in den Zusammenhalt und die Zukunft Europas. Wir wollen eine verbindliche europäische Sozialagenda und eine gerechte Besteuerung der Internetgiganten. Wir wollen über Bildung, Wissenschaft und Forschung eine gute Zukunft

Die Grundsteuer muss laut Verfassungsgericht refomiert werden. Über die Art der Reform debattieren SPD- und Unionsfraktion. Achim Post mahnt, im Interesse der Gemeinden schnell zu einer Einigung zu kommen. "Die Vorschläge von Finanzminister Scholz zur Reform der Grundsteuer sind ausgewogen und vernünftig. Sie sind eine gute Basis für die weitere Debatte, die jetzt zügig zu tragfähigen Ergebnissen führen muss.

In Hessen besteht der Verdacht auf ein rechtsextremes Netzwerk, ein NSU 2.0 - wie es sich offenbar selbst nennt. Dabei geht es auch um mögliche rechtsextreme Beamte innerhalb der Frankfurter Polizei. Eva Högl erhöht nun den Druck. "Die jetzt bekannt gewordenen neuen Fakten zum Frankfurter NSU-2.0-Skandal werfen ein zweifelhaftes Licht auf die polizeiinternen Aufklärungsprozesse. Dass der Kreis von