Stellungnahme zum Haushalt 2016

Veröffentlicht am 26.12.2015 in Fraktion

Hier zwei Stellungnahmen zum städt. Haushalt 2016 vom Fraktionsvorsitzenden Robin Pitsch:

Den Haushalt formal als Königsrecht zu bezeichnen stimmt zwar, zumindest formal. Allerdings wird jedes Jahr deutlich, dass dieses Königsrecht bereits beschnitten ist durch die vielen schon von vornherein feststehenden Kostenstellen, die jede Stadt für die bürgerliche Infrastruktur bereitstellen muss – das sind Schulhäuser, das sind Straßen mit Geh- und Radwegen, öffentliche Plätze, Bäume und Grün, Abwasserkanäle, Telekommunikationsleitungen, Wasser und Abwasser, Kindergärten, Bibliotheken und Bildung, Kleinkindbetreuung...

1. bellamar

2. Haushaltsrede

 

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