16.10.2022 in Fraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Bilanz der Arbeit der Kreistagsfraktion

 

Beim Kreisparteitag stellte die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion, Renate Schmidt aus Eppelheim, die Arbeit der vergangenen drei Jahre den anwesenden Parteimitgliedern vor.

Hier ihr Bericht:

18.12.2020 in Fraktion

Haushalt 2021 – Stellungnahme der SPD Fraktion: Robin Pitsch

 

GR 16.12.2020   |   Haushalt 2021 – Stellungnahme der SPD Fraktion: Robin Pitsch

O tempora! O mores!

Ja, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe RatskollegInnen, liebe BürgerInnen,

auch ich komme gelegentlich mit einem Zitat um die Ecke.

O tempora! O mores!

…sagte der römische Politiker, Redner und Philosoph Cicero in gleich mehreren Reden in der Endzeit der römischen Republik. Und ja, das passt:

O tempora! O mores!

Was für Zeiten! Was für Sitten!

Ja, wir beschließen heute unseren Haushalt, auch wir werden zustimmen, was sonst will man tun, angesichts dieser Zeiten, in denen wir leben…

24.01.2020 in Fraktion

Intransparenz der Verwaltung hinterfragt

 

„Kandidierendentreffen“, so nannte die SPD-Schwetzingen eine gemeinsame Sitzung von Fraktion und Ortsverein, zu der auch alle 26 Kandidaten der Kommunalwahlliste eingeladen waren. „Als Mitmach-Partei ist uns die Beteiligung sehr wichtig, die Umsetzung unseres Kommunalwahlprogramms wollen wir mit breiter Unterstützung der Partei-Basis angehen“, so Gemeinderat Simon Abraham. Dabei wurden sowohl aktuelle Themen, wie auch langfristige Forderungen an die Verwaltung diskutiert.

Vorwürfe erhoben die SPD-Fraktionsmitglieder gegen die Gemeindeverwaltung, weil sie den Rat zu spät über die Umleitung der Baustelle Karlsruher Straße informiert hätten. Sie werfen OB Pöltl Intransparenz vor. „Wir bekommen einen Tag vor einer Bürgeranhörung im Palais Hirsch eine PowerPoint zugeschickt. Das hätte früher passieren müssen“, so Sabine Rebmann. Man müsse für solche „tiefgreifenden Entscheidungen des innerstädtischen Verkehrsflusses“ Zeit für eine Diskussion mit den Bürgen haben.

Für Robin Pitsch steht fest: „Wir werden das Vorgehen der Verwaltung an geeigneter Stelle hinterfragen. Wir haben als Gemeinderäte ein Mitwirkungsrecht, dieses ist hier unseres Erachtens nicht berücksichtigt worden.“ Es sei nicht zum ersten Mal, das der Eindruck entstehe, „dass die Stadtverwaltung den Räten diskussionswürdige Maßnahmen und Themen lediglich zur Kenntnis gibt - und vor allem viel zu spät“ Die SPD hätte andere Vorstellungen von der Mitwirkung des Gemeinderates und Beteiligung der Bevölkerung, so der Fraktionssprecher.

23.12.2019 in Fraktion

Zustimmung zum Haushalt, aber….

 

Auf der letzten SPD-Sitzung im Jahr sprach die Gemeinderatsfraktion über den Haushaltsentwurf der Stadt. Der Haushalt sei ein riesiges Zahlenwerk, 800 Seiten „pure Königsmacht des Gemeinderats“, leitete Fraktionsvorsitzender Robin Pitsch ein. „Ich nehme das Fazit mal vorweg: Vieles kommt - wie von uns, als SPD schon jahrelang vorgeschlagen, angemahnt, thematisiert und beantragt.“ Aber, es käme eben zu langsam, bemängelt Pitsch.

23.12.2019 in Fraktion

Jahresabschluss-Ansprache 2019 von HP Müller

 

Herr Oberbürgermeister, Herr Bürgermeister,  sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen am Ratstisch,  meine Damen und Herren im Zuschauerraum.

Ich möchte am Ende der letzten Gemeinderatssitzung 2019

 doch einige Worte an die Verwaltung an  Euch, an Sie,  richten.

Nach Rücksprache mit unserem Oberbürgermeister Dr. René Pöltl wurde mir die ehrenvolle Aufgabe übertragen, inzwischen nicht als Ältester im Gremium, sondern von den Dienstältesten  Gemeinderäten, der an Lebensjahren Älteste, die Jahresabschlussrede 2019, halten zu dürfen.

Roter Briefkasten

Daniel Born

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