Nachrichten zum Thema Fraktion

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06.04.2018 in Fraktion

SPD fordert Umgestaltung der verkehrlichen Situation in der Schwetzinger Nordstadt

 

„Als Ergebnis der SPD-Bürgergespräche fordern wir von der Verwaltung eine Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung der verkehrlichen Situation in der Schwetzinger Nordstadt“, so Fraktionsvorsitzender Robin Pitsch in einer Stellungnahme der SPD-Fraktion. Ganz konkret gehe es um folgende Punkte: Die Radwegesituation müsse an neuralgischen Verkehrsstellen überprüft und die Bushaltestelle am Verbrauchermarkt solle barrierefrei ausgebaut werden.

21.03.2018 in Fraktion

Allein gegen alle – parteilose freie Wähler üben den Sturm im Wasserglas

 

„Es ist schon bedauerlich mit welcher Substanzlosigkeit manche Anträge im Gemeinderat vorgelegt werden“, so SPD-Stadträtin Monika Maier-Kuhn. Damit meint sie den Antrag der SFW zur Aufhübschung der Fußgängerzone. Im Nachklapp haben freie Wähler alle anderen Parteien im Gemeinderat gescholten und „Missverständnisse“ bei der Interpretation ihres Antrags mokiert.

16.01.2018 in Fraktion

Stadtentwicklung auf dem „ Alten Messplatz“

 

Die Schwetzinger SPD-Gemeinderäte freuen sich, dass ihr Antrag auf Bürgerbeteiligung zur Stadtentwicklung auf dem „ Alten Messplatz“ von der Stadtverwaltung aufgegriffen wurde. Die Stadtspitze möchte eine öffentliche Bürgerveranstaltung mit folgenden Fragestellungen durchführen: „Wie geht es weiter am alten Messplatz? Kommt ein Hotel oder nicht? Welche Ziele sollen überhaupt verfolgt werden?“

12.12.2017 in Fraktion

Haushaltsberatungen der SPD-Schwetzingen

 

Mitglieder der Schwetzinger SPD trafen sich zu einer intensiven Haushaltsklausur. Schwerpunkt der Beratungen war die Aufstellung des Haushalts für die Stadt im Jahr 2018.

 

„Die finanzielle Lage der Stadt Schwetzingen ist erfreulich, die Rücklage von 11,2 Mio. Euro und keine neue Kreditaufnahme sind gute Voraussetzungen für einen stabilen Haushalt“, so Fraktionsvorsitzender Robin Pitsch. Dieser sei der guten Konjunktur und den erwarteten Steuereinnahmen zu verdanken. Insbesondere dankte er der SPD-Bundestagsfraktion, die sich in der letzten Legislaturperiode für eine Entlastung der Kommunen von 5 Mrd. Euro stark gemacht hat.

 

29.11.2017 in Fraktion

„Talk uff der Gass“ der SPD-Fraktion in der Nordstadt

 

Zahlreiche interessante Gespräche konnten die SPD-Gemeinderäte beim jüngsten Infostand „Talk uff der Gass“ mitnehmen. Nicht wenige Bürger aus der Nordstadt kamen teilweise mit Plänen, Briefen oder Listen, um die Sozialdemokraten auf Probleme in ihrem Stadtteil hinzuweisen. Dabei wurde eines deutlich, was eine ältere Mitbürgerin auch auf den Punkt brachte: „Wir haben das Gefühl manchmal vergessen zu werden.“

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Daniel Born

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News-Ticker

11.12.2018 20:45
10 Jahre Lebensmittel ohne Gentechnik sind ein großer Erfolg.
Eine im Auftrag der SPD-Bundestagsfraktion erstellte Analyse zeigt, dass ‚Ohne Gentechnik‘ ein sehr erfolgreiches Marktsegment ist. Seit zehn Jahren gelten für das Label klare und strenge gesetzliche Vorgaben. Angebot und Nachfrage nach Milch, Eiern, Käse und Fleisch von Tieren, die ohne Gentechnik gefüttert wurden, wachsen weiter. "Das freiwillige Label ‚Ohne Gentechnik‘ sorgt für mehr Transparenz für
11.12.2018 20:41
Gute-Kita-Gesetz: mehr Qualität, weniger Gebühren.
Der Bundestag beschließt diese Woche das Gute-Kita-Gesetz. Katja Mast sagt: Der Bund investiert 5,5 Millarden Euro für gute Kitas - und damit für gute Kinderbetreuung. "Das Gute-Kita-Gesetz kommt! Damit lösen wir unser Versprechen ein: mehr Qualität, weniger Gebühren.  Für die SPD-Bundestagfraktion ist klar: Jedes Kind muss die gleichen Chancen auf gute Kinderbetreuung haben. Dafür investiert der Bund
11.12.2018 20:37
Patienten brauchen eine sichere Versorgung mit Arzneimitteln.
Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagfraktion, Sabine Dittmar, äußert sich zu den Vorschlägen zur Weiterentwicklung der Apotheken, die Gesundheitsminister Spahn heute vorgestellt hat. "Seit dem EuGH-Urteil haben wir mit der Diskussion über das RX-Versandhandelsverbot zwei Jahre verloren. Die Vorschläge, die Gesundheitsminister Spahn jetzt vorgelegt hat, sind uns teilweise gut bekannt. Wir selbst haben sie in ähnlicher Form schon vor Monaten in
09.12.2018 19:38
Europa ist die Antwort.
Die kommenden Jahre werden entscheidend dafür sein, ob wir die großen Aufgaben der Zeit gemeinsam anpacken - und bewältigen. Ob wir der europäischen Idee neuen Schub geben. Oder ob der Weg zurück führt in nationalstaatliches Klein-Klein - und wir die Weltpolitik der anderen nur an der Seitenlinie kommentieren und erdulden. Um nichts weniger geht es