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SPD-Schwetzingen - Leben in der Kurpfalz

06.04.2018 in Fraktion

SPD fordert Umgestaltung der verkehrlichen Situation in der Schwetzinger Nordstadt

 

„Als Ergebnis der SPD-Bürgergespräche fordern wir von der Verwaltung eine Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung der verkehrlichen Situation in der Schwetzinger Nordstadt“, so Fraktionsvorsitzender Robin Pitsch in einer Stellungnahme der SPD-Fraktion. Ganz konkret gehe es um folgende Punkte: Die Radwegesituation müsse an neuralgischen Verkehrsstellen überprüft und die Bushaltestelle am Verbrauchermarkt solle barrierefrei ausgebaut werden.

 

21.03.2018 in Fraktion

Allein gegen alle – parteilose freie Wähler üben den Sturm im Wasserglas

 

„Es ist schon bedauerlich mit welcher Substanzlosigkeit manche Anträge im Gemeinderat vorgelegt werden“, so SPD-Stadträtin Monika Maier-Kuhn. Damit meint sie den Antrag der SFW zur Aufhübschung der Fußgängerzone. Im Nachklapp haben freie Wähler alle anderen Parteien im Gemeinderat gescholten und „Missverständnisse“ bei der Interpretation ihres Antrags mokiert.

 

16.01.2018 in Fraktion

Stadtentwicklung auf dem „ Alten Messplatz“

 

Die Schwetzinger SPD-Gemeinderäte freuen sich, dass ihr Antrag auf Bürgerbeteiligung zur Stadtentwicklung auf dem „ Alten Messplatz“ von der Stadtverwaltung aufgegriffen wurde. Die Stadtspitze möchte eine öffentliche Bürgerveranstaltung mit folgenden Fragestellungen durchführen: „Wie geht es weiter am alten Messplatz? Kommt ein Hotel oder nicht? Welche Ziele sollen überhaupt verfolgt werden?“

 

12.12.2017 in Fraktion

Haushaltsberatungen der SPD-Schwetzingen

 

Mitglieder der Schwetzinger SPD trafen sich zu einer intensiven Haushaltsklausur. Schwerpunkt der Beratungen war die Aufstellung des Haushalts für die Stadt im Jahr 2018.

 

„Die finanzielle Lage der Stadt Schwetzingen ist erfreulich, die Rücklage von 11,2 Mio. Euro und keine neue Kreditaufnahme sind gute Voraussetzungen für einen stabilen Haushalt“, so Fraktionsvorsitzender Robin Pitsch. Dieser sei der guten Konjunktur und den erwarteten Steuereinnahmen zu verdanken. Insbesondere dankte er der SPD-Bundestagsfraktion, die sich in der letzten Legislaturperiode für eine Entlastung der Kommunen von 5 Mrd. Euro stark gemacht hat.

 

 

29.11.2017 in Fraktion

„Talk uff der Gass“ der SPD-Fraktion in der Nordstadt

 

Zahlreiche interessante Gespräche konnten die SPD-Gemeinderäte beim jüngsten Infostand „Talk uff der Gass“ mitnehmen. Nicht wenige Bürger aus der Nordstadt kamen teilweise mit Plänen, Briefen oder Listen, um die Sozialdemokraten auf Probleme in ihrem Stadtteil hinzuweisen. Dabei wurde eines deutlich, was eine ältere Mitbürgerin auch auf den Punkt brachte: „Wir haben das Gefühl manchmal vergessen zu werden.“

 

Neza Yildirim

 

Roter Briefkasten

 

Daniel Born

 

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News-Ticker

Der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv, Karl Finke, sowie seine Stellvertreterin, Katrin Gensecke, haben sich zu einem ersten Abstimmungs- und Erfahrungsaustausch mit dem neuen Beauftragten für die Belange behinderter Menschen, Jürgen Dusel, in Berlin getroffen. "Demokratie braucht Inklusion. Dies müssen wir in das allgemeine gesellschaftliche Bewusstsein einbringen", so Jürgen Dusel. "Vor Ende der ersten 100 Tage der Amtszeit gilt

13.08.2018 17:18
Hofabgabeklausel abschaffen.
Die Pflicht zur Hofabgabe ist verfassungswidrig. Das entschied der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in seinem heute veröffentlichten Beschluss über die Pflicht zur Abgabe landwirtschaftlicher Höfe als Voraussetzung eines Rentenanspruchs. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich bestätigt. "Mit ihrem ?Nein? zur Hofabgabeklausel stützen die Verfassungsrichter in Karlsruhe die Position der SPD-Bundestagsfraktion, deren Ziel die vollständige Abschaffung der Hofabgabeverpflichtung

Im 73. Jahrestag des Abwurfs der ersten Atombombe über Hiroshima am 6. August 1945 sehen wir einen Auftrag für heute und einen kleinen Hoffnungsschimmer - in Japan. "Fast 14.500 Atomwaffen gibt es weltweit - jede einzelne ist Zuviel. Die Krise der atomaren Abrüstung muss endlich überwunden werden. Das mahnen uns nicht nur die schätzungsweise 240.000

Es gibt zu wenige Sozialwohnungen - das dürfe nicht hingenommen werden, sagt Bernhard Daldrup. Für das kommende Jahr sind deshalb 500 Millionen Euro zusätzlich für den sozialen Wohnungsneubau vorgesehen. "Wir dürfen nicht zulassen, dass es einen Wettbewerb um die wenigen verbliebenen Sozialwohnungen gibt. Denn es sind nur noch 1,2 Millionen Wohnungen für Geringverdiener und damit rund 46.000 weniger