Nachrichten zum Thema Fraktion

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01.11.2023 in Fraktion

Fraktions- und Bürgertreff: Wärmeplan der Stadt in der Diskussion

 

Der letzte Fraktions- und Bürgertreff der SPD Schwetzingen stand vor allem im Zeichen der nächsten Gemeinderatsitzung.

20.10.2023 in Fraktion

Bezahlbarer Wohnraum: Bisherige Anstrengungen der Stadt greifen nicht - es braucht neue Wege!

 

Wohnen ist eines der zentralen politischen Themen nicht nur im Land, sondern auch insbesondere in Schwetzingen. In der Region rangiert die Stadt mit den Mietpreisen ziemlich direkt hinter Heidelberg und überragt das Umland mit den Gemeinden Oftersheim, Plankstadt, Ketsch oder Brühl. Baugrund ist rar, das Bauen selbst teuer, die Kaufpreise für Wohnobjekte oder die Mieten steigen seit Jahren und die Zinsen bei den Banken ziehen wieder an. Dazu steigen überall die Preise, vor allem für Energie oder Strom, kurzum: Wohnen wird immer teurer.

10.10.2023 in Fraktion

„Für das Recht auf Ganztag brauchen wir einen Plan“

 

SPD-Gemeinderatsfraktion ordnet das kommende Recht auf Ganztag auf kommunaler Ebene ein:

Es ist kein Geheimnis mehr. Ab August 2026, also in drei Jahren, haben Grundschulkinder, bzw. deren Eltern ein Recht auf Ganztag, also darauf, dass die Betreuung der Kinder bist in den Nachmittag hinein stattfindet.

26.07.2023 in Fraktion

Endlich kommt der Gemeinderatsbeschluss: Zehyer-Grundschule soll gebundene Ganztagesschule werden

 

Endlich: nachdem auf Betreiben von SPD-Fraktionsvorsitzenden Robin Pitsch nicht nur die eigene, sondern auch die anderen Fraktionen sich die Situation nicht nur in der Zeyher-Grundschule angeschaut haben, ist klar: es muss etwas passieren. Die Grundschulen platzen aus allen Nähten. Die Fraktionen machten der Verwaltung klar, dass man im Bildungsbereich nicht mehr sparen kann - auch wenn sich das Land weiterhin zurückhält. Nun soll mit der Weiterentwicklung der Zeyher-GS gestartet werden. Robin Pitsch in seiner Stellungnahme im Juli:

21.07.2023 in Fraktion

Umdenken der Konservativen bei der Schulentwicklung? - Hoffentlich!

 

Fraktionsvorsitzender Robin Pitsch will beim Thema "Schulentwicklung" endlich Zug reinbringen. Es wurde bereits zu viel Zeit vergeudet.

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

sehr geehrten Herr Ober- und Bürgermeister,

vorweg: wie sehr müssen wir zustimmen zu, damit sich die Geschwindigkeit dieser angestrebten Entwicklung erhöht? – Ja, Zustimmung! Viel! Sehr! Schnell! Auf!

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Daniel Born

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News-Ticker

12.11.2023 15:05
Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle.
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:"Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34
Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun.
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. "Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24
Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen.
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: "Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25
Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht.
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen

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