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SPD-Schwetzingen - Leben in der Kurpfalz

06.04.2018 in Fraktion

SPD fordert Umgestaltung der verkehrlichen Situation in der Schwetzinger Nordstadt

 

„Als Ergebnis der SPD-Bürgergespräche fordern wir von der Verwaltung eine Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung der verkehrlichen Situation in der Schwetzinger Nordstadt“, so Fraktionsvorsitzender Robin Pitsch in einer Stellungnahme der SPD-Fraktion. Ganz konkret gehe es um folgende Punkte: Die Radwegesituation müsse an neuralgischen Verkehrsstellen überprüft und die Bushaltestelle am Verbrauchermarkt solle barrierefrei ausgebaut werden.

 

21.03.2018 in Fraktion

Allein gegen alle – parteilose freie Wähler üben den Sturm im Wasserglas

 

„Es ist schon bedauerlich mit welcher Substanzlosigkeit manche Anträge im Gemeinderat vorgelegt werden“, so SPD-Stadträtin Monika Maier-Kuhn. Damit meint sie den Antrag der SFW zur Aufhübschung der Fußgängerzone. Im Nachklapp haben freie Wähler alle anderen Parteien im Gemeinderat gescholten und „Missverständnisse“ bei der Interpretation ihres Antrags mokiert.

 

16.01.2018 in Fraktion

Stadtentwicklung auf dem „ Alten Messplatz“

 

Die Schwetzinger SPD-Gemeinderäte freuen sich, dass ihr Antrag auf Bürgerbeteiligung zur Stadtentwicklung auf dem „ Alten Messplatz“ von der Stadtverwaltung aufgegriffen wurde. Die Stadtspitze möchte eine öffentliche Bürgerveranstaltung mit folgenden Fragestellungen durchführen: „Wie geht es weiter am alten Messplatz? Kommt ein Hotel oder nicht? Welche Ziele sollen überhaupt verfolgt werden?“

 

12.12.2017 in Fraktion

Haushaltsberatungen der SPD-Schwetzingen

 

Mitglieder der Schwetzinger SPD trafen sich zu einer intensiven Haushaltsklausur. Schwerpunkt der Beratungen war die Aufstellung des Haushalts für die Stadt im Jahr 2018.

 

„Die finanzielle Lage der Stadt Schwetzingen ist erfreulich, die Rücklage von 11,2 Mio. Euro und keine neue Kreditaufnahme sind gute Voraussetzungen für einen stabilen Haushalt“, so Fraktionsvorsitzender Robin Pitsch. Dieser sei der guten Konjunktur und den erwarteten Steuereinnahmen zu verdanken. Insbesondere dankte er der SPD-Bundestagsfraktion, die sich in der letzten Legislaturperiode für eine Entlastung der Kommunen von 5 Mrd. Euro stark gemacht hat.

 

 

29.11.2017 in Fraktion

„Talk uff der Gass“ der SPD-Fraktion in der Nordstadt

 

Zahlreiche interessante Gespräche konnten die SPD-Gemeinderäte beim jüngsten Infostand „Talk uff der Gass“ mitnehmen. Nicht wenige Bürger aus der Nordstadt kamen teilweise mit Plänen, Briefen oder Listen, um die Sozialdemokraten auf Probleme in ihrem Stadtteil hinzuweisen. Dabei wurde eines deutlich, was eine ältere Mitbürgerin auch auf den Punkt brachte: „Wir haben das Gefühl manchmal vergessen zu werden.“

 

Roter Briefkasten

 

Daniel Born

 

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News-Ticker

Lange lag das Vorhaben auf Eis. Nun hat die Koalition das erste große Gesetzgebungsverfahren mit einem ihrer zentralen Anliegen für mehr Zeitsouveränität durch die Brückenteilzeit erfolgreich durchgesetzt. Ab 1.1.2019 gibt dieses Gesetz vielen Beschäftigten die Möglichkeit, in einem Zeitraum von einem bis fünf Jahren in Teilzeit zu gehen und zwar ganz ohne Begründung. Das Rückkehrrecht

Dazu erklärt der Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament, Udo Bullmann: Ich freue mich, dass wir heute gemeinsam in einer starken Doppelspitze mit Katarina Barley in Richtung Europawahl starten! Andrea Nahles und ich waren uns frühzeitig einig, dass wir die deutsche Justizministerin als Spitzenkandidatin gewinnen wollen. Das wird eine klasse Zusammenarbeit! Ich freue mich auf die

Mit dem Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet geht die Bundesregierung stärker gegen Umsatzsteuerbetrug vor. Außerdem wird eine steuerliche Förderung der E-Mobilität eingeführt. "In der heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet stand die Haftung der Plattformbetreiber für nicht bezahlte Umsatzsteuer und die

Die Verhandfungen zwischen der EU und Großbritannien zum Brexit stehen auf der Kippe. SPD-Fraktionsvize Post appelliert an die Vernunft aller Beteiligten - die Lage sei ernst. "In den Brexit-Verhandlungen kommt es jetzt auf Vernunft und einen kühlen Kopf auf allen Seiten des Verhandlungstisches an. Alle müssen sich des Ernstes der Lage bewusst sein. Es geht in den Verhandlungen