SPD-Fraktion ist mit den Schwetzinger Höfen alias Pfaudler nicht glücklich

In der Aprilsitzung des Gemeinderates wurden die Mietpreise für die städtischen Wohnungen in den Schwetzinger Höfen abgestimmt. Innerhalb der Bevölkerung ist das Projekt hinsichtlich seiner sozialen Komponente hoch umstritten. Der Mietpreis wurde von der Stadt auf 14 EUR pro Quadratmeter vorgeschlagen, allerdings bei einer zehnjährigen Mietpreisgrantie. Da diese Miete trotz ihrer Höhe nicht ausreicht, um die Baukosten zu decken, muss die verwaltende städtische Wohnbaugesellschaft jedes Jahr 35.000 EUR zuschießen, um diesen hohen Mietpreis überhaupt halten zu können. In der Stellungnahme von Fraktionssprecher Robin Pitsch zeigt sich dieser ernüchtert, ob der unbefriediggenden Situation. - Dem Beschlussvorschlag der Stadt wurde übrigens mehrheitlich zugestimmt...

 

 

„Mehrwert für alle“ - SPD tritt in der Kommunalpolitik auf der Tour de Schwetzingen in die Pedale

Die SPD Schwetzingen hatte zu ihrer traditionellen Tour de Schwetzingen geladen. Auf einer überschaubaren Fahrradtour steuerten die Sozialdemokraten, unterstützt durch Kandidaten und Interessierte, Orte innerhalb des Stadtgebietes an, an denen sich Kommunalpolitik besonders gut erklären und nachvollziehen lässt.

Nach Reaktionen auf den SPD-Artikel: Perpsektiven für Stadion und Vereine

Nach zahlreichen Rückmeldungen und weiterführenden Gesprächen aus den Kreisen der Nutzer des Stadions, der Vereine, aber auch der lokalen Politik sowie der Verwaltung, hat das Thema zur Sanierung des Stadions vermutlich einen Nerv getroffen, heißt es Seitens der SPD-Fraktion.

Städtisches Stadion in katastrophalem Zustand

Bei Vor-Ort-Begehung von TV-Vorstand mit SPD-Stadtrat Robin Pitsch entstand eine lange Mängelleiste – Millionen Zuschuss entgangen

„Wir brauchen im Bereich des Sports und der Sportunterstützung mehr Engagement der Stadt“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Robin Pitsch bei einem Vor-Ort-Termin im städtischen Stadion. Der Sport würde in der Verwaltung als Nebensache betrachtet, kritisiert er, dabei läge zurzeit der große gesellschaftliche Wert im Verbindenden und Gemeinschaft prägenden Faktor des Sports.

 

Projekte und Herausforderungen der Zukunft - der kommunale Haushalt 2024

Der Haushalt 2024 ist beschlossene Sache. Im Vergleich zu ähnlich großen Kreisstädten im Rhein-Neckar-Kreis steht Schwetzingen seh gut da. Trotzdem warten ab nächstem Jahr große Aufgaben auf die Stadt, die auch finanziert werden müssen. Daher schaut die SPD-Fraktion auch über das Jahr 2024 in die Zukunft. Und dann ist da ja noch die Art und Weise, wie der Haushalt geführt wird: die aus der BWL kommende, aber für die öffentlicher Hand stark modifizierte Doppik (doppelte Buchführung). In seiner Haushaltsrede bringt Fraktionsvorsitzender Robin Pitsch den Haushalt 2024 auf den Punkt, bzw. auf sieben Punkte.

News-Ticker

Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. "Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. "Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

"Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts "Lage der Fraktion" ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

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