26.02.2019 in Fraktion

Bürger diskutierten über Luftbild von Schwetzingen

 

Gute Diskussionen und Zuspruch gab es beim Bürgerdialog „Talk uff da Gass“ der SPD-Schwetzingen am vergangenen Samstag. Die Gemeinderäte hatten eine Luftaufnahme der Stadt großflächig ausgedruckt und konnten die Brennpunkte so direkt anzeigen.

Zustimmung gab es für die Idee der Verwaltung, das Rothackersche Haus zu erhalten und als Museums- und Veranstaltungsgebäude zu nutzen. „Wir müssen das Haus den Bürgern wieder zugänglich machen“, so der Fraktionsvorsitzende Robin Pitsch. Es sei der richtige Weg gewesen kein Hotel zu bauen“, formulierte es ein Bürger. Da die umliegenden Parkhäuser nicht barrierefrei ausgebaut würden, sei ein ebenerdiger Parkplatz von Nöten.

01.02.2019 in Fraktion

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Robin Pitsch

 

STELLUNGNAHME ZUR VERABSCHIEDUNG DES HAUSHALTS 2019

 Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Schwetzingen ist ab sofort eine Firma! Unser Haushalt muss ab sofort so aussehen, wie bei einem Unternehmen: „doppelte Buchführung“, „Ergebnishaushalt“, „Finanzhaushalt“, Amtsleistungen und städtische Aufgaben werden ab sofort als „Produkte“ deklariert; so produzieren wir „Bauunterhaltung“ oder wir produzieren „Bürgerservice“… und ab sofort hält – neben betriebswirtschaftlichen ‚Begriffen‘ – fortan auch wirtschafterisches ‚Denken‘ Einzug in den Rathäusern Baden-Württembergs.

01.02.2019 in Fraktion

Günstiger Wohnraum, Ganztagsschule – keine Steuergeschenke!

 

Der neue Haushalt 2019 war Thema der jüngsten Fraktions- und Ortsvereinssitzung der Schwetzinger Sozialdemokraten.

„Beim Thema Verkehr geht es voran", so Stadtrat Simon Abraham. Der Einstieg in die Sanierung der Karlsruher Straße sei ins Auge gefasst und auch für die Bruchhäuser Straße seien Mittel eingestellt. Das Thema „Verkehr in der Nordstadt“ sei in der „Pipeline“ der Stadt. Hier habe die SPD einen Antrag für eine Machbarkeitsstudie zur verkehrlichen Verbesserung erfolgreich im Gemeinderat eingebracht.

06.04.2018 in Fraktion

SPD fordert Umgestaltung der verkehrlichen Situation in der Schwetzinger Nordstadt

 

„Als Ergebnis der SPD-Bürgergespräche fordern wir von der Verwaltung eine Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung der verkehrlichen Situation in der Schwetzinger Nordstadt“, so Fraktionsvorsitzender Robin Pitsch in einer Stellungnahme der SPD-Fraktion. Ganz konkret gehe es um folgende Punkte: Die Radwegesituation müsse an neuralgischen Verkehrsstellen überprüft und die Bushaltestelle am Verbrauchermarkt solle barrierefrei ausgebaut werden.

21.03.2018 in Fraktion

Allein gegen alle – parteilose freie Wähler üben den Sturm im Wasserglas

 

„Es ist schon bedauerlich mit welcher Substanzlosigkeit manche Anträge im Gemeinderat vorgelegt werden“, so SPD-Stadträtin Monika Maier-Kuhn. Damit meint sie den Antrag der SFW zur Aufhübschung der Fußgängerzone. Im Nachklapp haben freie Wähler alle anderen Parteien im Gemeinderat gescholten und „Missverständnisse“ bei der Interpretation ihres Antrags mokiert.

Roter Briefkasten

Daniel Born

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News-Ticker

Das britische Parlament hat eine Verschiebung der Abstimmung über den Brexit-Deal beschlossen. Achim Post hierzu: "Der Brexit darf nicht zu einem politischen Drauer-Drama werden." "Wer wie Boris Johnson in den letzten Wochen alles dafür getan hat, um politisches Vertrauen zu zerstören, muss sich am Ende nicht wundern, wenn das Parlament nicht bereit ist, ihm zu folgen.

Das Bundeskabinett hat ein Steuerpaket zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 beschlossen. Das Paket umfasst die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung. "Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachten steuerlichen Förderungen der energetischen Gebäudesanierung. Es ist ein wichtiger Baustein, den klimafreundlichen Umbau von privat genutztem Wohneigentum, ob Haus oder Wohnung, attraktiv zu machen.

Die neue Shell-Jugendstudie zeigt, dass junge Leute sich von der Politik oft missverstanden und ignoriert fühlen. SPD-Fraktionsvizin Mast mahnt, dass die Politiker den Jugendlichen viel mehr zuhören müssten. "Die neue Jugendstudie zeigt: Wer Jugendliche und ihre Forderungen an die Politik nicht ernst nimmt, hat in der Politik nichts verloren. Es ist richtig und wichtig, dass sich junge Menschen einmischen.

Alle SPD-Mitglieder können vom 14. bis 25. Oktober ihre Favoriten für die neue Spitze online oder per Brief bestimmen. Aber wie läuft die Mitgliederbefragung ab? An wen kann ich mich mit Fragen wenden? Hier gibt es Antworten. JETZT INFORMIEREN