Nachrichten zum Thema Fraktion
23.12.2019 in Fraktion
Zustimmung zum Haushalt, aber….
Auf der letzten SPD-Sitzung im Jahr sprach die Gemeinderatsfraktion über den Haushaltsentwurf der Stadt. Der Haushalt sei ein riesiges Zahlenwerk, 800 Seiten „pure Königsmacht des Gemeinderats“, leitete Fraktionsvorsitzender Robin Pitsch ein. „Ich nehme das Fazit mal vorweg: Vieles kommt - wie von uns, als SPD schon jahrelang vorgeschlagen, angemahnt, thematisiert und beantragt.“ Aber, es käme eben zu langsam, bemängelt Pitsch.
23.12.2019 in Fraktion
Jahresabschluss-Ansprache 2019 von HP Müller
Herr Oberbürgermeister, Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen am Ratstisch, meine Damen und Herren im Zuschauerraum.
Ich möchte am Ende der letzten Gemeinderatssitzung 2019
doch einige Worte an die Verwaltung an Euch, an Sie, richten.
Nach Rücksprache mit unserem Oberbürgermeister Dr. René Pöltl wurde mir die ehrenvolle Aufgabe übertragen, inzwischen nicht als Ältester im Gremium, sondern von den Dienstältesten Gemeinderäten, der an Lebensjahren Älteste, die Jahresabschlussrede 2019, halten zu dürfen.
26.02.2019 in Fraktion
Bürger diskutierten über Luftbild von Schwetzingen
Gute Diskussionen und Zuspruch gab es beim Bürgerdialog „Talk uff da Gass“ der SPD-Schwetzingen am vergangenen Samstag. Die Gemeinderäte hatten eine Luftaufnahme der Stadt großflächig ausgedruckt und konnten die Brennpunkte so direkt anzeigen.
Zustimmung gab es für die Idee der Verwaltung, das Rothackersche Haus zu erhalten und als Museums- und Veranstaltungsgebäude zu nutzen. „Wir müssen das Haus den Bürgern wieder zugänglich machen“, so der Fraktionsvorsitzende Robin Pitsch. Es sei der richtige Weg gewesen kein Hotel zu bauen“, formulierte es ein Bürger. Da die umliegenden Parkhäuser nicht barrierefrei ausgebaut würden, sei ein ebenerdiger Parkplatz von Nöten.
01.02.2019 in Fraktion
Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Robin Pitsch
STELLUNGNAHME ZUR VERABSCHIEDUNG DES HAUSHALTS 2019
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Schwetzingen ist ab sofort eine Firma! Unser Haushalt muss ab sofort so aussehen, wie bei einem Unternehmen: „doppelte Buchführung“, „Ergebnishaushalt“, „Finanzhaushalt“, Amtsleistungen und städtische Aufgaben werden ab sofort als „Produkte“ deklariert; so produzieren wir „Bauunterhaltung“ oder wir produzieren „Bürgerservice“… und ab sofort hält – neben betriebswirtschaftlichen ‚Begriffen‘ – fortan auch wirtschafterisches ‚Denken‘ Einzug in den Rathäusern Baden-Württembergs.
01.02.2019 in Fraktion
Günstiger Wohnraum, Ganztagsschule – keine Steuergeschenke!
Der neue Haushalt 2019 war Thema der jüngsten Fraktions- und Ortsvereinssitzung der Schwetzinger Sozialdemokraten.
„Beim Thema Verkehr geht es voran", so Stadtrat Simon Abraham. Der Einstieg in die Sanierung der Karlsruher Straße sei ins Auge gefasst und auch für die Bruchhäuser Straße seien Mittel eingestellt. Das Thema „Verkehr in der Nordstadt“ sei in der „Pipeline“ der Stadt. Hier habe die SPD einen Antrag für eine Machbarkeitsstudie zur verkehrlichen Verbesserung erfolgreich im Gemeinderat eingebracht.
Roter Briefkasten
Daniel Born
