17.12.2022 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Weihnachtsgrüße

 

Die Kreistagsfraktion versammelte sich letztmalig im Jahr 2022 anlässlich der am 13. Dezember stattfindenden Kreistagsitzung in der Sinsheimer Stadthalle.

Wir wünschen allen ein gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten, gesunden Start ins hoffentlich friedliche Jahr 2023.

Vielen Dank an alle, welche uns auf unserem Weg begleitet haben und weiterhin begleiten werden.

 

16.12.2022 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Kreistagsitzung am 13.12.2022 | Haushaltsrede Dr. Göck

 
Fraktionsvorsitzender Dr. Göck

Bilanz 2022 und Ausblick 2023:

Mit einer geordneten Finanzlage gehe der Rhein-Neckar-Kreis in das Jahr 2023, so SPD Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck in seiner kurzen und prägnanten Haushaltsrede, und trotze so den Krisen, die das Jahr 2022 hervorgebracht habe. Die Ämter des Kreises arbeiteten gut mit den Gemeinden zusammen, welche sowohl die Corona- als auch die erneute Flüchtlingskrise meisterten.

Der als „Kreisumlagesenkungsheld“ bekannte Brühler Bürgermeister wies darauf hin, dass die SPD in 2021 dem Haushalt 2022 nicht zustimmen konnte, weil die Finanzgewinne damals nicht für eine Senkung der Umlage genutzt, sondern angespart worden seien. „Diesmal ist das anders“, stellte er die Zustimmung seiner Fraktion in Aussicht, nachdem der Landrat angekündigt hatte, Mehreinnahmen dafür zu nutzen, die eingeplante Erhöhung der Umlage zurückzunehmen.

Er zeigte sich erfreut, dass die SPD - Anträge aus 2021 auf bessere Förderung der Schulsozialarbeit und für eine flächendeckende Schuldnerberatung aufgegriffen und 2022 umgesetzt worden seien. Beim Klimaschutz könnte es noch etwas schneller gehen, meinte Göck, der auf eine „Klimaschutz-Offensive“ wartet und sich „gespannt“ auf den jetzt für 2023 zugesagten Maßnahmen- und Zeitplan auf dem Weg zur Klimaneutralität des Kreises zeigte.

Göck bekannte sich zu den Einrichtungen des GRN und lobte die Arbeit der 3.500 Mitarbeiter in dem „Gesundheits-Konzern“. Die Defizite seien nicht ihre Schuld. Die AVR Unternehmen seien „gesund“. Und auch der Eigenbetrieb Bau und Vermögen und IT sei gut aufgestellt, verfolge ein äußerst ambitioniertes Investitionsprogramm.

13.12.2022 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum TOP Beteiligungsbericht 2021

 
Thomas Zachler

Sehr geehrter Herr Landrat, werte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, bevor wir uns in wenigen Minuten mit der näheren Zukunft befassen werden, wir richten dabei mit Spannung den Blick auf die Stellungnahmen der Fraktionen zum Haushalt für das Jahr 2023, blicken wir zurück auf 2021, auf den Beteiligungsbericht für das Jahr 2021.

27.11.2022 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Kreistagsfraktion vor Ort

 
SPD Kreistagsfraktion bei der GRN Eberbach

„Gute Politik kann man nur machen, wenn man sich über die Belange der Bürger und der öffentlichen Einrichtungen informiert, begründet Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck, warum sich die SPD Kreisrätinnen und Kreisräte immer wieder bei ihren Sitzungen ein Bild vor Ort in den Kreis-Einrichtungen machen. Zuletzt versammelten sie sich in der GRN-Klinik der Stauferstadt Eberbach, um sich dort über das aktuelle politische Geschehen im Rhein-Neckar-Kreis und der Metropolregion auszutauschen und zu informieren.

25.10.2022 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Verleihung der Willy-Brandt-Medaille an Thomas Zachler

 

Eine großartige Auszeichnung für einen besonders Engagierten: Das Mitglied unserer Kreistagsfraktion Thomas Zachler wurde vergangene Woche vom Landtagsabgeordneten Sebastian Cuny und Ortsvereinsvorsitzenden Wolfgang Jakel mit der „Gedenkmünze Willy Brandt“ bedacht.

Diese ist benannt nach dem Bundeskanzler und Friedensnobelpreisträger Wiily Brandt. Sie wurde im Jahr 1996 vom Bundesvorstand der SPD geschaffen und ist die höchste Auszeichnung, die die SPD an ihre Mitglieder vergibt. Durch die Verleihung dieser Medaille ehrt die Partei Persönlichkeiten, die sich um die Sozialdemokratie in besonderer Weise verdient gemacht haben.

Der Neckarhäuser Thomas Zachler trat 1994 in die SPD ein. Zeitgleich wurde er in den Gemeinderat der Gemeinde Edingen-Neckarhausen gewählt, dem er 27 Jahre, bis Ende vergangenen Jahres angehörte. Während dieser Zeit hatte er auch von 2002 bis 2008 das Amt des Ortsvereinsvorsitzenden inne und war von 1999 bis 2021 für die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion und des Ortsvereins zuständig. 

Von 2002 bis 2021 war er für die SPD im Gemeinderat als Fraktionschef zudem eine wichtige Säule der politischen Arbeit. Ab Sommer 2009 war er zudem Bürgermeisterstellvertreter. 22 Jahre gehörte Thomas Zachler als Ordentliches Mitglied dem Abwasserzweckverband „Unterer Neckar“ und fünf Jahre der Verbandsversammlung des Wasserversorgungsverband „Neckargruppe“ an.

Nicht unerwähnt bleiben darf, dass Thomas Zachler seit 2009 im Kreistag Rhein-Neckar vertreten ist und dort im Fraktionsvorstand und Fraktionssprecher im Ausschuss für Verwaltung und Finanzen engagiert ist.

Seit mehr als zehn Jahren gehört Thomas Zachler als Aufsichtsrat und Verwaltungsrat den AVR-Unternehmen an und ist seit 2014 stellvertretendes Mitglied in der Verbandsversammlung Metropolregion Rhein-Neckar. 

Neben den vielen Aufgaben, die ein Kommunalpolitiker beherrschen sollte, liegen Ihm besonders die örtlichen Organisationen, die Kultur und Sport am Herzen. Dieses vielfältige Engagement zeigt sich auch darin, dass er über viele Jahre weitere Vorstandsämter in örtlichen Organisationen begleitet hat, wie zum Beispiel im ehemaligen MGV 1859 und beim Boule-Club.

Aber nicht allein die Ehrenämter zeichnen ihn aus, sondern vor allem sein Charakter. Stets hat er das Wohl der Gemeinde und seiner Menschen im Blick und daher immer ein offenes Ohr für deren Anliegen und Sorgen. Dadurch ist Thomas Zachler in Edingen-Neckarhausen der Inbegriff für „zuverlässiges ehrenamtliches Handeln“. Kurzum, er lebt das Ehrenamt. Nicht zuletzt deshalb erreichte er stets bei Kreis- und Gemeinderatswahlen beste Stimmenergebnisse.

Roter Briefkasten

Daniel Born

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Die Kommission Internationale Politik des Parteivorstandes hat mit einer Neuausrichtung sozialdemokratischer internationaler Politik Antworten auf eine Welt im Umbruch formuliert. Wir dokumentieren das Ergebnispapier. Kommission Internationale Politik: "Sozialdemokratische Antworten auf eine Welt im Umbruch"

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Rita Hagl-Kehl, stellvertretende ernährungspolitische Sprecherin: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den längst überfälligen Vorstoß zwei großer Discounter, ungesunde Lebensmittel nicht länger gezielt an Kinder zu bewerben. Die beiden Discounter machen es vor, nun muss die gesamte Lebensmittelbranche nachziehen. Das Bundesernährungsministerium muss schnellstmöglich eine gesetzliche Regulierung von Kindermarketing vorgeben. "Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Vereinbarung… Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing weiterlesen