02.01.2019 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar

Göck: „Bürger und Gemeinden zahlen zu viel“

 
Im Sparschwein der Bürger könnte mehr drin sein

Während der Bund – und zuletzt auch die Länder – Bürger und Gemeinden 2019 entlasten, gehen die Uhren im Rhein-Neckar-Kreis anscheinend anders, war der Tenor auf der letzten Fraktionssitzung der Rhein-Neckar-SPD. „Weder bei der Kreisumlage noch bei den Abfallgebühren war zu spüren, dass es dem Kreis so gut geht wie noch nie“, wunderte sich Fraktionsvorsitzender Ralf Göck (Brühl). „Warum will die Kreistagsmehrheit im kommenden Jahr Bürgern und Gemeinden deutlich mehr abverlangen als 2018?“

11.11.2018 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar

SPD-Kreistagsfraktion informiert sich über Arbeit des JobCenters und schlägt Senkung der Kreisumlage vor

 
Die Kreistagsfraktion mit JobCenter-Geschäftsführer Norbert Höscher (Mitte)

Gute Chancen für Langzeitarbeitslose sehen die Rhein-Neckar-Sozialdemokraten mit dem am Freitag verabschiedeten Gesetz „Mitarbeit“ von Bundesminister Heil, das neue Jobs für Langzeitarbeitslose bringen wird. Bei einem Besuch im JobCenter machten sie sich ein Bild von der Arbeit vor Ort und dankten den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern um Geschäftsführer Norbert Höscher für ihre Arbeit.

20.08.2018 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar

Integration: Rhein-Neckar-Kreis stellt sich verantwortungsvoll den aktuellen Herausforderungen

 
Mit dem Integrationskonzept ist der Rhein-Neckar-Kreis auf dem richtigen Weg

Vor kurzem wurden wurden dreizehn junge Menschen auf dramatische Weise in Thailand gerettet: Fast die gesamte Weltöffentlichkeit nahm daran Anteil. Wie wäre die Reaktion ausgefallen, wenn diese dreizehn jungen Menschen auf einem Flüchtlingsboot im Mittelmeer gewesen wären? Anfang Juli ertranken über 200 Menschen im Mittelmeer und außer kurzen Zeitungsnotizen gab es kaum große Empörung darüber.

20.07.2018 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar

Landesweit einmalige Förderung für die Kindertagespflege im Rhein-Neckar-Kreis

 

Der Rhein-Neckar-Kreis fördert nach einem einstimmigen Beschluss auf Antrag der Fraktionen von CDU und SPD die Kindertagespflege deutlich besser als bisher: Rückwirkend zum 1. Juli erhalten die Tagesmütter einen Euro pro Stunde mehr und ab 1. Januar einen weiteren Euro mehr für jede Betreuungsstunde in der „organisierten“ Tagespflege.

09.07.2018 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar

CDU/SPD: Rhein-Neckar-Kreis soll in Sachen Familienfreundlichkeit Vorbild in Baden-Württemberg sein

 
Spielendes Kind (Bild: Kelly Sikkema/Unsplash)

Wenn es nach dem Willen der Kreistagsfraktionen von CDU und SPD geht, soll die Kindertagespflege im Rhein-Neckar-Kreis finanziell erheblich stärker unterstützt werden als bisher – mehr als in jedem anderen Stadt- und Landkreis in Baden-Württemberg. Damit wollen CDU und SPD auch weitere Plätze in der Kindertagespflege initiieren. Ein entsprechender Antrag von CDU und SPD wurde für die Kreistagssitzung am 17. Juli 2018 in Reichartshausen gestellt.

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Daniel Born

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Starke Kinder - starkes Land Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale

Darum geht es uns: Wir wollen, dass diese Europawahl eine Entscheidung für mehr Gerechtigkeit, für mehr Demokratie, letztlich für mehr Europa wird. Wir wollen mehr Investitionen in den Zusammenhalt und die Zukunft Europas. Wir wollen eine verbindliche europäische Sozialagenda und eine gerechte Besteuerung der Internetgiganten. Wir wollen über Bildung, Wissenschaft und Forschung eine gute Zukunft

Die Grundsteuer muss laut Verfassungsgericht refomiert werden. Über die Art der Reform debattieren SPD- und Unionsfraktion. Achim Post mahnt, im Interesse der Gemeinden schnell zu einer Einigung zu kommen. "Die Vorschläge von Finanzminister Scholz zur Reform der Grundsteuer sind ausgewogen und vernünftig. Sie sind eine gute Basis für die weitere Debatte, die jetzt zügig zu tragfähigen Ergebnissen führen muss.

In Hessen besteht der Verdacht auf ein rechtsextremes Netzwerk, ein NSU 2.0 - wie es sich offenbar selbst nennt. Dabei geht es auch um mögliche rechtsextreme Beamte innerhalb der Frankfurter Polizei. Eva Högl erhöht nun den Druck. "Die jetzt bekannt gewordenen neuen Fakten zum Frankfurter NSU-2.0-Skandal werfen ein zweifelhaftes Licht auf die polizeiinternen Aufklärungsprozesse. Dass der Kreis von