Nachrichten zum Thema Bundespolitik
09.11.2022 in Bundespolitik von Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg
Veränderte BAföG-Regelungen für Schüler an Abendschulen / „Keine Kürzungen beim zweiten Bildungsweg“
Hockenheim. Eine zweite Chance auf einen Schulabschluss, der Türen öffnet – das ist das Ziel derjenigen, die den zweiten Bildungsweg beschreiten, um beruflich weiterzukommen und neue Karrierewege auf einem zunehmend differenzierten und spezialisierten Arbeitsmarkt zu beschreiten. Krankheiten, fehlende Unterstützung, besondere Lebenseignisse – es gibt viele Gründe, warum ein Schulabschluss in der regulären Zeit nicht realisiert werden kann. Mit dem Besuch einer Abendschule wird das Credo vom lebenslangen Lernen in konkrete berufliche Chancen übersetzt, denn prinzipiell kann jeder Schulabschluss auch aus dem Berufsleben heraus nachgeholt werden. Dabei erfordert der zweite Bildungsweg nicht nur Mut, Einsatzbereitschaft und Zeit, er ist auch mit Kosten verbunden. Hilfreich für viele Schüler, die eine Abendrealschule oder ein Abendgymnasium besuchen, ist dabei das Schüler-BAföG - eine finanzielle Unterstützung, die unter 30-Jährige für einen berufsqualifizierenden Abschluss oder einen weiterführenden Schulabschluss unter bestimmten Voraussetzungen erhalten, ohne sie zurückzahlen zu müssen.
30.09.2022 in Bundespolitik von Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg
Daniel Born begrüßt Mindestlohnerhöhung / SPD: „Mindestlohnerhöhung ist Respekt für Arbeit“
Daniel Born: „Von der Erhöhung des Mindestlohns profitieren auch im Rhein-Neckar-Kreis insbesondere Beschäftigte im Bereich Körperpflege, Gastronomie, Reinigung und Einzelhandel. Kurzum: Die Leute, die unser Zusammenleben am Laufen halten, aber deren Arbeitgeber auch auf Grund geringer Tarifbindung oft wenig bezahlen.“
Rhein-Neckar. Die Vorsitzenden der Rhein-Neckar-SPD, die Walldorfer Kreisrätin Andrea Schröder-Ritzrau und Landtagsvizepräsident Daniel Born, haben gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci die Erhöhung des Mindestlohns zum 1. Oktober auf 12 Euro begrüßt. „Damit setzt die SPD – nur ein Jahr nach der gewonnenen Bundestagswahl – ein zentrales Wahlversprechen um. Davon profitieren 6,6 Millionen Frauen und Männer in Deutschland. Auch für fast 30.000 Menschen im Rhein-Neckar-Kreis bedeutet dieser Schritt nach aktuellen Berechnungen der Hans-Böckler-Stiftung eine kräftige Gehaltserhöhung“, erklärt Castellucci. Insgesamt arbeiten in der Rhein-Neckar-Region 14,3 Prozent der Beschäftigten zum Mindestlohnanspruch.
12.07.2022 in Bundespolitik von Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg
Klausurtagung: Landtagsabgeordneter Born zu politischen Gesprächen mit Bundeskanzler Scholz in Berlin
Daniel Born hat gemeinsam mit seinen Kolleg*innen der SPD-Landtagsfraktion die Berlin-Klausur zu zahlreichen politischen Gesprächen in der Bundeshauptstadt genutzt. „Die SPD-geführte Bundesregierung zeigt, wie in der Energiewende, der Familienentlastung und im Wohnungsbau unser Land auch in schweren Zeiten zukunftsfest gemacht werden kann“, so der Schwetzinger Abgeordnete.
Berlin. Ein Schwerpunkt der Klausur war daher der Austausch mit der Bundespolitik bis hin zu einem Treffen, bei dem die Fraktion im Kanzleramt mit Bundeskanzler Olaf Scholz zusammenkam. Weitere Gesprächspartner in Berlin waren unter anderem Bundesinnenministerin Nancy Faeser, der SPD-Bundesvorsitzende Lars Klingbeil, Staatsministerin Sarah Ryglewski sowie die Abgeordneten der baden-württembergischen Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion und Wirtschaftsstaatssekretärin Dr. Franziska Brantner von den Grünen.
14.06.2022 in Bundespolitik von Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg
§ 219a: Rhein-Neckar-SPD begrüßt geplante Streichung / Schröder-Ritzrau und Born: Urteile sollen aufgehoben werden
Daniel Born: „Während die progressive Koalition aus SPD, Grünen und FDP im Bund klar für die Menschen geliefert hat, gab es im Bundesrat von der grün-geführten Landesregierung nur eine müde Enthaltung. Die Abschaffung von Paragraf 219a ist ein großer Fortschritt und die Enthaltung der Landesregierung ein schwaches Zeichen.“
Schwetzingen/Wiesloch. „Der Paragraf 219a wird gestrichen und damit endgültig das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche abgeschafft. Das sogenannte Werbeverbot verhindert den Zugang zu sachlichen Informationen, die für Frauen in dieser Situation notwendig sind. Die Streichung ist ein seit langem überfälliger Schritt!“, erklärten die SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und Daniel Born, Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg, in ihrem aktuellen politischen Bericht zur letzten Kreisvorstandssitzung und ergänzten: „Damit wird eine Forderung aus unserem Wahlprogramm eingelöst. Die SPD-geführte Bundesregierung hält Wort und wird neben der Streichung dieses Relikt-Paragrafen aus der Nazi-Zeit auch dafür sorgen, dass die strafgerichtlichen Urteile wegen Straftaten nach Paragraf 219a StGB aufgehoben werden.“
11.05.2022 in Bundespolitik von Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg
Born begrüßt geplante BAföG-Reform: „Die BAföG-Reform hilft ganz konkret auch in unserer Region“
Der Landtagsabgeordnete und Bildungsexperte Daniel Born zur geplanten BAföG-Reform; „Beim BaföG geht es um mehr Chancen für alle. Gerade in unserer Region, wo das Leben teuer ist, hilft es richtig gut.“
Berlin/Stuttgart. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born (SPD) hat die geplante BAföG-Reform begrüßt. Zuvor wurde das Mitglied des Bildungsausschusses über einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung informiert, den der Deutsche Bundestag diese Woche erstmals beriet. Dazu Daniel Born: „Die SPD-geführte Bundesregierung öffnet das BAFöG wieder für die Breite der Gesellschaft, indem die Freibeträge so stark ausgeweitet werden wie seit Jahren nicht mehr. Zudem erhalten Studierende und auch Schülerinnen und Schüler mehr Unterstützung bei steigenden Kosten und hohen Mieten. Wer wenig Geld hat, bekommt so bessere Bildungschancen. Diese Reform hilft auch ganz konkret in unserer Region. Denn hier sind die Mieten hoch, die Fahrtwege oft länger und die Lebenshaltungskosten über dem Durchschnitt.“
Roter Briefkasten
Daniel Born
