27.11.2020 in Woche für Woche von Daniel Born MdL

Die Freitagspost: Ein Praktikum und schicke Klamotten

 

In der heutigen Freitagspost stellt sich Johanna Rapp vor, die nach ihrem Bachelor-Studium noch bis zum März als Praktikantin bei Daniel im Landtagsbüro tätig sein wird.

„Menschen, die verrückt genug sind zu denken, sie könnten die Welt verändern, sind diejenigen, die es auch tun.“

Mit diesem Zitat begann meine Bewerbung für ein Praktikum bei Daniel. Nun glaube ich an diesen Satz mehr denn je. Nach zwei Monaten der Zusammenarbeit ist es heute an der Zeit, dass ich mich offiziell vorstelle:

Ich bin Johanna und habe im Oktober und November ein Praktikum bei Daniel im Stuttgarter Landtagsbüro absolviert. Mein erster Gedanke, als ich hier angefangen habe: Ich muss mir dringend ein paar schicke Klamotten zulegen, damit ich mich wenigstens optisch einfüge, unter all den schlauen Menschen hier im Königin-Olga-Bau.

20.11.2020 in Woche für Woche von Daniel Born MdL

Die Freitagspost: Von einer Sondersitzung, die zu spät stattfindet

 

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel darüber, dass der Landtag zu einer Sondersitzung zusammenkommen wird – aber erst nach der entscheidenden Konferenz der Ministerpräsident*innen und der Bundeskanzlerin.

Nächsten Mittwoch findet eine Konferenz der Ministerpräsident*innen und der Bundeskanzlerin statt. Dieses Gremium findet sich nicht in unserer Verfassung. Aber es ist wichtig, dass es diese Runde gibt, damit die Länder – die in Deutschland für die Pandemiebekämpfung zuständig sind – ihre Maßnahmen abstimmen.

Diese Runde wird entscheidend sein für die Frage, wie sich das Leben in unserem Land bis Jahresende gestaltet. Darum wollen wir von der SPD, dass der Landtag vor dieser Konferenz zusammentritt. Die grün-schwarze Mehrheit setzt stattdessen durch, dass die Sondersitzung erst am Donnerstag – also nach der Konferenz – stattfindet. Wie absurd!

13.11.2020 in Woche für Woche von Daniel Born MdL

Die Freitagspost: Chaos, Trägheit und Muskelspielchen in der Corona-Krise

 

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über das chaotische Krisenmanagement der Landesregierung, Missstände in der Online-Kommunikation und stellt die Frage, was die Landesregierung dazu getrieben hat, den Schlossgarten in Schwetzingen zu schließen.

Wir haben in dieser Woche eine aktuelle Debatte im Landtag beantragt um über das immer chaotischer werdende Krisenmanagement der Trägheitskoalition aus Grünen und CDU zu diskutieren. Diese Kritik ist an vielen Stellen im Land zu hören. Vermisst werden Führungsqualitäten und ein Umschalten in einen ernsthaften Krisenmodus. Stattdessen macht sich Grün-Schwarz zwischen dem Bund und den Kommunen so schmal wie möglich. Man muss es so offen sagen: Wenn etwas läuft in diesem Land, dann läuft es nicht wegen, sondern trotz der Landesregierung.

06.11.2020 in Woche für Woche von Daniel Born MdL

Die Freitagspost: Eine historische Wahl, eine große Rede und eine Regenbogen-Maske

 

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die Präsidentschaftswahl in den USA, das unwürdige Verhalten des Präsidenten Donald Trump und erinnert an die Größe des Wahlverlierers John McCain 2008, der in einer großen Rede nach seiner Niederlage zur Einheit aufgerufen hat.

Im Moment der Niederlage zeigt sich wahre Größe. Donald Trump, der behauptete Amerika wieder groß machen zu wollen und in den letzten Jahren alle Werte dieses Landes kurz und klein getwittert hat, war diese Größe niemals zuzutrauen.

Das Schauspiel im Weißen Haus ist einmal mehr erschreckend. In unseren Demokratien neigen wir dazu, Wahlverlierer*innen schnell zu vergessen – Denkmäler und Straßen benennen wir nicht nach ihnen. Dabei ist – wenn man so will – das Verlieren einer Wahl für die Demokratie genauso systemrelevant wie das Gewinnen.

30.10.2020 in Woche für Woche von Daniel Born MdL

Die Freitagspost: Pandemie-Bekämpfung und eine Sondersitzung

 

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die aktuellen Corona-Zahlen, die Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung und über die Sondersitzung des Landtags.

Dieser Tag begann mit einer schlechten Nachricht: Wir haben in den letzten 24 Stunden über 18000 neu an Corona infizierte Mitbürger*innen in Deutschland. Die Meldezahl des RKI ist jeden Morgen meine erste Nachricht – euch wird es sicher nicht anders gehen. Ich bin jetzt auf dem Weg nach Stuttgart. Der Landtag kommt zu einer Sondersitzung zusammen. Die Regierungschefs der Länder haben gemeinsam mit der Bundeskanzlerin Maßnahmen beschlossen, die tief in unsere Grundrechte und Freiheiten eingreifen und für viele Unternehmer*innen, Kulturschaffende und Vereinsverantwortliche massive Belastungen bedeuten. Hierüber muss die Volksvertretung diskutieren – und genau dies tun wir heute.

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Das Arbeitsschutzkontrollgesetz steht. Es adressiert in einmaliger Art und Weise die Verantwortung an die Inhaber der Fleischfabriken und sorgt durch Kontrollen für die Einhaltung der Vorschriften.  Die Regierungsfraktionen haben sich inhaltlich auf ein Arbeitsschutzkontrollgesetz und einen Zeitplan für die parlamentarischen Beratungen verständigt. Das Gesetz wird noch Mitte Dezember in 2./3. Lesung im Bundestag beraten. Die

Die Leistungen für die Humanitäre Hilfe wurden um 170 Millionen auf insgesamt 2,11 Milliarden Euro aufgestockt. Ein wichtiges Signal in schwierigen Zeiten, findet Frank Schwabe. "Ich begrüße das Ergebnis der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021, in der die Leistungen für die Humanitäre Hilfe um 170 Millionen auf insgesamt 2,11 Milliarden Euro aufgestockt wurden. Dies ist ein

Die bulgarische Regierung verhindert wegen historischer Streitigkeiten weiter den Start der EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien. Dabei erfüllt das Land alle Kriterien. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Ministerpräsident Bojko Borrisow auf, seine Blockade zu beenden. "Die EU-Botschafter bekräftigten auf ihrem heutigen Treffen abermals die Hoffnung, sobald wie möglich die erste Beitrittskonferenz mit Nordmazedonien ausrichten zu können. Das Land erfüllt

Der diesjährige Regine-Hildebrandt-Preis 2020 der SPD geht an den Verein "Fulda stellt sich quer" (Hessen) sowie den Förderverein "Miniaturstadt Bützow" (Mecklenburg-Vorpommern). Der Preis ist insgesamt mit 10.000 Euro dotiert.Manuela Schwesig, Schirmherrin des Regine-Hildebrandt-Preises: "Mit dem Preis wollen wir diejenigen für ihr zivilgesellschaftliches Engagement auszeichnen, die sich oft an der breiten Öffentlichkeit vorbei für unsere Werte