21.04.2012 in Gemeinderatsfraktion

Ausschreibung Stromlieferverträge für gemeindeeigene Objekte

 

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zur Ausschreibung für Stromlieferverträge

19.12.2011 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme Schenkung eines Kunstwerkes im öffentlichen Raum für den Kreisel Nadlerstraße

 

Stellungnahme von Hans-Peter Müller für die SPD-Gemeinderatsfraktion

19.12.2011 in Gemeinderatsfraktion

Bebauungsplan zum Ausbesserungswerk kann verabschiedet werden

 

Nach langer Wartezeit wird das Gelände des ehemaligen Ausbesserungswerkes endlich einer Verwendung zugeführt. Hier finden sie die Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zu dem Bebauungsplan.

19.12.2011 in Gemeinderatsfraktion

Haushalt

 

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zum Haushalt der Stadt 2012

27.09.2011 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme zum geplanten Studentenwohnheim

 

Die SPD-Gemeinderatsfraktion stimmt dem vorliegenden Beschlussvorschlag zu, auf dem Grundstück am Schwarzen Weg, an der August-Neuhaus-Str. ein Studentenwohnheim zu planen.

Roter Briefkasten

Daniel Born

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News-Ticker

"Niemand wird alleine gelassen" Auf seiner ersten Sommer-Pressekonferenz als Bundeskanzler hat Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine, steigende Preise und die Energieversorgung gesprochen - und die Entschlossenheit der Bundesregierung betont, die Menschen in Deutschland weiter zu entlasten. "Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen." weiterlesen auf bundesregierung.de

Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Christian Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit sozial noch nicht ganz ausgewogen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. "Ein weiterer kräftiger Entlastungsimpuls bis in die Mitte der Gesellschaft ist richtig und notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit… Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig weiterlesen

Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. "Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen

Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. "Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen