21.04.2012 in Gemeinderatsfraktion

Ausschreibung Stromlieferverträge für gemeindeeigene Objekte

 

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zur Ausschreibung für Stromlieferverträge

19.12.2011 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme Schenkung eines Kunstwerkes im öffentlichen Raum für den Kreisel Nadlerstraße

 

Stellungnahme von Hans-Peter Müller für die SPD-Gemeinderatsfraktion

19.12.2011 in Gemeinderatsfraktion

Bebauungsplan zum Ausbesserungswerk kann verabschiedet werden

 

Nach langer Wartezeit wird das Gelände des ehemaligen Ausbesserungswerkes endlich einer Verwendung zugeführt. Hier finden sie die Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zu dem Bebauungsplan.

19.12.2011 in Gemeinderatsfraktion

Haushalt

 

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zum Haushalt der Stadt 2012

27.09.2011 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme zum geplanten Studentenwohnheim

 

Die SPD-Gemeinderatsfraktion stimmt dem vorliegenden Beschlussvorschlag zu, auf dem Grundstück am Schwarzen Weg, an der August-Neuhaus-Str. ein Studentenwohnheim zu planen.

Roter Briefkasten

Daniel Born

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News-Ticker

"Vermögensteuer wird keine Arbeitsplätze gefährden" Das Interview auf rp - https://rp-online.de/politik/deutschland/kommissarischer-spd-chef-thorsten-schaefer-guembel-vermoegensteuer-wird-keine-arbeitsplaetze-gefaehrden_aid-45256001

Von 2021 fällt der Solidaritätszuschlag für mehr als 90 Prozent aller Steuerzahler weg. Achim Post erläutert, warum die SPD-Fraktion aber will, dass die absoluten Top-Verdiener weiter ihren Beitrag leisten sollen. "Mit dem heute im Kabinett auf den Weg gebrachten Gesetz zur weitgehenden Abschaffung des Soli hält die Koalition Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und

Heute veröffentlichte Zahlen des Statistischen Bundesamtes belegen: Seit Inkrafttreten des Anerkennungsgesetzes haben sich die jährlichen Antragszahlen verdoppelt. Insgesamt wurden etwa 140.700 Anträge in den Jahren 2012 bis 2018 gestellt. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Fachkräftesicherung, es müssen aber noch weitere Maßnahmen ergriffen werden. "Die steigenden Anerkennungszahlen belegen den Erfolg des Anerkennungsgesetzes und das große

SPD-Fraktionsvizechef Post stellt klar: Das, was der britische Premier als Verhandlungsangebot bisher an die EU übermittelt hat, sind Wünsch-Dir-Was-Ideen, die nichts mit der realen Verhandlungskonstellation zu tun haben.  "Bei Boris Johnson hat man leider den Eindruck, dass er nicht aus der Rolle des Populisten heraus will - oder es gar nicht kann. Das, was er als