Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion

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21.04.2012 in Gemeinderatsfraktion

Ausschreibung Stromlieferverträge für gemeindeeigene Objekte

 

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zur Ausschreibung für Stromlieferverträge

19.12.2011 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme Schenkung eines Kunstwerkes im öffentlichen Raum für den Kreisel Nadlerstraße

 

Stellungnahme von Hans-Peter Müller für die SPD-Gemeinderatsfraktion

19.12.2011 in Gemeinderatsfraktion

Bebauungsplan zum Ausbesserungswerk kann verabschiedet werden

 

Nach langer Wartezeit wird das Gelände des ehemaligen Ausbesserungswerkes endlich einer Verwendung zugeführt. Hier finden sie die Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zu dem Bebauungsplan.

19.12.2011 in Gemeinderatsfraktion

Haushalt

 

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zum Haushalt der Stadt 2012

27.09.2011 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme zum geplanten Studentenwohnheim

 

Die SPD-Gemeinderatsfraktion stimmt dem vorliegenden Beschlussvorschlag zu, auf dem Grundstück am Schwarzen Weg, an der August-Neuhaus-Str. ein Studentenwohnheim zu planen.

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Daniel Born

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News-Ticker

30.11.2022 19:55
Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus.
Besserer Schutz für Jüdinnen und Juden Sebastian Hartmann, innenpolitscher Sprecher;Simona Koß, zuständige Berichterstatterin: Heute wurde die von Nancy Faeser vorgelegte Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben (NASAS) vom Kabinett verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das ausdrücklich. "Allen zivilgesellschaftlichen und politischen Bemühungen zum Trotz nimmt der Antisemitismus in Deutschland zu. Insbesondere während der Coronapandemie haben antijüdische… Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus weiterlesen
30.11.2022 19:44
Achim Post zu EU/Ungarn.
Orban-Regierung muss jetzt dringend und deutlich nacharbeiten Im Streit über demokratische Standards will die EU-Kommission für Ungarn vorgesehene 13 Milliarden Euro vorerst nicht auszahlen. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht die Orban-Regierung jetzt in der Pflicht. "Es ist zu begrüßen, dass die EU-Kommission gegenüber der ungarischen Regierung konsequent bleibt. Voraussetzung für eine Entsperrung der EU-Gelder an Ungarn… Achim Post zu EU/Ungarn weiterlesen
28.11.2022 20:26
Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten.
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft hat den Kurs der SPD-Bundestagsfraktion im Umgang mit neuen Gentechniken bestätigt. Auch für Techniken wie CRISPR/Cas müssen Transparenz und Risikoüberprüfung verpflichtend geregelt bleiben, damit Sicherheit und Wahlfreiheit für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für die Landwirte gewährleistet werden können. "Als SPD-Fraktion stehen wir dafür ein,… Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten weiterlesen
28.11.2022 20:24
Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde.
Ein starker, handlungsfähiger Staat, der Krisen trotzt, ist wichtiger als je zuvor. Dazu steuern die Beamtinnen und Beamten einen großen Teil bei. Daher sind die Äußerungen von Carsten Linnemann (CDU) für uns als SPD-Fraktion inakzeptabel. Sie sind ein Schlag ins Gesicht der hart arbeitenden Beamtinnen und Beamten, die vielmehr unterstützt werden sollten, sagt Dirk Wiese.… Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde weiterlesen