21.04.2012 in Gemeinderatsfraktion

Ausschreibung Stromlieferverträge für gemeindeeigene Objekte

 

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zur Ausschreibung für Stromlieferverträge

19.12.2011 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme Schenkung eines Kunstwerkes im öffentlichen Raum für den Kreisel Nadlerstraße

 

Stellungnahme von Hans-Peter Müller für die SPD-Gemeinderatsfraktion

19.12.2011 in Gemeinderatsfraktion

Bebauungsplan zum Ausbesserungswerk kann verabschiedet werden

 

Nach langer Wartezeit wird das Gelände des ehemaligen Ausbesserungswerkes endlich einer Verwendung zugeführt. Hier finden sie die Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zu dem Bebauungsplan.

19.12.2011 in Gemeinderatsfraktion

Haushalt

 

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zum Haushalt der Stadt 2012

27.09.2011 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme zum geplanten Studentenwohnheim

 

Die SPD-Gemeinderatsfraktion stimmt dem vorliegenden Beschlussvorschlag zu, auf dem Grundstück am Schwarzen Weg, an der August-Neuhaus-Str. ein Studentenwohnheim zu planen.

Roter Briefkasten

Daniel Born

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News-Ticker

Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. "Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.

SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. "Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die

17.09.2020 15:49
Regeln für Waffenexporte.
"Restriktive EU-Kriterien wichtiger als Wirtschaftsinteressen" Zu den Waffenexport-Jahresberichten der EU-Mitgliedstaaten hat sich das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch, 16. September 2020, in einem Initiativbericht positioniert. Joachim Schuster aus dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung: "Verbindliche EU-Kriterien für Waffenexporte sind wichtiger als Wirtschaftsinteressen.  Auch in mehreren anderen wichtigen Punkten des Parlamentsberichts konnten sich die Sozialdemokratinnen und

Für den Weg der Europäischen Union aus ihrer wohl größten wirtschaftlichen Krise ist es entscheidend, dass der Wiederaufbau mit konkreten arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Reformvorschläge unterfüttert wird. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Ursula von der Leyen auf, nach der heutigen Ankündigung in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union, zügig einen Rechtsakt zur Einführung eines Rahmens für Mindestlöhne