17.10.2010 in Features

Politik 21

 

Die Debatte in den letzten Wochen hat mich traurig gemacht; traurig darüber, wie Politik sich in den letzten Monaten entwickelt hat. Politik muss man im weitesten Sinne verstehen: Jedes Parteimitglied, das Plakate aufstellt, jeder Journalist, der einen Artikel schreibt, jeder Demonstrant und jeder, der über öffentliche Themen am Stammtisch, im Verein oder in der Familie redet. Es ist etwas aus den Fugen geraten.

11.04.2009 in Features

Schnelle Antwort: SWF-Vorwürfe zum Radwegenetz

 

Antwort auf die Anschuldigungen des SWF in ihrem Artikel vom 11.04.2009

25.05.2008 in Features

Kommentar: "selbstentlarvend"

 

Gysi entlarvt die Politik der "Linkspartei"

Man könnte ja viele Zitate der letzten zwei Tage finden, die allen Spekulationen in den Medien auf eine Zusammenarbeit mit der "Linken" ein schnelles Ende machen könnten, allerdings war kein Satz so ehrlich wie der von Gregor Gysi, dass man nicht in der Regierung genau so neoliberal wie alle anderen werden, sondern seinen eigenen Weg gehen wolle.

28.01.2008 in Features

Politische Stabilität R.I.P.?

 

Das Wahlergebnis in Hessen und Niedersachsen lässt nichts Gutes hoffen.

„Koch ist weg“, „Wahlsieg für SPD“, „Glückwunsch an Andrea Ypsilanti“

Der gestrige Wahlsonntag hat mal wieder gezeigt, dass doch alles anders kommen kann als man denkt. Lange als Siegerin gehandelt, teilweise sogar mit rot-grüner Mehrheit, muss man im Endeffekt leider doch sagen, dass Andrea Ypsilanti deutlich weniger Stimmen (SPD/Grüne) als Roland Koch (CDU/FDP) erhielt. Trotzdem waren die Reaktionen auf das Abschneiden der SPD positiv, sowohl in den Medien, als auch in der SPD selbst.

10.01.2008 in Features

Mit dem zweiten sieht man besser

 

Der Koch-Wahlkampf in Hessen

Roland Koch hat es schon wieder getan. Nachdem das Rennen um seine zweite Wiederwahl einige Wochen vor dem Wahltermin unangenehm knapp zu werden begann, fing er an, wieder auf die Karte zu setzen, die ihn aus dem Nichts auf den Stuhl des Ministerpräsidenten von Hessen befördert hatte.

Roter Briefkasten

Daniel Born

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News-Ticker

Das Arbeitsschutzkontrollgesetz steht. Es adressiert in einmaliger Art und Weise die Verantwortung an die Inhaber der Fleischfabriken und sorgt durch Kontrollen für die Einhaltung der Vorschriften.  Die Regierungsfraktionen haben sich inhaltlich auf ein Arbeitsschutzkontrollgesetz und einen Zeitplan für die parlamentarischen Beratungen verständigt. Das Gesetz wird noch Mitte Dezember in 2./3. Lesung im Bundestag beraten. Die

Die Leistungen für die Humanitäre Hilfe wurden um 170 Millionen auf insgesamt 2,11 Milliarden Euro aufgestockt. Ein wichtiges Signal in schwierigen Zeiten, findet Frank Schwabe. "Ich begrüße das Ergebnis der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021, in der die Leistungen für die Humanitäre Hilfe um 170 Millionen auf insgesamt 2,11 Milliarden Euro aufgestockt wurden. Dies ist ein

Die bulgarische Regierung verhindert wegen historischer Streitigkeiten weiter den Start der EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien. Dabei erfüllt das Land alle Kriterien. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Ministerpräsident Bojko Borrisow auf, seine Blockade zu beenden. "Die EU-Botschafter bekräftigten auf ihrem heutigen Treffen abermals die Hoffnung, sobald wie möglich die erste Beitrittskonferenz mit Nordmazedonien ausrichten zu können. Das Land erfüllt

Der diesjährige Regine-Hildebrandt-Preis 2020 der SPD geht an den Verein "Fulda stellt sich quer" (Hessen) sowie den Förderverein "Miniaturstadt Bützow" (Mecklenburg-Vorpommern). Der Preis ist insgesamt mit 10.000 Euro dotiert.Manuela Schwesig, Schirmherrin des Regine-Hildebrandt-Preises: "Mit dem Preis wollen wir diejenigen für ihr zivilgesellschaftliches Engagement auszeichnen, die sich oft an der breiten Öffentlichkeit vorbei für unsere Werte