17.10.2010 in Features

Politik 21

 

Die Debatte in den letzten Wochen hat mich traurig gemacht; traurig darüber, wie Politik sich in den letzten Monaten entwickelt hat. Politik muss man im weitesten Sinne verstehen: Jedes Parteimitglied, das Plakate aufstellt, jeder Journalist, der einen Artikel schreibt, jeder Demonstrant und jeder, der über öffentliche Themen am Stammtisch, im Verein oder in der Familie redet. Es ist etwas aus den Fugen geraten.

11.04.2009 in Features

Schnelle Antwort: SWF-Vorwürfe zum Radwegenetz

 

Antwort auf die Anschuldigungen des SWF in ihrem Artikel vom 11.04.2009

25.05.2008 in Features

Kommentar: "selbstentlarvend"

 

Gysi entlarvt die Politik der "Linkspartei"

Man könnte ja viele Zitate der letzten zwei Tage finden, die allen Spekulationen in den Medien auf eine Zusammenarbeit mit der "Linken" ein schnelles Ende machen könnten, allerdings war kein Satz so ehrlich wie der von Gregor Gysi, dass man nicht in der Regierung genau so neoliberal wie alle anderen werden, sondern seinen eigenen Weg gehen wolle.

28.01.2008 in Features

Politische Stabilität R.I.P.?

 

Das Wahlergebnis in Hessen und Niedersachsen lässt nichts Gutes hoffen.

„Koch ist weg“, „Wahlsieg für SPD“, „Glückwunsch an Andrea Ypsilanti“

Der gestrige Wahlsonntag hat mal wieder gezeigt, dass doch alles anders kommen kann als man denkt. Lange als Siegerin gehandelt, teilweise sogar mit rot-grüner Mehrheit, muss man im Endeffekt leider doch sagen, dass Andrea Ypsilanti deutlich weniger Stimmen (SPD/Grüne) als Roland Koch (CDU/FDP) erhielt. Trotzdem waren die Reaktionen auf das Abschneiden der SPD positiv, sowohl in den Medien, als auch in der SPD selbst.

10.01.2008 in Features

Mit dem zweiten sieht man besser

 

Der Koch-Wahlkampf in Hessen

Roland Koch hat es schon wieder getan. Nachdem das Rennen um seine zweite Wiederwahl einige Wochen vor dem Wahltermin unangenehm knapp zu werden begann, fing er an, wieder auf die Karte zu setzen, die ihn aus dem Nichts auf den Stuhl des Ministerpräsidenten von Hessen befördert hatte.

Roter Briefkasten

Daniel Born

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News-Ticker

Besserer Schutz für Jüdinnen und Juden Sebastian Hartmann, innenpolitscher Sprecher;Simona Koß, zuständige Berichterstatterin: Heute wurde die von Nancy Faeser vorgelegte Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben (NASAS) vom Kabinett verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das ausdrücklich. "Allen zivilgesellschaftlichen und politischen Bemühungen zum Trotz nimmt der Antisemitismus in Deutschland zu. Insbesondere während der Coronapandemie haben antijüdische… Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus weiterlesen

30.11.2022 19:44
Achim Post zu EU/Ungarn.
Orban-Regierung muss jetzt dringend und deutlich nacharbeiten Im Streit über demokratische Standards will die EU-Kommission für Ungarn vorgesehene 13 Milliarden Euro vorerst nicht auszahlen. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht die Orban-Regierung jetzt in der Pflicht. "Es ist zu begrüßen, dass die EU-Kommission gegenüber der ungarischen Regierung konsequent bleibt. Voraussetzung für eine Entsperrung der EU-Gelder an Ungarn… Achim Post zu EU/Ungarn weiterlesen

Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft hat den Kurs der SPD-Bundestagsfraktion im Umgang mit neuen Gentechniken bestätigt. Auch für Techniken wie CRISPR/Cas müssen Transparenz und Risikoüberprüfung verpflichtend geregelt bleiben, damit Sicherheit und Wahlfreiheit für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für die Landwirte gewährleistet werden können. "Als SPD-Fraktion stehen wir dafür ein,… Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten weiterlesen

Ein starker, handlungsfähiger Staat, der Krisen trotzt, ist wichtiger als je zuvor. Dazu steuern die Beamtinnen und Beamten einen großen Teil bei. Daher sind die Äußerungen von Carsten Linnemann (CDU) für uns als SPD-Fraktion inakzeptabel. Sie sind ein Schlag ins Gesicht der hart arbeitenden Beamtinnen und Beamten, die vielmehr unterstützt werden sollten, sagt Dirk Wiese.… Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde weiterlesen