17.10.2010 in Features

Politik 21

 

Die Debatte in den letzten Wochen hat mich traurig gemacht; traurig darüber, wie Politik sich in den letzten Monaten entwickelt hat. Politik muss man im weitesten Sinne verstehen: Jedes Parteimitglied, das Plakate aufstellt, jeder Journalist, der einen Artikel schreibt, jeder Demonstrant und jeder, der über öffentliche Themen am Stammtisch, im Verein oder in der Familie redet. Es ist etwas aus den Fugen geraten.

11.04.2009 in Features

Schnelle Antwort: SWF-Vorwürfe zum Radwegenetz

 

Antwort auf die Anschuldigungen des SWF in ihrem Artikel vom 11.04.2009

25.05.2008 in Features

Kommentar: "selbstentlarvend"

 

Gysi entlarvt die Politik der "Linkspartei"

Man könnte ja viele Zitate der letzten zwei Tage finden, die allen Spekulationen in den Medien auf eine Zusammenarbeit mit der "Linken" ein schnelles Ende machen könnten, allerdings war kein Satz so ehrlich wie der von Gregor Gysi, dass man nicht in der Regierung genau so neoliberal wie alle anderen werden, sondern seinen eigenen Weg gehen wolle.

28.01.2008 in Features

Politische Stabilität R.I.P.?

 

Das Wahlergebnis in Hessen und Niedersachsen lässt nichts Gutes hoffen.

„Koch ist weg“, „Wahlsieg für SPD“, „Glückwunsch an Andrea Ypsilanti“

Der gestrige Wahlsonntag hat mal wieder gezeigt, dass doch alles anders kommen kann als man denkt. Lange als Siegerin gehandelt, teilweise sogar mit rot-grüner Mehrheit, muss man im Endeffekt leider doch sagen, dass Andrea Ypsilanti deutlich weniger Stimmen (SPD/Grüne) als Roland Koch (CDU/FDP) erhielt. Trotzdem waren die Reaktionen auf das Abschneiden der SPD positiv, sowohl in den Medien, als auch in der SPD selbst.

10.01.2008 in Features

Mit dem zweiten sieht man besser

 

Der Koch-Wahlkampf in Hessen

Roland Koch hat es schon wieder getan. Nachdem das Rennen um seine zweite Wiederwahl einige Wochen vor dem Wahltermin unangenehm knapp zu werden begann, fing er an, wieder auf die Karte zu setzen, die ihn aus dem Nichts auf den Stuhl des Ministerpräsidenten von Hessen befördert hatte.

Roter Briefkasten

Daniel Born

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News-Ticker

Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. "Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.

SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. "Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die

17.09.2020 15:49
Regeln für Waffenexporte.
"Restriktive EU-Kriterien wichtiger als Wirtschaftsinteressen" Zu den Waffenexport-Jahresberichten der EU-Mitgliedstaaten hat sich das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch, 16. September 2020, in einem Initiativbericht positioniert. Joachim Schuster aus dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung: "Verbindliche EU-Kriterien für Waffenexporte sind wichtiger als Wirtschaftsinteressen.  Auch in mehreren anderen wichtigen Punkten des Parlamentsberichts konnten sich die Sozialdemokratinnen und

Für den Weg der Europäischen Union aus ihrer wohl größten wirtschaftlichen Krise ist es entscheidend, dass der Wiederaufbau mit konkreten arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Reformvorschläge unterfüttert wird. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Ursula von der Leyen auf, nach der heutigen Ankündigung in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union, zügig einen Rechtsakt zur Einführung eines Rahmens für Mindestlöhne