Zwischen Wahn und Sinn

ein kritischer Blick auf Franziska Drohsel

Als ich Auszüge von Franziska Drohsels Rede kurz nach ihrer Wahl zur Juso-Bundesvorsitzenden hörte, war mein erster Gedanke: Mist, sind die Jusos kollektiv zur PDS übergetreten und ich habe es nicht gemerkt? Um mich nicht dem Verdacht schlampiger Recherche auszuliefern und um zu vermeiden, dass ich nur aus dem Kontext gerissene Zitate hörte, las ich zahlreiche Quellen im Internet; ich muss sagen, meine schlimmsten Befürchtungen wurden nicht nur bestätigt.

Der Tod der politischen Seriosität

Oder: Was ich von der Revision von Hartz IV halte.

Ich möchte gleich zu Anfang klarstellen, dass das, was ich hier schreibe, meine persönliche Meinung ist. Wenn irgendwer aus meinem Ortsverein denkt, das so nicht unkommentiert stehen lassen zu können, soll er mir seine Meinung schicken und ich werde sie auch in dieser Rubrik veröffentlichen.

Die Politik der Angst

Einer Umfrage zufolge hält eine Mehrzahl der Deutschen eine Terroranschlag in Deutschland in nicht allzu ferner Zukunft für unvermeidbar. Auf diese Ängste zu reagieren, ist legitim. Nicht legitim ist jedoch, was sich Innenminister Schäuble und Verteidigungsminister Jung im Moment leisten.

Ein Trauerspiel

ein kurzer Kommentar zur Verabschiedung des Abhörgesetzes im US-Senat

Das, was vor wenigen Tagen im US-Kongress passiert ist, muss man unter dem Gesichtspunkt „Freiheit des Individuums“ schon als ein Trauerspiel ansehen. Der „Protect America Act“ gibt der National Security Agency (NSA) freie Hand beim Abhören von Telefongesprächen und Internetkommunikation von den USA ins Ausland ohne richterliche Genehmigung.

News-Ticker

Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. "Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. "Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

"Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts "Lage der Fraktion" ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

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