Zwischen Wahn und Sinn

ein kritischer Blick auf Franziska Drohsel

Als ich Auszüge von Franziska Drohsels Rede kurz nach ihrer Wahl zur Juso-Bundesvorsitzenden hörte, war mein erster Gedanke: Mist, sind die Jusos kollektiv zur PDS übergetreten und ich habe es nicht gemerkt? Um mich nicht dem Verdacht schlampiger Recherche auszuliefern und um zu vermeiden, dass ich nur aus dem Kontext gerissene Zitate hörte, las ich zahlreiche Quellen im Internet; ich muss sagen, meine schlimmsten Befürchtungen wurden nicht nur bestätigt.

Der Tod der politischen Seriosität

Oder: Was ich von der Revision von Hartz IV halte.

Ich möchte gleich zu Anfang klarstellen, dass das, was ich hier schreibe, meine persönliche Meinung ist. Wenn irgendwer aus meinem Ortsverein denkt, das so nicht unkommentiert stehen lassen zu können, soll er mir seine Meinung schicken und ich werde sie auch in dieser Rubrik veröffentlichen.

Die Politik der Angst

Einer Umfrage zufolge hält eine Mehrzahl der Deutschen eine Terroranschlag in Deutschland in nicht allzu ferner Zukunft für unvermeidbar. Auf diese Ängste zu reagieren, ist legitim. Nicht legitim ist jedoch, was sich Innenminister Schäuble und Verteidigungsminister Jung im Moment leisten.

Ein Trauerspiel

ein kurzer Kommentar zur Verabschiedung des Abhörgesetzes im US-Senat

Das, was vor wenigen Tagen im US-Kongress passiert ist, muss man unter dem Gesichtspunkt „Freiheit des Individuums“ schon als ein Trauerspiel ansehen. Der „Protect America Act“ gibt der National Security Agency (NSA) freie Hand beim Abhören von Telefongesprächen und Internetkommunikation von den USA ins Ausland ohne richterliche Genehmigung.

News-Ticker

Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. "Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang - er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. "Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden - ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden - das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. "Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

Drei Tage SPD-Parteitag - und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen

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