18.05.2020 in Pressemitteilungen von Daniel Born MdL

Daniel Born: "Zusammenhalt in Vielfalt ist der einzige Weg"

 

Anlässlich des Internationalen Aktionstages haben der queerpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Daniel Born und der Landes- und stellvertretende Bundesvorsitzende der SPDqueer Hans-Dieter Straup dazu aufgerufen, im Einsatz für gleiche Rechte und Akzeptanz nicht nachzulassen.

Stuttgart. Seit 2005 wird der 17.Mai als Internationaler Aktionstag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie, kurz IDAHOBIT, begangen um weltweit gegen Diskriminierung, Verfolgung und Bestrafung von queeren Menschen zu protestieren. Das Datum erinnert daran, dass am 17. Mai 1990 Homosexualität von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) aus dem Diagnoseschlüssel für Krankheiten gestrichen wurde.

04.05.2020 in Pressemitteilungen von Daniel Born MdL

Massiver Corona-Ausbruch bei Großschlachterei: Born stellt Anfrage an Landesregierung

 

Landtagsabgeordneter Daniel Born fordert, das massive Corona-Ausbruchsgeschehen unter den Beschäftigten der Großschlachterei "Müller Fleisch" in Birkenfeld schnell aufzuklären.

Hockenheim. Der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born, Betreuungsabgeordneter für den Enzkreis und Vorsitzender des Arbeitskreises Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion, sieht dringenden Aufklärungsbedarf des massiven Corona-Ausbruchs unter den Beschäftigten der Großschlachterei „Müller Fleisch“ in Birkenfeld. In einer Anfrage an die grün-schwarze Landesregierung will Born unter anderem wissen, wer für die Kosten der Testungen der Beschäftigten sowie für die Quarantäne-Unterbringung aufkommt.

03.04.2020 in Pressemitteilungen von Daniel Born MdL

Daniel Born: „Die Mittel kommen an den richtigen Stellen an“

 

Daniel Born begrüßt die Fördeung von Sanierungsmaßnahmen im Wahlkreis Schwetzingen im Rahmen des Städtebauförderungsprorgamm 2020 von Bund und Land.

Stuttgart. Der SPD-Landtagsabgeordnete und wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born, begrüßt die Bezuschussung von städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen im Wahlkreis Schwetzingen durch Land und Bund. Mit dem Städtebauförderungsprogramm 2020 fördern Land und Bund 396 städtebauliche Sanierungsgebiete mit insgesamt 265 Millionen Euro, der Schwerpunkt liegt auf der Schaffung von Wohnraum, der Entwicklung von Zentren sowie bei Maßnahmen des Klimaschutzes.

26.03.2020 in Pressemitteilungen von Daniel Born MdL

Daniel Born: „Erhalt der Wirtschaft ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe“

 

Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born will unbürokratische und schnelle Hilfe für die Betriebe. 

Hockenheim. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Arbeitskreises „Wirtschaft, Wohnen, Arbeit“ seiner Fraktion, Daniel Born (SPD), hat dazu aufgerufen, die Hilfen für die Wirtschaft möglichst unbürokratisch und schnell für die Selbständigen und Betriebe zu verteilen.

„Zwar waren die Auftragsbücher voll und die letzten Jahre für viele Branchen gute Jahre – aber es konnten kaum Rücklagen gebildet werden. Auch weil z.B. durch die Digitalisierung und immer neue Vorschriften teure Investitionen getätigt werden mussten und die Mieten gestiegen sind“, erklärt der Abgeordnete, der sich in zahlreichen Telefonaten mit Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsakteuren und Rücksprachen mit den Betrieben im Wahlkreis ein genaues Bild der Lage vor Ort macht.

Das Rettungspaket von 156 Milliarden Euro der großen Koalition im Bund sei darum dringend notwendig. Genauso sei es aber erforderlich, dass das Land in dieser Krise handle.

05.03.2020 in Pressemitteilungen von Daniel Born MdL

Daniel Born macht sich für Schwimmunterricht stark

 

Der Landtagsabgeordnete fordert von der Landesregierung die Auflegung eines Schwimmbadprogramms für kommunale Bäder.

Schwetzingen. An jeder vierten Grundschule im Land kann kein Schwimmunterricht stattfinden – so lautet das Ergebnis einer aktuellen Umfrage des Kultusministeriums. Hauptgrund zumeist ist, dass es aufgrund des Bädersterbens in den Städten und Gemeinden einfach kein Schwimmbad mehr in der Nähe gibt. In der öffentlichen Sitzung des Bildungsausschusses hat der Schwetzinger Landtagsabgeordnete diese Umfrage als „überdeutliches Warnsignal an die Landespolitik“ bezeichnet. Der SPD-Politiker hat nun genau nachgehackt, wie die Situation im Wahlkreis Schwetzingen konkret aussieht. An jeder vierten Grundschule im Land kann kein Schwimmunterricht stattfinden – so lautet das Ergebnis einer aktuellen Umfrage des Kultusministeriums. Hauptgrund zumeist ist, dass es aufgrund des Bädersterbens in den Städten und Gemeinden einfach kein Schwimmbad mehr in der Nähe gibt. In der öffentlichen Sitzung des Bildungsausschusses hat der Schwetzinger Landtagsabgeordnete diese Umfrage als „überdeutliches Warnsignal an die Landespolitik“ bezeichnet. Der SPD-Politiker hat nun genau nachgehackt, wie die Situation im Wahlkreis Schwetzingen konkret aussieht.

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"Wir sind überzeugt: Die Zeit, die vor uns liegt, verlangt neue Antworten. Antworten, die wir mit unserem Zukunftsprogramm geben. Wir schaffen ein neues Wir-Gefühl. Wir sorgen für Veränderungen, die notwendig sind für eine moderne, erfolgreiche Wirtschaft, die Umwelt und Klima schont. Wir machen unseren Sozialstaat fit für die Zukunft. Und wir stärken den Frieden und

Die kirchlichen Arbeitgeber haben einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag und damit eine bessere Bezahlung verhindert. Das ist ein herber Rückschlag für alle Beschäftigten in der Altenpflege. Bärbel Bas, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: "Wir alle wissen: Die Situation vieler Beschäftigter in der Altenpflege ist seit Jahren von Überlastung und Personalmangel geprägt. Gute Pflege braucht aber gute Arbeitsbedingungen und

Das Bundeskabinett hat heute beschlossen, den Vermittlungsausschuss anzurufen, um das Gesetz zur Regelung der Bestandsdatenauskunft erneut zu verhandeln. Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben Mitte Februar 2021 im Bundesrat das dringend notwendige Gesetz ausgebremst, so dass es weiterhin nicht in Kraft treten kann. "Durch ihre Blockade des Gesetzes zur Regelung der Bestandsdatenauskunft verhindern Grüne und