17.05.2019 in Pressemitteilungen von Daniel Born

Daniel Born: "Landtags-Grüne haben sich von Bürgerbeteiligung entfernt."

 

Wie unter anderem der "Mannheimer Morgen" berichtet, hat der Schwetzinger Landtagsaabgeordnete Daniel Born das Abstimmungsverhalten der Grünen bei der Plenardebatte zur direkten Demokratie scharf kritisiert.

Stuttgart. Nach der Sitzung im Landtag am 15.5. ist für Daniel Born klar: „Echte direkte Demokratie ist mit den Landtags-Grünen nicht zu machen. In den Augen der grün-geführten Regierung sind Volksbegehren nur dann zulässig, wenn sie das Land nichts kosten.“

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute im Anschluss an ihre Debatte „Grün-Schwarze Landesregierung: Endstation Direkte Demokratie“ im Stuttgarter Landtag eine namentliche Abstimmung beantragt, um festzustellen, dass der Verfassungsgesetzgeber – sprich der Landtag – keineswegs finanzwirksame Gesetze von Volksbegehren und Volksabstimmungen ausnehmen sollte, sondern lediglich das Staatshaushaltsgesetz, das den Haushaltsplan des Landes feststellt.

09.05.2019 in Pressemitteilungen von Daniel Born

Landespresse: Daniel Born begrüßt Wohngeld-Erhöhung

 

Der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Daniel Born hat die Wohngeldreform auf Bundesebene als „wichtigen Schritt“ bezeichnet.

Stuttgart. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born begrüßt den heutigen Beschluss des Bundeskabinetts, das Wohngeld zum 1. Januar 2020 zu erhöhen. Durch die Reform werden rund 180.000 Haushalte bundesweit erstmals oder erneut Anspruch auf Wohngeld erhalten. Zudem wird der Zuschuss zur Miete bei Berechtigten deutlich steigen.

09.05.2019 in Pressemitteilungen von Daniel Born

Daniel Born: "Die Musik in unserem Land ist mehr als preiswürdig."

 

Landtagsabgeordneter Daniel Born ruft zur Einreichung von Vorschlägen für den Kulturpreis der Volksbanken Raiffeisenbanken und der Baden-Württemberg Stiftung auf. Dieses Jahr ist der Preis der Sparte „Instrumental-Künstler im Klassik-Bereich“ gewidmet.

Hockenheim. Daniel Born, SPD-Landtagsabgeordneter aus Schwetzingen und selbst Mitglied eines Kuratoriums der Baden-Württemberg Stiftung, wirbt für die Einreichung von Vorschlägen für Preisträger*innen des neunten Kulturpreises Baden-Württemberg.

03.05.2019 in Pressemitteilungen von Daniel Born

Daniel Born und Saskia Esken zu Besuch bei Notion Systems

 

Schwetzinger Landtagsabgeordneter und Calwer Bundestagsabgeordnete besuchen digitales Leuchtturmunternehmen.

Schwetzingen. Erst Dialysezentrum, dann Schule und jetzt werden in der Carl-Benz-Str. 22a in Schwetzingen Hochpräzisionsdrucker hergestellt, die zu den weltweit leistungsfähigsten ihrer Art zählen. „Notion Systems“ heißt das Start-Up/Wirtschaftsunternehmen, das 2012 von vier Ingenieuren und Physikern gegründet wurde und bereits ein Jahr später vom damaligen SPD-Wirtschaftsminister Nils Schmid mit dem CyberOne-Award des Landes Baden-Württemberg ausgezeichnet wurde. Bei einem Betriebsbesuch haben sich der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und seine Bundestagskollegin Saskia Esken aus Calw, stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe „Digitale Agenda“ der SPD-Bundestagsfraktion über das innovative, aufstrebende Unternehmen informiert.

03.05.2019 in Pressemitteilungen von Daniel Born

Daniel Born will Schulen fit für die digitale Zukunft machen

 

Daniel Born MdL, Saskia Esken MdB und Dr. Ralf Göck, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, diskutierten in Brühl über zeitgemäßes Lernen, den Digitalpakt und neue Aufgaben in der Pädagogik.

Brühl. Zehn Jahre hatte die SPD um die Abschaffung des Kooperationsverbots gekämpft. Mit der Zustimmung des Bundesrats im März war es endlich so weit: Der Digitalpakt war beschlossen und nun fließen 5 Milliarden Euro Bundesmittel in die Digitalisierung von Deutschlands Schulen.

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Pflegekräfte verdienen Anerkennung und eine gute Bezahlung. Doch bislang wurden sie nur sehr gering - und sehr unterschiedlich - entlohnt. Das ändern wir jetzt. Mit dem "Gesetz für bessere Löhne in der Pflege" sorgen wir dafür, dass Pflegerinnen und Pfleger endlich anständig bezahlt werden. Um einheitliche und bessere Löhne zu erreichen, hat das Bundeskabinett das

Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) kritisiert zu Recht die lückenhafte Anwendung der One-In-One-Out-Regel durch die Bundesregierung beim Bürokratieabbau. Der heute veröffentlichte Jahresbericht der Bundesregierung zu besserer Rechtsetzung und Bürokratieabbau 2018 zeigt: Wir brauchen bessere Ergebnisse beim Bürokratieabbau und E-Government in Deutschland und Europa. Die Absicht der Bundesregierung, stärker auf Praxistauglichkeit, Verständlichkeit und Wirksamkeit ihrer Vorschläge an

Der kommissarische SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich nimmt Stellung zur künftigen Arbeit der Fraktion, den wichtigsten Themen, die jetzt auf der Agenda stehen und wie er seine Rolle sieht. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

Bundesrat macht den Weg frei: mehr Geld für gesetzliche Betreuer Am 07. Juni 2019 hat der Bundesrat das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung gebilligt. Der Bundestag hatte das Gesetz bereits im Mai beschlossen. "Bund und Länder hatten sich im Vorfeld auf diesen Gesetzentwurf verständigt. An diesem Kompromiss wurde nicht mehr gerüttelt. Es ist