Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

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21.12.2012 in Kommunalpolitik

Haushaltssatzung 2013

 

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zur Haushaltssatzung 2013

06.12.2012 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zum Nachtragswirtschaftsplan des Bellamars für 2012

 

Stellungnahme von Dr. Walter Manske für die Gemeinderatsfraktion zum Nachtragswirtschaftsplanes für das Bellamar vom 30.09.2012

06.12.2012 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zur Nachtragssatzung 2012

 

In der diesjährigen Nachtragssatzung hat sich bestätigt, was sich bereits beim Beschluss des Haushalts am Ende des Vorjahrs angekündigt hatte, dass nämlich höhere steuerliche Mehreinnahmen und höhere Zuweisungen für 2012 zu erwarten seien. Dies ist auch eingetreten! Dadurch wurde der Gemeinde ein größerer finanzieller Spielraum eingeräumt. Vor allem hat sich, trotz einiger Zweifler in unserer Runde, die grün-rote Landesregierung daran gehalten, eine höhere Förderung der Kinderbetreuung auch auszuzahlen.

01.10.2012 in Kommunalpolitik

Stellungnahme studentisches Wohnen

 

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zum Thema "studentisches Wohnen in Schwetzingen"

01.10.2012 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zur Gedenkstätte

 

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion bezüglich der Gestaltung der Gedankstätte für die Opfer des Dritten Reiches

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Daniel Born

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News-Ticker

23.08.2019 10:09
Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview.
"Vermögensteuer wird keine Arbeitsplätze gefährden" Das Interview auf rp - https://rp-online.de/politik/deutschland/kommissarischer-spd-chef-thorsten-schaefer-guembel-vermoegensteuer-wird-keine-arbeitsplaetze-gefaehrden_aid-45256001
21.08.2019 16:14
Soli: Koalition hält Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und Bürgern.
Von 2021 fällt der Solidaritätszuschlag für mehr als 90 Prozent aller Steuerzahler weg. Achim Post erläutert, warum die SPD-Fraktion aber will, dass die absoluten Top-Verdiener weiter ihren Beitrag leisten sollen. "Mit dem heute im Kabinett auf den Weg gebrachten Gesetz zur weitgehenden Abschaffung des Soli hält die Koalition Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und
21.08.2019 16:13
Steigende Anerkennungszahlen belegen den Erfolg des Anerkennungsgesetzes.
Heute veröffentlichte Zahlen des Statistischen Bundesamtes belegen: Seit Inkrafttreten des Anerkennungsgesetzes haben sich die jährlichen Antragszahlen verdoppelt. Insgesamt wurden etwa 140.700 Anträge in den Jahren 2012 bis 2018 gestellt. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Fachkräftesicherung, es müssen aber noch weitere Maßnahmen ergriffen werden. "Die steigenden Anerkennungszahlen belegen den Erfolg des Anerkennungsgesetzes und das große
21.08.2019 16:12
Brexit: Johnson will offenbar nicht aus der Rolle des Populisten heraus.
SPD-Fraktionsvizechef Post stellt klar: Das, was der britische Premier als Verhandlungsangebot bisher an die EU übermittelt hat, sind Wünsch-Dir-Was-Ideen, die nichts mit der realen Verhandlungskonstellation zu tun haben.  "Bei Boris Johnson hat man leider den Eindruck, dass er nicht aus der Rolle des Populisten heraus will - oder es gar nicht kann. Das, was er als