Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

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21.12.2012 in Kommunalpolitik

Haushaltssatzung 2013

 

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zur Haushaltssatzung 2013

06.12.2012 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zum Nachtragswirtschaftsplan des Bellamars für 2012

 

Stellungnahme von Dr. Walter Manske für die Gemeinderatsfraktion zum Nachtragswirtschaftsplanes für das Bellamar vom 30.09.2012

06.12.2012 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zur Nachtragssatzung 2012

 

In der diesjährigen Nachtragssatzung hat sich bestätigt, was sich bereits beim Beschluss des Haushalts am Ende des Vorjahrs angekündigt hatte, dass nämlich höhere steuerliche Mehreinnahmen und höhere Zuweisungen für 2012 zu erwarten seien. Dies ist auch eingetreten! Dadurch wurde der Gemeinde ein größerer finanzieller Spielraum eingeräumt. Vor allem hat sich, trotz einiger Zweifler in unserer Runde, die grün-rote Landesregierung daran gehalten, eine höhere Förderung der Kinderbetreuung auch auszuzahlen.

01.10.2012 in Kommunalpolitik

Stellungnahme studentisches Wohnen

 

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zum Thema "studentisches Wohnen in Schwetzingen"

01.10.2012 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zur Gedenkstätte

 

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion bezüglich der Gestaltung der Gedankstätte für die Opfer des Dritten Reiches

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Daniel Born

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News-Ticker

14.01.2019 18:16
Kinder, Chancen, Bildung - Wir wollen, dass Deutschland das kinderfreundlichste Land in Europa wird!.
Starke Kinder - starkes Land Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale
14.01.2019 17:56
Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 10./11. Januar 2019.
Darum geht es uns: Wir wollen, dass diese Europawahl eine Entscheidung für mehr Gerechtigkeit, für mehr Demokratie, letztlich für mehr Europa wird. Wir wollen mehr Investitionen in den Zusammenhalt und die Zukunft Europas. Wir wollen eine verbindliche europäische Sozialagenda und eine gerechte Besteuerung der Internetgiganten. Wir wollen über Bildung, Wissenschaft und Forschung eine gute Zukunft
14.01.2019 16:47
Die Grundsteuer ist zu wichtig für parteipolitischen Streit.
Die Grundsteuer muss laut Verfassungsgericht refomiert werden. Über die Art der Reform debattieren SPD- und Unionsfraktion. Achim Post mahnt, im Interesse der Gemeinden schnell zu einer Einigung zu kommen. "Die Vorschläge von Finanzminister Scholz zur Reform der Grundsteuer sind ausgewogen und vernünftig. Sie sind eine gute Basis für die weitere Debatte, die jetzt zügig zu tragfähigen Ergebnissen führen muss.
14.01.2019 16:46
Das rechtsextreme Netzwerk NSU 2.0 muss sofort aufgedeckt werden.
In Hessen besteht der Verdacht auf ein rechtsextremes Netzwerk, ein NSU 2.0 - wie es sich offenbar selbst nennt. Dabei geht es auch um mögliche rechtsextreme Beamte innerhalb der Frankfurter Polizei. Eva Högl erhöht nun den Druck. "Die jetzt bekannt gewordenen neuen Fakten zum Frankfurter NSU-2.0-Skandal werfen ein zweifelhaftes Licht auf die polizeiinternen Aufklärungsprozesse. Dass der Kreis von