21.12.2012 in Kommunalpolitik

Haushaltssatzung 2013

 

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zur Haushaltssatzung 2013

06.12.2012 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zum Nachtragswirtschaftsplan des Bellamars für 2012

 

Stellungnahme von Dr. Walter Manske für die Gemeinderatsfraktion zum Nachtragswirtschaftsplanes für das Bellamar vom 30.09.2012

06.12.2012 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zur Nachtragssatzung 2012

 

In der diesjährigen Nachtragssatzung hat sich bestätigt, was sich bereits beim Beschluss des Haushalts am Ende des Vorjahrs angekündigt hatte, dass nämlich höhere steuerliche Mehreinnahmen und höhere Zuweisungen für 2012 zu erwarten seien. Dies ist auch eingetreten! Dadurch wurde der Gemeinde ein größerer finanzieller Spielraum eingeräumt. Vor allem hat sich, trotz einiger Zweifler in unserer Runde, die grün-rote Landesregierung daran gehalten, eine höhere Förderung der Kinderbetreuung auch auszuzahlen.

01.10.2012 in Kommunalpolitik

Stellungnahme studentisches Wohnen

 

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zum Thema "studentisches Wohnen in Schwetzingen"

01.10.2012 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zur Gedenkstätte

 

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion bezüglich der Gestaltung der Gedankstätte für die Opfer des Dritten Reiches

Roter Briefkasten

Daniel Born

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News-Ticker

Die Grundrente soll pünktlich und wie geplant zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. Fraktionschef Rolf Mützenich freut sich, dass sich unsere Beharrlichkeit gelohnt hat. "Die Beharrlichkeit der SPD hat sich gelohnt. Die Grundrente ist endlich auf dem Weg. Wer Jahrzehnte für niedrigen Lohn gearbeitet hat, verdient im Alter ein ordentliches Auskommen. Die Grundrente ist

Hass und Hetze im Netz nehmen zu, gerade von Rechtsextremisten und oft gegen Frauen. Weil aus Worten oft Taten werden, werden wir mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität weitere wirksame Maßnahmen ergreifen. Wir unterstützen den Gesetzesentwurf von Justizministerin Christine Lam-brecht, der heute im Kabinett verabschiedet wurde, ausdrücklich. "Alle Statistiken zeigen, dass

19.02.2020 12:47
Katja Mast zu Grundrente.
Die Grundrente kommt. Fraktionsvizin Katja Mast spricht von einem sozialpolitischen Meilenstein. "Die Große Koalition ist politisch voll handlungsfähig. Das zeigt der heutige Kabinettsbeschluss zur Grundrente. Sie wird dieses Land verändern. Die Grundrente sorgt bei denjenigen für höhere Renten, die sie sehr dringend brauchen. Menschen, die ein Leben voller Arbeit mit kleinen Löhnen gelebt haben. Alle

19.02.2020 11:47
Kerstin Tack zu Grundrente.
Die Grundrente kommt - und zwar wie geplant ab 2021. Es ist gut, dass nun alle strittigen Fragen geklärt sind und das Kabinett heute den Weg für die Grundrente frei gemacht hat. Denn darauf haben jene Menschen, die im Alter zu wenig haben, weil sie viele Jahre für wenig Geld gearbeitet haben, lange gewartet. "Ein