21.12.2012 in Kommunalpolitik

Haushaltssatzung 2013

 

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zur Haushaltssatzung 2013

06.12.2012 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zum Nachtragswirtschaftsplan des Bellamars für 2012

 

Stellungnahme von Dr. Walter Manske für die Gemeinderatsfraktion zum Nachtragswirtschaftsplanes für das Bellamar vom 30.09.2012

06.12.2012 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zur Nachtragssatzung 2012

 

In der diesjährigen Nachtragssatzung hat sich bestätigt, was sich bereits beim Beschluss des Haushalts am Ende des Vorjahrs angekündigt hatte, dass nämlich höhere steuerliche Mehreinnahmen und höhere Zuweisungen für 2012 zu erwarten seien. Dies ist auch eingetreten! Dadurch wurde der Gemeinde ein größerer finanzieller Spielraum eingeräumt. Vor allem hat sich, trotz einiger Zweifler in unserer Runde, die grün-rote Landesregierung daran gehalten, eine höhere Förderung der Kinderbetreuung auch auszuzahlen.

01.10.2012 in Kommunalpolitik

Stellungnahme studentisches Wohnen

 

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zum Thema "studentisches Wohnen in Schwetzingen"

01.10.2012 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zur Gedenkstätte

 

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion bezüglich der Gestaltung der Gedankstätte für die Opfer des Dritten Reiches

Roter Briefkasten

Daniel Born

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News-Ticker

SPD-Fraktion schlägt Dagmar Ziegler als Bundestagsvizepräsidentin vor Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ali von Wangenheim teilt mit: "Dagmar Ziegler ist heute von der SPD-Bundestagsfraktion für die Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin vorgeschlagen worden. Dagmar Ziegler wurde im zweiten Wahlgang ohne Gegenstimme gewählt."

Mit dem heute verabschiedeten Beschäftigungssicherungsgesetz wird die die Regelung zur Erhöhung des Kurzarbeitergelds verlängert. Außerdem bleibt ein Hinzuverdienst in Kurzarbeit bis Ende des nächsten Jahres möglich. Das Gesetz schafft neue Anreize und finanzielle Verbesserungen für Weiterbildung während der Kurzarbeit, damit Beschäftigte auch in Zukunft eine gute Perspektive haben. "Mit der Kurzarbeit bauen wir eine Brücke

Bei weitem nicht jeder Anwalt hat ein hohes Einkommen! Die Koalitionsfraktionen haben sich auf die Erhöhung der Rechtsanwaltsgebühren geeinigt. Johannes Fechner erklärt, warum diese Einigung angemessen ist. "Die Koalitionsfraktionen haben sich auf die Erhöhung der Rechtsanwaltsgebühren geeinigt. Es ist gut, dass wir uns nach langen Beratungen auch mit den Bundesländern auf die Gebührenerhöhung für Rechtsanwälte

Der Schutz von Gesundheit und Leben ist ein Grundrecht! Der Schutz der Verfassung ist die wichtigste Aufgabe im demokratischen Rechtsstaat. Und genau aus diesem Grund wird mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz auch das Infektionsschutzgesetz (IfSG) geändert. Denn es geht hier um den besten Ausgleich unterschiedlicher Rechte im Grundgesetz. WAS IST DAS ÜBERGEORDNETE ZIEL? Artikel 2, Absatz