Stellungnahme zum Nachtragswirtschaftsplan des Bellamars für 2012

Veröffentlicht am 06.12.2012 in Kommunalpolitik

Stellungnahme von Dr. Walter Manske für die Gemeinderatsfraktion zum Nachtragswirtschaftsplanes für das Bellamar vom 30.09.2012

Im Nachtragswirtschaftsplan des Bellamar-Eigenbetriebs wird deutlich, dass die Haushaltssplanung und die Sanierungsarbeiten des Bäderbetriebs planmäßig verlaufen. Für die Gemeinde Schwetzingen wird sich für 2012 eine Ausgleichzahlung von -116 Tsd € ergeben. Für die Umbaumaßnahmen des Hallenbads trägt das Bellamar in Eigenfinanzierung in diesem Jahr 1,7 Mio €. Der Kleinkindbereich, der kürzlich eingeweiht wurde kostete dabei z. B. 630 Tsd €, für die Badewassertechnik sind 650 Tsd € vorgesehen. Insgesamt werden Renovierungskosten von ca. 7 Mio € anfallen. Wir begrüßen, dass die Leitung des Bellamars daran geht, das Bad rundum zu modernisieren

Die SPD-Fraktion nimmt den heutigen Zwischenbericht zur Kenntnis.

SPD-Fraktion

News-Ticker

Haushaltsentwurf 2025 - solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen

Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. "Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang - er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. "Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden - ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden - das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. "Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

Schwetzingen für alle - Startseite