21.12.2012 in Kommunalpolitik

Haushaltssatzung 2013

 

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zur Haushaltssatzung 2013

06.12.2012 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zum Nachtragswirtschaftsplan des Bellamars für 2012

 

Stellungnahme von Dr. Walter Manske für die Gemeinderatsfraktion zum Nachtragswirtschaftsplanes für das Bellamar vom 30.09.2012

06.12.2012 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zur Nachtragssatzung 2012

 

In der diesjährigen Nachtragssatzung hat sich bestätigt, was sich bereits beim Beschluss des Haushalts am Ende des Vorjahrs angekündigt hatte, dass nämlich höhere steuerliche Mehreinnahmen und höhere Zuweisungen für 2012 zu erwarten seien. Dies ist auch eingetreten! Dadurch wurde der Gemeinde ein größerer finanzieller Spielraum eingeräumt. Vor allem hat sich, trotz einiger Zweifler in unserer Runde, die grün-rote Landesregierung daran gehalten, eine höhere Förderung der Kinderbetreuung auch auszuzahlen.

01.10.2012 in Kommunalpolitik

Stellungnahme studentisches Wohnen

 

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zum Thema "studentisches Wohnen in Schwetzingen"

01.10.2012 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zur Gedenkstätte

 

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion bezüglich der Gestaltung der Gedankstätte für die Opfer des Dritten Reiches

Roter Briefkasten

Daniel Born

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News-Ticker

Gute Nachrichten für Schülerinnen und Schüler, die zuhause nicht auf Laptops zugreifen können. Auf Initiative der SPD stellt der Bund den Ländern ab sofort 500 Millionen Euro bereit, damit diese Laptops oder Tablets an Kinder und Jugendliche ausleihen. "Eine tolle Zukunftsinvestition, damit auch wirklich alle Kinder und Jugendliche gleichberechtigt lernen können", sagt SPD-Chefin Saskia Esken.

Gleichstellungsstiftung des Bundes kommt Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion haben sich die Koalitionsfraktionen auf die Einrichtung einer Stiftung zur Förderung der Gleichstellung verständigt und damit den Weg für eine nachhaltige Gleichstellung in allen Lebensbereichen geebnet. "Gleichstellung in Politik, Wissenschaft und Wirtschaft ist eine der zentralen Gerechtigkeitsfragen unserer Zeit. Mit der Einrichtung der Gleichstellungsstiftung nehmen wir die

Der Deutsche Bundestag hat heute das Kohleausstiegsgesetz und Strukturstärkungsgesetz beschlossen und stellt damit die Weichen für eine sozialverträgliche und klimaneutrale Wirtschafts- und Energiepolitik. "Zum ersten Mal hat eine Bundesregierung einen klaren Pfad für einen ökonomisch- und sozialverträglichen und rechtssicheren Kohleausstieg vorgelegt. Energiewende wird jetzt sehr konkret. Das ist weit mehr als das, was vor drei

Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Wer 33 Jahre lang in die Rentenkasse eingezahlt hat, hat künftig Anspruch auf die Grundrente, wenn ansonsten die Rente zu niedrig wäre. Auch Jahre, in denen die eigenen Kinder erzogen oder Angehörige