Nachrichten zum Thema Woche für Woche
14.01.2022 in Woche für Woche von Daniel Born MdL
Die Freitagspost: Ein #Infobooster zur Corona-Impfung für Baden-Württemberg
In der heutigen Freitagspost stellt Daniel den Vorschlag der SPD-Landtagsfraktion vor, eine Infobooster-Kampagne für Baden-Württemberg ins Leben zu rufen, um mehr Bürgerinnen und Bürger von den Vorteilen einer Corona-Impfung zu überzeugen.
Es ist Klausurwoche. Ab heute Mittag erst das Landespräsidium und dann ab morgen der Landesvorstand. Zu Wochenbeginn stand aber zunächst einmal die Klausur der Landtagsfraktion auf meiner Agenda. Coronabedingt berieten wir 19 Abgeordneten unter Wahrung aller Vorsichtsmaßnahmen in Stuttgart bzw. digital zugeschaltet. Auch inhaltlich spielte die Pandemie eine große Rolle – und das ganz bewusst. Unser Fraktionschef Andreas Stoch brachte es auf den Punkt: „So wichtig viele andere Themen sind: Verantwortungsbewusste Politik muss Prioritäten setzen. Aus diesem Grund hat die Bewältigung der Pandemie bei unserer Frühjahrsklausur eine zentrale Rolle gespielt.“
Da in Baden-Württemberg etwa 20 Prozent der erwachsenen Bevölkerung noch gar nicht gegen Covid-19 geimpft ist, schlagen wir eine Landesinformationskampagne „#Infobooster“ vor. Diese Informationskampagne kann schneller als die bundesweite Impfpflicht anlaufen, diese vorbereiten und später auch begleiten. Mit Blick auf den ungeimpften Teil der Bevölkerung wird deutlich, wie viele der noch Ungeimpften nicht durch die Kommunikationskanäle erreicht werden, auf die sich die öffentliche Hand bisher weitgehend verlassen hat: Dazu zählen klassische Printmedien (und Werbeanzeigen in diesen Medien), deutschsprachige Rundfunkprogramme (samt Werbespots) sowie die Internetseiten nationaler Institute wie der StiKo oder der Gesundheitsministerien. Stattdessen informieren sich viele der noch Ungeimpften, wenn dann, über Social Media und Mund-zu-Mund-Propaganda. In diesem Bereich spielen Impfskeptiker*innen, Querdenker*innen oder sogar Rechtsextreme eine weitaus größere Rolle, als ihnen als kleiner Minderheit eigentlich zukommen würde. Bisweilen werden ganze Kanäle von reiner Desinformation dominiert. Gleichzeitig haben die bestehenden Angebote von Regierungen und Behörden auf Social Media oft keine nennenswerte Reichweite. Die Vernunft muss jetzt endlich raus aus der Deckung. Medizin und Wissenschaft, Politik und die große Mehrheit der Bevölkerung müssen gerade in diesen Kanälen wieder in die Debatten eingreifen und klarmachen, dass Diskussionen auf der Basis von Fakten zu führen sind. Dies in einer Weise, die alle sprachlichen und kulturellen Hürden überwinden kann und deren Aufwand den immensen Schäden angemessen ist, welche die Pandemie verursacht. Gemessen an den Kosten der Pandemie fällt eine Infokampagne kaum ins Gewicht. Und wir haben nichts zu verlieren.
07.01.2022 in Woche für Woche von Daniel Born MdL
Die Freitagspost: Kretschmann hat sich verspekuliert
In der heutigen Freitagpost schreibt Daniel darüber, dass sich Kretschmann verspukuliert hat und berichtet über den Besuch der Sternsinger im Landtag von Baden-Württemberg.
Es ist immer wieder verstörend zu sehen, wie die Grünen in Baden-Württemberg damit hadern, dass sie im Herbst nicht mit CDU und CSU auch auf Bundesebene eine konservative Koalition eingehen konnten. Und schade ist es auch. Die SPD-geführte Regierung hat einen überzeugenden Start hingelegt und niemand würde bestreiten, dass die Grünen daran einen wesentlichen Anteil haben. Warum freuen sich die Grünen nicht über diese tolle Chance? Die Bundestagswahl hat nach 16 (!!!) Jahren wieder zu einer Beteiligung der Grünen auf Bundesebene geführt – und sie schweigen darüber am Liebsten in ihren Jahresrückblicken. Vielleicht ist es am besten als „Phantomschmerz“ beschrieben, weil sie sich eben so viel mehr vom Wahljahr 2021 erhofft haben.
31.12.2021 in Woche für Woche von Daniel Born MdL
Die Freitagspost: Corona macht auch zwischen den Jahren keine Pause
In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die Zeit zwischen den Jahren, über die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen und blickt zurück auf den Wiederaufstieg der SPD.
Zwischen den Jahren – was für ein herrlicher Begriff, den unsere Sprache da kreiert hat. Das alte ist noch nicht ganz vorbei, das neue hat noch nicht angefangen. Es ist, als wäre die Pause-Taste gedrückt. Und die wesentlichsten Fragen sind: „Wo hast Du denn den Raclette-Käse her?“, „Wann wird die Wasseruhr abgelesen?“ und „Nadelt der Baum schon?“.
Aber natürlich macht das Land keine Pause. Viele müssen arbeiten. Um nur ein Beispiel zu nennen: Die Postbot*innen, die mit einem enormen Einsatz die ganzen Pakete bis zum 24.12. ausgeliefert haben, müssen jetzt – rein statistisch – etwa die Hälfte der Waren wieder zurück zum Umtausch transportieren.
24.12.2021 in Woche für Woche von Daniel Born MdL
Die Freitagspost: Ein volles Programm im Landtag und driving home for christmas
In der heutigen Freitagspost berichtet Daniel über die letzte Parlamentswoche vor Weihnachten und über den Adventskalender der Eppelheimer SPD.
Ich wünsche von Herzen heute einen festlichen Heiligabend und morgen und übermorgen ein gesegnetes Weihnachtsfest. Wie auch immer gefeiert wird: Alles Liebe und beste Grüße an die Familie.
Ich konnte es nicht erwarten, gestern von Stuttgart heim nach Schwetzingen zu fahren. Diese Stimmung wie sie in „Driving home for christmas“ besungen wird – genau so war ich unterwegs. Aber wir hatten diese Woche im Landtag auch noch einmal volles Programm: Wahlrechtsreform und Bundesversammlungswahl, Vorbereitung der Klausuren und Regierungsinformation zur pandemischen Lage.
17.12.2021 in Woche für Woche von Daniel Born MdL
Die Freitagspost: Die Mittel des Antisemitismusbeauftragten wurden nicht erhöht
In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die Haushaltsberatungen im Landtag von Baden-Württemberg und darüber, dass die Mittel des Antisemitismusbeauftragten nicht erhöht worden sind.
Wir haben Haushaltswoche – es geht um richtig viel Geld und darum, was die Fraktionen damit für Baden-Württemberg erreichen wollen. Jetzt in der Woche selbst bedeuten die Beratungen für mich in erster Linie als sitzungsleitender Präsident bis tief in die Nacht dafür zu sorgen, dass die Beratungen im Plenum fair, effizient und korrekt ablaufen. Aber im Vorfeld bin ich schon als Fachpolitiker gefragt: Für meine Themen Wohnungsbau und frühkindliche Bildung erarbeite ich eigene Anträge für die SPD-Fraktion und natürlich auch durchforste ich die Regierungsanträge um Fehler zu finden. Oder eben auch mal was, was man loben kann.
Roter Briefkasten
Daniel Born
