18.09.2020 in Woche für Woche von Daniel Born MdL

Die Freitagspost: Gute Beschlüsse für ein handlungsfähiges Gemeinwesen

 

In der heutigen Freitagspost stellt Daniel die Beschlüsse der Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion vor.

Am Montagabend ging es für mich nach Ulm – gestern Nachmittag bin ich wieder zurück in Schwetzingen gewesen. Und dazwischen waren die Tage pickevoll gepackt. Wir hatten unsere halbjährliche Klausurtagung und ihr könnt euch sicher vorstellen, dass die jetzige Legislatur so gut wie hinter sich, die aktuelle Pandemie auf den Schultern und die Landtagswahl vor der Brust viele Themen zu diskutieren waren. Für mein Team und mich waren es auch ganz persönlich noch einmal intensive Vorbereitungen, denn auf der Klausur wurde mein wohnungspolitisches Positionspapier zum Thema „Zweckentfremdung verhindern, Brücken aus dem Leerstand bauen“ verabschiedet und eine eigene Diskussionsrunde zur Situation an den Kitas gemacht.

11.09.2020 in Woche für Woche von Daniel Born MdL

Die Freitagspost: Schule unter Pandemiebedingungen

 

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die Konzepte bzw. die Konzeptlosigkeiten der Kultusministerin zur Schule unter Pandemiebedingungen und lädt noch einmal herzlich ein zur Wahlkreisbüroparty am Sonntag.

„Unter Pandemiebedingungen“ – diese Formulierung ist uns innerhalb von Wochen bekannt geworden. Vertraut nicht wirklich. Und das ist auch gut so: wir alle freuen uns auf die Zeit nach der Pandemie. Aber in dieser Woche die Jahreshauptversammlung der SPD Brühl-Rohrhof, heute die Mitgliederversammlung des Landesverbands der Musikschulen, morgen das inklusive Mini-Golfturnier der SPD Eppelheim und am Sonntag die diesjährige Wahlkreisbüroparty. Alles findet unter Pandemiebedingungen statt.

04.09.2020 in Woche für Woche von Daniel Born MdL

Die Freitagspost: Plastiktüten, ein Museum und eine Party

 

In der heutigen Freitagspost blickt Daniel zurück auf die Euro-Einführung, auf den Alten Bahnhof in Neulußheim und lädt herzlich ein zur Wahlkreisbüro-Party am 13. September.

Als wir im Dezember 2001 mit unseren Starterkits in der WG-Küche in Konstanz zusammensaßen, war recht schnell klar: Alle erzählen, dass die kleinen Plastiktüten mit 10,23 Euros drinnen mal sehr viel Wert sein werden, aber niemand von uns war so flüssig, dass wir 20 DM mal einfach so in eine Sammleranlage stecken konnten. Also wurden die Tüten aufgerissen. Außerdem hatte ja Hans Eichel gesagt, dass sie dazu da wären, sich mit dem neuen Bargeld auseinanderzusetzen. Darum hatten wir auch ein gutes Gewissen.

28.08.2020 in Woche für Woche von Daniel Born MdL

Die Freitagspost: Von schönen Projekten und einem Bahnhof ohne Aufzug

 

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über den Neulußheimer Bahnhof, der nach wie vor keinen Aufzug hat – und deshalb nicht für alle Menschen uneingeschränkt benutzbar ist.

Als wohnungspolitischer Sprecher werde ich manchmal bei den Vor-Ort-Besuchen gefragt, ob ich denn das neue Projekt „schön“ fände. Jetzt liegt ja „Schönheit“ im Auge der Betrachter*innen. Ich antworte gerne mit dem Gegensatz: „Hässlich ist ein Gebäude für mich, wenn es nicht für alle da ist, wenn es Menschen wortwörtlich die Tür vor der Nase zuschlägt.“ Beim Wohnraum mache ich das an der Bezahlbarkeit fest – und natürlich an der Nutzbarkeit. Können hier auch Menschen wohnen, die mit einem Rollstuhl fahren, die nicht so gut sehen oder die ein Baby haben?

21.08.2020 in Woche für Woche von Daniel Born MdL

Die Freitagspost: Von Corona-bedingten Mehrausgaben und grün-schwarzem Streit

 
Ein Sommerabend im Heimatmuseum in Plankstadt

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die Corona-bedingten Mehrausgaben durch Teststationen, über Hilfspakete für Vereine und über den üblichen grün-schwarzen Streit:

Der Feriengruß des früheren Bundestagspräsidenten Norbert Lammert an die Abgeordneten „Schwimmen Sie nicht zu weit raus“ ist mittlerweile ja mehr oder weniger ein geflügeltes Wort. Es ist auch in der parlamentarischen Sommerpause immer genug Arbeit da. So hat zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise der Finanzausschuss des Landtags vorgestern mehrere Pandemie-bedingte Mehrausgaben bewilligt. Die mehrheitlich beschlossenen Mehrausgaben betreffen Corona-Tests für Reiserückkehrer an Flughäfen, den ÖPNV sowie gemeinnützige Vereine und zivilgesellschaftliche Organisationen.

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Daniel Born

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News-Ticker

Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. "Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.

SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. "Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die

17.09.2020 15:49
Regeln für Waffenexporte.
"Restriktive EU-Kriterien wichtiger als Wirtschaftsinteressen" Zu den Waffenexport-Jahresberichten der EU-Mitgliedstaaten hat sich das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch, 16. September 2020, in einem Initiativbericht positioniert. Joachim Schuster aus dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung: "Verbindliche EU-Kriterien für Waffenexporte sind wichtiger als Wirtschaftsinteressen.  Auch in mehreren anderen wichtigen Punkten des Parlamentsberichts konnten sich die Sozialdemokratinnen und

Für den Weg der Europäischen Union aus ihrer wohl größten wirtschaftlichen Krise ist es entscheidend, dass der Wiederaufbau mit konkreten arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Reformvorschläge unterfüttert wird. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Ursula von der Leyen auf, nach der heutigen Ankündigung in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union, zügig einen Rechtsakt zur Einführung eines Rahmens für Mindestlöhne