Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Zeitenwende: Verteidigungs-Staatssekretär Nils Schmid und Daniel Born stellen sich der Diskussion
Hockenheim. Unter dem Titel „Stark in schweren Zeiten – wie wir unsere Werte verteidigen“ diskutieren der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium Nils Schmid und Landtagsvizepräsident Daniel Born am Dienstag, 23.Juli, um 20 Uhr im Hockenheimer Rondeau (Stadthalle) mit Bürgern. Nils Schmid, früherer stellvertretender Ministerpräsident von Baden-Württemberg und Außen- und Verteidigungsexperte im Bundestag, wird dabei die sicherheitspolitischen Herausforderungen der Zeitenwende erläutern.
SPD-Landesliste: Daniel Born unter den ersten Fünf / Hervorragender Vertrauensbeweis von 94 %
Fellbach. Der SPD-Landesparteitag hat den hiesigen Landtagsabgeordneten Daniel Born mit einem hervorragenden Vertrauensbeweis von 94 % in die Top 5 der Landesliste für die nächsten baden-württembergischen Landtagswahlen gewählt. Neben einer Erststimme, mit der die Wähler entscheiden, wer im Wahlkreis das Direktmandat holt, werden bei der nächsten Wahl erstmalig – wie bei Bundestagswahlen üblich – über Landeslisten die weiteren Parlamentssitze zugeteilt. Born ist mit Platz 5 im Spitzenteam der insgesamt 69-köpfigen SPD-Liste und sogar auf Platz 1 unter den Sozialdemokraten in Nordbaden. In einer ersten Stellungnahme für die Kreispartei äußerte sich die Co-Vorsitzende Xenia Rösch begeistert: „Daniel macht eine starke Arbeit im Land und in der Region. Dass er jetzt die nordbadische Reihung auf der Liste anführt, macht uns stolz.“
Fehlender Wohnraum für Studierende in Eppelheim: „Studieren ohne bezahlbaren Wohnraum funktioniert nicht“
Eppelheim. In Eppelheim, der Stadt mit dem höchsten Studentenanteil im Wahlkreis Schwetzingen, haben der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born und der Vorsitzende der Eppelheimer SPD, Konstantin Gavras, die grün-schwarze Landesregierung zu mehr Engagement aufgerufen. „Es ist, wie es ist: Studieren ohne bezahlbaren Wohnraum funktioniert nicht. Immer wieder melden sich besorgte Studenten bei uns, die mittlerweile zwei Nebenjobs machen müssen, um die Miete bezahlen zu können“, erklärt Born. Auch im laufenden Sommersemester zeige sich, dass Studierende ganz besonders unter dem angespannten Wohnungsmarkt leiden. „Die Landesregierung hat zwar eigens ein Wohnungsbauministerium geschaffen, die Bilanz von Grün-Schwarz aber ist verheerend“, kritisiert der Abgeordnete.
„SPD ist Verantwortungs-Partei“: Landtagsvizepräsident Born begrüßt Zustimmung der SPD zum Koalitionsvertrag
Stuttgart. Landtagsvizepräsident Daniel Born hat die Zustimmung seiner Partei zum Koalitionsvertrag begrüßt: „Nach den vielen Veranstaltungen habe ich mit 85 Prozent gerechnet – ich lag also richtig nah dran an den 84,6 Prozent. Die SPD ist und bleibt die Verantwortungs-Partei in Deutschland. Unsere Regierungspartner wechseln – aber unsere Koalition mit den Bürgern für ein soziales und sicheres Deutschland ist stabil. Gerade in Zeiten, wo unsere Demokratie von inneren und äußeren Feinden angegriffen wird, ist es ein historisches Zeichen, dass die drei Volksparteien CDU, CSU und SPD mit ihrer beeindruckenden Arbeitsbilanz nun diesen Kompromiss gefunden haben.“
Wahlniederlage: Born und Schröder-Ritzrau sprechen von politischer Zäsur
Rhein-Neckar. Die Vorsitzenden der Rhein-Neckar-SPD, Daniel Born und Andrea Schröder-Ritzrau, haben die Wahlniederlage ihrer Partei als politische Zäsur bezeichnet. „Die Menschen hatten die Ampel und ihren ganzen Streit satt und uns dafür die Quittung ausgestellt. Dieses Wahlergebnis erschüttert und schockiert – aber es darf uns nicht entmutigen. Auch nach einer Horrornacht gibt es einen neuen Morgen“, so die beiden SPD-Politiker in einer ersten Stellungnahme.
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