Bildung vor Ort erste Priorität

„Die CDU betitelt demokratische Meinungsbildungsprozesse also als Spielchen? Also ich sehe Auseinandersetzungen und Trennschärfen, die unbedingt zu einer lebendigen Debatte in einer Demokratie dazugehören“, so Fraktionsvorsitzender Robin Pitsch auf die konservative Reaktion zur Diskussion um Bildung in Schwetzingen.

Bildungsexpertin Katrin Steinhülb-Joos: „Das Land macht Murks“ - Und die Kommune muss auffangen

Die Schwetzinger SPD fordert ein nachhaltiges Engagement in Sachen Bildung. Um eine Expertenmeinung anzuhören, hatte die SPD die schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Katrin Steinhülb-Joos eingeladen. Als ehemalige Lehrerin und Leiterin einer Gemeinschaftsschule in Bad Cannstatt steht bei ihr das Thema gerechte Bildung im Mittelpunkt.

Bildungsexpertin Katrin Steinhülb-Joos, MdL (Mitte) mit GR-Kandidatin Céline Fontaine, Stadträtin Bärbel Schifferdecker (etwas verdeckt), Kreisrätin Renate Schmidt, GR-Kandidatin und Lehrerin Daniela Deseyve-Nohl, Gemeinderatsfraktionsvorsitzendem Robin Pitsch, GR-Kandidat Norbert Theobald, Landtagsvizepräsident Daniel Born, MdL, SPD-Ortsvereinsvorsitzendem Simon Abraham und Stadträtin Sabine Rebmann.

Kritik an der Brücke ist begründet und keine Majestätsbeleidigung

„Es war Zeit: da kritisiert die SPD-Fraktion in meiner Person den Beschluss zur geplanten Fuß- und Radbrücke und die Informationspolitik der Stadt – und wie auf Abruf melden sich die selbsternannten Paladine der Stadtverwaltung in Person von Carsten Petzold zu Wort (https://www.fw-schwetzingen.de/2024/05/sfw-sagen-ja-zur-geplanten-bruecke/) – immerhin stellen die Freien Wähler ja auch beide Bürgermeister. Da erscheint jede Meinungsverschiedenheit nicht minder als Majestätsbeleidigung – ja: Polemik können nicht nur die Freien Wähler“, so Robin Pitsch.

Keine Zustimmung der SPD bei Planungsvergabe der geplanten Fuß- und Radbrücke bei Pfaudler

In der letzten Gemeinderatsitzung vor den Kommunalwahlen stehen nicht viele Themen zur Debatte. Allerdings hat die Stadtverwaltung noch die Vergabe der Objekt-, Ingenieur- und Elektroplanungsleistungen für die Fuß- und Radbrücke ins Pfaudlerareal auf die Tagesordnung gesetzt. „Die SPD-Fraktion wird diese Vergabe ablehnen“, so Fraktionsvorsitzender Robin Pitsch. „Der ganze Entscheidungs- und bisherige Planungsprozess um dieses Brückenbauwerk war von Beginn an intransparent und für alle Entscheider am Ratstisch faktenfern.“

Hirschacker 2.0 - Impulse für eine belebende Stadtteilentwicklung

„Das war ein besonderer Infostand“, resümierte Stadträtin Sabine Rebmann den Aufschlag zum „Hirschacker 2.0.“. Die SPD hatte zu einem Ideenwettbewerb aufgerufen, um Impulse für eine Weiterentwicklung vor allem des Marktplatzes zu generieren und Ideen gab es – sogar teilweise fundierte Konzepte. „Das freut uns natürlich, wenn man im Vorfeld viele Zuschriften bekommt und vor Ort Menschen warten und mitdiskutieren, wie es im Hirschacker voran gehen könnte“. Zusammen mit den Kindern vor Ort visualisierte Fraktionssprecher und Kunstlehrer Robin Pitsch einige Ideen aus dem Wettbewerb mit Kreide auf dem Platz.

Holger Hamm (v.l.), Sabine Rebmann, Robin Pitsch, Anna Abraham und Patricia Hempel wollen zussammen mit den Bürgern den Hirschacker beleben.

News-Ticker

Sportgroßveranstaltungen sind Booster für Tourismus Im Rahmen des tourismuspolitischen Dialogs der Touristiker:innen der SPD-Bundestagsfraktion sprachen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Branche über die Bedeutung von Sportgroßveranstaltungen für den Tourismusstandort Deutschland. Diverse Beispiele zeigen: Sie haben einen erheblichen Mehrwert für die Regionen. "Große Sportevents wie die Rodel WM, die Handball EM der Männer und… Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion weiterlesen

Häusliche Gewalt ist Machtausübung Die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Das geht aus einem aktuellen Bericht zur polizeilichen Kriminalstatistik hervor. Es besteht dringender Handlungsbedarf. "Der Bericht unterstreicht die dringende Notwendigkeit der Schaffung von funktionierenden und ausreichenden Strukturen für Schutz, Hilfe und Prävention bei Gewalt an Frauen. Das gilt… Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt weiterlesen

Lina Seitzl, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion:Laura Kraft, zuständige Berichterstatterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:Ria Schröder, zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion: Mit dem Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz wurde ein Vorschlag für wesentliche Anpassungen am Regierungsentwurf verabschiedet. Bedarfssätze, Wohnkostenzuschlag, Freibeträge - so wollen wir den gestiegenen Lebenshaltungskosten der Studierenden Rechnung tragen. "Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz… Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle weiterlesen

"Es ist eine hervorragende Nachricht, dass die EU endlich ihre Zustimmung für staatliche Entschädigungen von LEAG erteilt hat. Damit kann die Kohleregion Lausitz verlässlicher planen und wichtige Investitionen angehen, die für ihre Modernisierung und die dortigen Arbeitsplätze essenziell sind. Wichtig ist auch, dass der Bundeswirtschaftsminister den Kohlerevieren eine gezieltere Unterstützung zugesagt hat. Flexiblere Förderungen und… Detlef Müller zur EU-Entscheidung für Kohleregionen in Deutschland weiterlesen

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