06.04.2018 in Fraktion

SPD fordert Umgestaltung der verkehrlichen Situation in der Schwetzinger Nordstadt

 

„Als Ergebnis der SPD-Bürgergespräche fordern wir von der Verwaltung eine Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung der verkehrlichen Situation in der Schwetzinger Nordstadt“, so Fraktionsvorsitzender Robin Pitsch in einer Stellungnahme der SPD-Fraktion. Ganz konkret gehe es um folgende Punkte: Die Radwegesituation müsse an neuralgischen Verkehrsstellen überprüft und die Bushaltestelle am Verbrauchermarkt solle barrierefrei ausgebaut werden.

21.03.2018 in Fraktion

Allein gegen alle – parteilose freie Wähler üben den Sturm im Wasserglas

 

„Es ist schon bedauerlich mit welcher Substanzlosigkeit manche Anträge im Gemeinderat vorgelegt werden“, so SPD-Stadträtin Monika Maier-Kuhn. Damit meint sie den Antrag der SFW zur Aufhübschung der Fußgängerzone. Im Nachklapp haben freie Wähler alle anderen Parteien im Gemeinderat gescholten und „Missverständnisse“ bei der Interpretation ihres Antrags mokiert.

16.01.2018 in Fraktion

Stadtentwicklung auf dem „ Alten Messplatz“

 

Die Schwetzinger SPD-Gemeinderäte freuen sich, dass ihr Antrag auf Bürgerbeteiligung zur Stadtentwicklung auf dem „ Alten Messplatz“ von der Stadtverwaltung aufgegriffen wurde. Die Stadtspitze möchte eine öffentliche Bürgerveranstaltung mit folgenden Fragestellungen durchführen: „Wie geht es weiter am alten Messplatz? Kommt ein Hotel oder nicht? Welche Ziele sollen überhaupt verfolgt werden?“

12.12.2017 in Fraktion

Haushaltsberatungen der SPD-Schwetzingen

 

Mitglieder der Schwetzinger SPD trafen sich zu einer intensiven Haushaltsklausur. Schwerpunkt der Beratungen war die Aufstellung des Haushalts für die Stadt im Jahr 2018.

 

„Die finanzielle Lage der Stadt Schwetzingen ist erfreulich, die Rücklage von 11,2 Mio. Euro und keine neue Kreditaufnahme sind gute Voraussetzungen für einen stabilen Haushalt“, so Fraktionsvorsitzender Robin Pitsch. Dieser sei der guten Konjunktur und den erwarteten Steuereinnahmen zu verdanken. Insbesondere dankte er der SPD-Bundestagsfraktion, die sich in der letzten Legislaturperiode für eine Entlastung der Kommunen von 5 Mrd. Euro stark gemacht hat.

 

29.11.2017 in Fraktion

„Talk uff der Gass“ der SPD-Fraktion in der Nordstadt

 

Zahlreiche interessante Gespräche konnten die SPD-Gemeinderäte beim jüngsten Infostand „Talk uff der Gass“ mitnehmen. Nicht wenige Bürger aus der Nordstadt kamen teilweise mit Plänen, Briefen oder Listen, um die Sozialdemokraten auf Probleme in ihrem Stadtteil hinzuweisen. Dabei wurde eines deutlich, was eine ältere Mitbürgerin auch auf den Punkt brachte: „Wir haben das Gefühl manchmal vergessen zu werden.“

Roter Briefkasten

Daniel Born

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News-Ticker

Starke Kinder - starkes Land Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale

Darum geht es uns: Wir wollen, dass diese Europawahl eine Entscheidung für mehr Gerechtigkeit, für mehr Demokratie, letztlich für mehr Europa wird. Wir wollen mehr Investitionen in den Zusammenhalt und die Zukunft Europas. Wir wollen eine verbindliche europäische Sozialagenda und eine gerechte Besteuerung der Internetgiganten. Wir wollen über Bildung, Wissenschaft und Forschung eine gute Zukunft

Die Grundsteuer muss laut Verfassungsgericht refomiert werden. Über die Art der Reform debattieren SPD- und Unionsfraktion. Achim Post mahnt, im Interesse der Gemeinden schnell zu einer Einigung zu kommen. "Die Vorschläge von Finanzminister Scholz zur Reform der Grundsteuer sind ausgewogen und vernünftig. Sie sind eine gute Basis für die weitere Debatte, die jetzt zügig zu tragfähigen Ergebnissen führen muss.

In Hessen besteht der Verdacht auf ein rechtsextremes Netzwerk, ein NSU 2.0 - wie es sich offenbar selbst nennt. Dabei geht es auch um mögliche rechtsextreme Beamte innerhalb der Frankfurter Polizei. Eva Högl erhöht nun den Druck. "Die jetzt bekannt gewordenen neuen Fakten zum Frankfurter NSU-2.0-Skandal werfen ein zweifelhaftes Licht auf die polizeiinternen Aufklärungsprozesse. Dass der Kreis von