26.02.2019 in Fraktion

Bürger diskutierten über Luftbild von Schwetzingen

 

Gute Diskussionen und Zuspruch gab es beim Bürgerdialog „Talk uff da Gass“ der SPD-Schwetzingen am vergangenen Samstag. Die Gemeinderäte hatten eine Luftaufnahme der Stadt großflächig ausgedruckt und konnten die Brennpunkte so direkt anzeigen.

Zustimmung gab es für die Idee der Verwaltung, das Rothackersche Haus zu erhalten und als Museums- und Veranstaltungsgebäude zu nutzen. „Wir müssen das Haus den Bürgern wieder zugänglich machen“, so der Fraktionsvorsitzende Robin Pitsch. Es sei der richtige Weg gewesen kein Hotel zu bauen“, formulierte es ein Bürger. Da die umliegenden Parkhäuser nicht barrierefrei ausgebaut würden, sei ein ebenerdiger Parkplatz von Nöten.

01.02.2019 in Fraktion

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Robin Pitsch

 

STELLUNGNAHME ZUR VERABSCHIEDUNG DES HAUSHALTS 2019

 Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Schwetzingen ist ab sofort eine Firma! Unser Haushalt muss ab sofort so aussehen, wie bei einem Unternehmen: „doppelte Buchführung“, „Ergebnishaushalt“, „Finanzhaushalt“, Amtsleistungen und städtische Aufgaben werden ab sofort als „Produkte“ deklariert; so produzieren wir „Bauunterhaltung“ oder wir produzieren „Bürgerservice“… und ab sofort hält – neben betriebswirtschaftlichen ‚Begriffen‘ – fortan auch wirtschafterisches ‚Denken‘ Einzug in den Rathäusern Baden-Württembergs.

01.02.2019 in Fraktion

Günstiger Wohnraum, Ganztagsschule – keine Steuergeschenke!

 

Der neue Haushalt 2019 war Thema der jüngsten Fraktions- und Ortsvereinssitzung der Schwetzinger Sozialdemokraten.

„Beim Thema Verkehr geht es voran", so Stadtrat Simon Abraham. Der Einstieg in die Sanierung der Karlsruher Straße sei ins Auge gefasst und auch für die Bruchhäuser Straße seien Mittel eingestellt. Das Thema „Verkehr in der Nordstadt“ sei in der „Pipeline“ der Stadt. Hier habe die SPD einen Antrag für eine Machbarkeitsstudie zur verkehrlichen Verbesserung erfolgreich im Gemeinderat eingebracht.

06.04.2018 in Fraktion

SPD fordert Umgestaltung der verkehrlichen Situation in der Schwetzinger Nordstadt

 

„Als Ergebnis der SPD-Bürgergespräche fordern wir von der Verwaltung eine Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung der verkehrlichen Situation in der Schwetzinger Nordstadt“, so Fraktionsvorsitzender Robin Pitsch in einer Stellungnahme der SPD-Fraktion. Ganz konkret gehe es um folgende Punkte: Die Radwegesituation müsse an neuralgischen Verkehrsstellen überprüft und die Bushaltestelle am Verbrauchermarkt solle barrierefrei ausgebaut werden.

21.03.2018 in Fraktion

Allein gegen alle – parteilose freie Wähler üben den Sturm im Wasserglas

 

„Es ist schon bedauerlich mit welcher Substanzlosigkeit manche Anträge im Gemeinderat vorgelegt werden“, so SPD-Stadträtin Monika Maier-Kuhn. Damit meint sie den Antrag der SFW zur Aufhübschung der Fußgängerzone. Im Nachklapp haben freie Wähler alle anderen Parteien im Gemeinderat gescholten und „Missverständnisse“ bei der Interpretation ihres Antrags mokiert.

Roter Briefkasten

Daniel Born

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Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischen Frauen (ASF) Maria Noichl erklärt: Wie in jedem Jahr bedeutet dieses Datum, dass Frauen im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen bis zu diesem Tag umsonst gearbeitet haben. Bedingt wird dies durch einen nach wie vor bestehenden Gender Pay Gap von 21 Prozent in Deutschland, einem der größten in der ganzen

Anlässlich der Einigung der Koalition erklärt der Vorsitzende von Selbst Aktiv Karl Finke: Das Bundesverfassungsgericht hatte mit seinem Urteil vom 29. Januar 2019 die Aufrechterhaltung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen, die unter Vollbetreuung aller Angelegenheiten stehen, für verfassungswidrig erklärt. Dies gilt auch für Straftäter, die wegen Schuldunfähigkeit in einem geschlossenen psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind. Die Karlsruher

Exklusiv-Interview mit Vizekanzler Olaf Scholz Der Bundesfinanzminister erläutert für spdfraktion.de das sozialdemokratische Konzept eines sozialen Europas und begründet, weshalb eine Reform des Sozialstaates notwendig ist. Das ganze Interview auf spdfraktion.de