Wählen gehen – das beste Mittel gegen Rechts

Veröffentlicht am 08.03.2016 in Presseecho

Schwetzingen. Sigmar Gabriel kam mit dem Flieger von Braunschweig nach Mannheim und war um 14.40 Uhr in Schwetzingen. Dann allerdings gab's Regierungsgeschäfte, die telefonisch in der Friedrichstraße in der Parkbucht erledigt werden mussten, so dass er erst um 14.55 Uhr auf dem Schlossplatz aus dem gepanzerten Wagen steigen konnte. Das Publikum im mit 200 Besuchern voll besetzten Palais Hirsch wurde inzwischen köstlich vom "Als wir"-Improvisationstheater unterhalten. Und Daniel Born machte klar, dass die SPD diese Woche nochmals alles mobilisiere, von 5 Uhr früh an der Bushaltestelle bis abends in der Kneipe will er mit möglichst vielen Menschen ins Gespräch kommen: "Wir kämpfen ums Direktmandat und darum, dass die Rechten, die den Sekt schon kaltgestellt haben, ein Debakel erleben."

Homepage Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

News-Ticker

Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. "Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. "Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: "Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD - Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. "Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht - nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

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