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Simon Abraham, Vorsitzender der SPD Schwetzingen
Stellungnahme von Hans-Peter Müller für die SPD-Gemeinderatsfraktion
Veröffentlicht am 19.12.2011
Nach langer Wartezeit wird das Gelände des ehemaligen Ausbesserungswerkes endlich einer Verwendung zugeführt. Hier finden sie die Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zu dem Bebauungsplan.
Veröffentlicht am 19.12.2011
Gemeinderatsfraktion Haushalt
Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zum Haushalt der Stadt 2012
Veröffentlicht am 19.12.2011
"Niemand in Schwetzingen will Schulden machen, weder irgendeine Partei noch die Stadtverwaltung selbst. Die im Haushalt veranschlagten Neuschulden beruhen auf einer noch unkonkreten Sachlage über höhere Steuerzuwendungen und Zuschüsse der Landesregierung", so SPD-Fraktionssprecher Walter Manske bei der jüngsten SPD-Bürgerrunde.
Veröffentlicht am 16.12.2011
Rückendeckung erhielt der Jugendgemeinderat in einer Pressemitteilung von Neu-SPD-Stadtrat Robin Pitsch. "Wenn eine demokratisch gewählte Jugendvertretung nicht den Hinweisen einer Gemeinderatspatin folgt und daraufhin Kürzungen im Wahletat dieses Gremiums gefordert werden, zeugt dies nicht gerade von einem besonders ausgeprägten Demokratieverständnis", schreibt er für die SPD. Mit Sicherheit könne man über die derzeitigen Aktivitäten des Jugendgemeinderates auch kritische Worte verlieren, aber der Jugendgemeinderat habe in seinem zehnjährigen Bestehen in vielfältiger Weise nachhaltige Verbesserungen für die Jugendlichen in Schwetzingen erreicht. "Der Jugendgemeinderat ist und bleibt in unseren Augen eine wichtige Institution", heißt es weiter.
Veröffentlicht am 16.12.2011