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SPD-Schwetzingen - Leben in Baden-Württemberg

11.01.2017 in Fraktion

Anreize für sozialen Wohnungsbau in Schwetzingen

 

Auch in Schwetzingen ist Wohnungsmangel ein wichtiges Thema für Verwaltung und Politik. Die SPD-Fraktion unterstützt deshalb die Pläne der Landespartei für mehr günstigen Wohnraum in den Kommunen.

 

12.12.2016 in Fraktion

Schwetzinger Themen beim "Talk uff da Gass"

 

Eine öffentliche Fraktionssitzung, unter freiem, sonnigem Himmel, war für die SPD-Gemeinderäte ein „voller Erfolg“. Einige Bürger seien überrascht gewesen, dass die SPD außerhalb des Wahlkampfs ein Gesprächsangebot macht, so Gemeinderat Simon Abraham. „Es gab wichtige Inputs und Anregungen zu aktuellen Schwetzinger Themen", resümierte er.

 

18.04.2016 in Fraktion

Flagge zeigen für Tibet – vor dem Rathaus

 

Die SPD-Fraktion der Stadt Schwetzingen hat für 2017 den Antrag gestellt, sich an der Kampagne „Flagge zeigen für Tibet“ zu beteiligen. Die Schwetzinger Tibet Initiative Deutschland e.V. will deshalb am internationalen Gedenktag, am 10. März 2017, vor dem Rathaus die tibetanische Flagge hissen.

Am Tag der Vereine hatte auf dem Schulhof der Südstadtgrundschule neben zahlreicher Vereine auch die Schwetzinger Tibethilfe e.V. einen Infostand. Hier erfuhren die Mitglieder der SPD-Fraktion viel über die historische und aktuelle Situation Tibets und über die Solidarisierungsaktion deutscher Städte.

In der internationalen Tibet-Bewegung ist der 10. März von besonderer Bedeutung. Jedes Jahr finden an diesem Tag weltweit Solidaritäts-Demos, Mahnwachen und andere Aktionen statt, um auf die immer noch dramatische Menschenrechtssituation in Tibet aufmerksam zu machen.

Die Tibet Initiative Deutschland hat anlässlich des 10. März die Kampagne "Flagge zeigen für Tibet!" ins Leben gerufen. Sie findet seit fast 20 Jahren statt. „Die Aktion ist also – und das wird auch international so gesehen – kein politischer Aufruf zur Revolte oder zur Unabhängigkeit Tibets, sondern eine öffentliche Mahnwache gegen Unterdrückung und zur Einhaltung von Menschenrechten und Schaffung von Frieden in Tibet selbst und im Rest der Welt“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Robin Pitsch.

 

26.12.2015 in Fraktion

Stellungnahme zum Haushalt 2016

 
 

13.11.2014 in Fraktion

„Soziale Beschäftigung“ und verbesserte ÖPNV-Förderung

 

Bei ihrer Klausurtagung in Brühl lernten sich die neuen und die langjährig aktiven SPD-Kreisräte besser kennen. Aber es wurden auch einige durchweg einstimmige Beschlüsse gefasst: Nach Meinung der Sozialdemokraten soll der Kreisumlagehebesatz nicht steigen, denn beim jetzt geltenden Satz ergäben sich schon hohe Mehreinnahmen für den Kreis aufgrund der gestiegenen Finanzkraft der 54 Städte und Gemeinden im Kreis.

 

Neza Yildirim

 

Roter Briefkasten

 

Daniel Born

 

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News-Ticker

Der von der Bundesregierung für Air Berlin gewährte Übergangskredit in Höhe von 150 Millionen Euro stellt ein geordnetes Insolvenzverfahren unter laufendem Betrieb sicher. Dabei ist die vorrangige Rückzahlung der Steuermittel aus der Insolvenzmasse sicherzustellen. "Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Bundesregierung in ihrer Entscheidung, einen Übergangskredit in Höhe von 150 Millionen Euro für Air Berlin zu gewähren.

Die britische Regierung hat heute ein weiteres Brexit-Positionspapier veröffentlicht, diesmal über die Grenzsituation zwischen der Republik Irland und Nordirland. Statt der erhofften Antworten und Vorschläge, wie harte Grenzkontrollen vermieden werden können, will London der Europäischen Union die Verantwortung dafür zuschieben. "Diese Verkehrung der Realität lehnen wir ab. Alle Seiten wollen die Errungenschaften des Karfreitagsabkommen bewahren.

In dieser Woche erklärte die 2. Große Strafkammer des Landgerichts Krefeld die Vollstreckung des in Chile ergangenen Urteils gegen Hartmut Hopp für zulässig. Wie von der SPD-Bundestagsfraktion in einem überfraktionellen Antrag Ende Juni 2017 gefordert, wird die strafrechtliche Aufarbeitung der Colonia Dignidad mit dieser Entscheidung vorangetrieben. "Die Entscheidung des Landgerichts Krefeld zeigt, dass der politische

Zukunft kommt nicht von allein Es geht um die Zukunft der deutschen Schlüsselindustrie: Autos "Made in Germany" sichern hunderttausende Arbeitsplätze in Deutschland. Das muss auch so bleiben. Aber die Abgas-Skandale haben Vertrauen gekostet und die Herausforderungen der Zukunft sind enorm. Der Strukturwandel hin zu alternativen Antrieben und einer immer stärkeren Digitalisierung der Mobilität entscheidet über