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SPD-Schwetzingen - Leben in Baden-Württemberg

12.12.2017 in Fraktion

Haushaltsberatungen der SPD-Schwetzingen

 

Mitglieder der Schwetzinger SPD trafen sich zu einer intensiven Haushaltsklausur. Schwerpunkt der Beratungen war die Aufstellung des Haushalts für die Stadt im Jahr 2018.

 

„Die finanzielle Lage der Stadt Schwetzingen ist erfreulich, die Rücklage von 11,2 Mio. Euro und keine neue Kreditaufnahme sind gute Voraussetzungen für einen stabilen Haushalt“, so Fraktionsvorsitzender Robin Pitsch. Dieser sei der guten Konjunktur und den erwarteten Steuereinnahmen zu verdanken. Insbesondere dankte er der SPD-Bundestagsfraktion, die sich in der letzten Legislaturperiode für eine Entlastung der Kommunen von 5 Mrd. Euro stark gemacht hat.

 

 

29.11.2017 in Fraktion

„Talk uff der Gass“ der SPD-Fraktion in der Nordstadt

 

Zahlreiche interessante Gespräche konnten die SPD-Gemeinderäte beim jüngsten Infostand „Talk uff der Gass“ mitnehmen. Nicht wenige Bürger aus der Nordstadt kamen teilweise mit Plänen, Briefen oder Listen, um die Sozialdemokraten auf Probleme in ihrem Stadtteil hinzuweisen. Dabei wurde eines deutlich, was eine ältere Mitbürgerin auch auf den Punkt brachte: „Wir haben das Gefühl manchmal vergessen zu werden.“

 

11.01.2017 in Fraktion

Anreize für sozialen Wohnungsbau in Schwetzingen

 

Auch in Schwetzingen ist Wohnungsmangel ein wichtiges Thema für Verwaltung und Politik. Die SPD-Fraktion unterstützt deshalb die Pläne der Landespartei für mehr günstigen Wohnraum in den Kommunen.

 

12.12.2016 in Fraktion

Schwetzinger Themen beim "Talk uff da Gass"

 

Eine öffentliche Fraktionssitzung, unter freiem, sonnigem Himmel, war für die SPD-Gemeinderäte ein „voller Erfolg“. Einige Bürger seien überrascht gewesen, dass die SPD außerhalb des Wahlkampfs ein Gesprächsangebot macht, so Gemeinderat Simon Abraham. „Es gab wichtige Inputs und Anregungen zu aktuellen Schwetzinger Themen", resümierte er.

 

18.04.2016 in Fraktion

Flagge zeigen für Tibet – vor dem Rathaus

 

Die SPD-Fraktion der Stadt Schwetzingen hat für 2017 den Antrag gestellt, sich an der Kampagne „Flagge zeigen für Tibet“ zu beteiligen. Die Schwetzinger Tibet Initiative Deutschland e.V. will deshalb am internationalen Gedenktag, am 10. März 2017, vor dem Rathaus die tibetanische Flagge hissen.

Am Tag der Vereine hatte auf dem Schulhof der Südstadtgrundschule neben zahlreicher Vereine auch die Schwetzinger Tibethilfe e.V. einen Infostand. Hier erfuhren die Mitglieder der SPD-Fraktion viel über die historische und aktuelle Situation Tibets und über die Solidarisierungsaktion deutscher Städte.

In der internationalen Tibet-Bewegung ist der 10. März von besonderer Bedeutung. Jedes Jahr finden an diesem Tag weltweit Solidaritäts-Demos, Mahnwachen und andere Aktionen statt, um auf die immer noch dramatische Menschenrechtssituation in Tibet aufmerksam zu machen.

Die Tibet Initiative Deutschland hat anlässlich des 10. März die Kampagne "Flagge zeigen für Tibet!" ins Leben gerufen. Sie findet seit fast 20 Jahren statt. „Die Aktion ist also – und das wird auch international so gesehen – kein politischer Aufruf zur Revolte oder zur Unabhängigkeit Tibets, sondern eine öffentliche Mahnwache gegen Unterdrückung und zur Einhaltung von Menschenrechten und Schaffung von Frieden in Tibet selbst und im Rest der Welt“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Robin Pitsch.

 

Neza Yildirim

 

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Daniel Born

 

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News-Ticker

Die SPD wird mit CDU und CSU "konstruktiv, aber ergebnisoffen" Sondierungsgespräche über die Bildung einer Bundesregierung aufnehmen. Das hat der Vorstand einstimmig beschlossen. "Ob die Gespräche in eine Regierungsbildung münden, ist offen", betonte SPD-Chef Martin Schulz am Freitag. Inhaltliche Grundlage der Gespräche sei für die SPD der Beschluss des Parteitags , sagte Schulz. Deutschland

Drei Tage intensiver Debatten - kontrovers, inhaltlich stark und durchweg fair: Der Bundesparteitag der SPD stand nach dem schmerzhaften Ergebnis bei der Bundestagswahl und mitten in der Frage nach einer Beteiligung an einer Regierung vor großen Herausforderungen. 600 Delegierte und der Parteivorstand diskutierten in Berlin leidenschaftlich über neue Wege in eine bessere Zukunft - für

Die SPD-Bundestagsfraktion hat am Montag einen Antrag zur Bekämpfung von unfairem Steuerwettbewerb beschlossen. Mit dem Antrag werden neue Maßnahmen gegen unfairen Steuerwettbewerb innerhalb und außerhalb der Europäischen Union vorgeschlagen. Dabei steht die Verschärfung der Kriterien für unfairen Steuerwettbewerb, die Einführung von Mindeststeuersätzen in der EU und die Stärkung der nationalen Abwehrrechte im Mittelpunkt. Der Antrag

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine nachhaltige Landwirtschaft ein, die aktiv Umwelt-, Natur-, und Tierschutzziele verfolgt. Die Anwendung von Totalherbiziden, wie glyphosathaltige Pflanzenschutzmittel, trägt eindeutig nicht dazu bei. Deutschland muss aus der Anwendung endgültig aussteigen und den Rückgang der biologischen Vielfalt stoppen. "Die intensive Landbewirtschaftung mit hohem Pestizideinsatz ist die Hauptursache dafür, dass Bienen und