Stuttgart. Noch im Jahr 2011 war das Land Baden-Württemberg was die Kinderbetreuung angeht im Ländervergleich auf Platz 16. Durch die grün-rote Landesregierung, die das Angebot an Kinderbetreuung massiv ausgebaut hat steht unser Land 2016 auf Platz 1.
„Wir setzen uns für die finanzielle Unterstützung von Familien ein. Denn finanzielle Sicherheit ist eine wichtige Grundlage der Entscheidung für Kinder. Durch eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf können die Menschen in Baden-Württemberg ihren individuellen Familienwunsch leben“, so die SPD-Landtagsabgeordnete Rosa Grünstein.
Bei der Förderung der Kleinkindbetreuung (§ 29 c FAG) fördert das Land die Betriebsausgaben der Kleinkindbetreuung in Tageseinrichtungen und in der Tagespflege. Bis zum Jahr 2013 wurde dabei ein Festbetrag gewährt. Seit dem Jahr 2014 trägt das Land unter Einbeziehung der Bundesmittel zur Betriebskostenförderung 68 Prozent der Betriebsausgaben.
Für den Wahlkreis Schwetzingen wurden seit dem Jahr 2011 (Förderung bei 1.719 Mio. Euro) die Mittel so aufgestockt, dass das Land im Jahr 2016 fast das Fünffache, nämlich 8.823 Mio. Euro fördert.
„Familie ist der Ort, an dem Menschen füreinander einstehen – miteinander leben. Alle Menschen in Baden-Württemberg sollen ihren individuellen Familienwunsch leben können. Politische Irrwege wie das Betreuungsgeld sind fehlgeleitet und diskriminieren Bedürftige. Wir sorgen für zielgenaue Leistungen, die sozialen Nutzen haben und abhängig vom Unterstützungsbedarf sind“, so der SPD-Landtagskandidat Daniel Born.
Von der besseren Kinderbetreuung profitieren Frauen im Besonderen. Vor allem für alleinerziehende Mütter, die am Arbeitsmarkt oft benachteiligt sind, senkt eine gute Kinderbetreuung das Armutsrisiko nachweislich. Denn diese haben es meist besonders schwer, Beruf und Kinder unter einen Hut zu bringen. Der steuerliche Entlastungsbetrag für Alleinerziehende soll den Zuschlag zum Kindergeld ersetzen. Dieser soll 100 Euro im Monat für das erste Kind und 20 Euro für alle weiteren Kinder betragen, so die Landespartei.
Um Familien weiter spürbar zu entlasten, will die SPD in der kommenden Legislaturperiode schrittweise die Beitragsfreiheit für Kindergärten, Kindertagesstätten und die Kindertagespflege im Land einführen. Um die Kommunen zu entlasten, sogar eine Beteiligung an Zuschüssen pro Betreuungsstunde in der Kindertagespflege.
„Mit Platz eins auf der Ländervergleichsliste haben wir innerhalb von fünf Jahren die Kinderbetreuung spitze gemacht“, so Rosa Grünstein. „Auch in der nächsten Legislaturperiode müssen Familien weiterhin massiv unterstützt werden.“
Homepage Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg
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