Daniel Borns Bürgersprechstunde macht Station in Oftersheim

Veröffentlicht am 02.10.2019 in Wahlkreis

Der Abgeordnete und die lokalen SPD-Vertreter im Bürgergespräch

Zusätzlich zu seiner offenen Bürgersprechstunde im Hockenheimer Wahlkreisbüro macht der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born regelmäßig auch Station in den Kommunen des Landtagswahlkreises. Die Bürgersprechstunde findet dann gemeinsam mit Vertretern der Gemeinderatsfraktion und der örtlichen SPD statt.

Oftersheim. Bei der Oftersheimer Sprechstunde ging es vor allem um Verkehr, Wohnungsbau, Kinderbetreuung, Ganztagsschule. „Es überrascht einen jetzt nicht völlig, dass Fragen danach, wie, wo und wovon man leben soll, in keiner Bürgersprechstunde fehlen.“ merkt der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion an und fügt hinzu „es ist die Grundlage für meine Arbeit, im engen Kontakt mit den Menschen vor Ort zu sein, um zu erfahren, wie die Fragestellungen bei ihnen und ihren Familien ganz konkret aussehen.“

Der Vorsitzende der Oftersheimer SPD-Gemeinderäte Jens Rüttinger ergänzte, „dass es ein großes Glück sei, mit Daniel Born einen Wahlkreisabgeordneten zu haben, der als Bildungspolitiker und wohnungspolitischer Sprecher in zwei der Themen, die für uns vor Ort von zentraler Bedeutung sind, auf Landesebene aktiv ist.“

Breiten Raum nahm aber das Thema Verkehrsberuhigung ein. Hier trugen die Vertreter der örtlichen „Bürgerinitiative Wohnen und Verkehr“ Werner Kraut und Manfred Hausen, ihre Anliegen vor. Sie zeigten sich mehr als nur enttäuscht, dass es trotz eines gemeinsamen Antrags aller im Gemeinderat vertretenden Fraktionen nicht weiter voran geht.

Seit einiger Zeit tagen die jeweiligen Ausschüsse des Gemeinderats, welche sich mit den Themen Verkehr befassen nicht mehr, monierten Kraut und Hausen. Ebenso wird immer noch auf die Lösungen der Verkehrsplaner gewartet. Unverständnis zeigten die beiden Vertreter der BI, dass ein Lärmaktionsplan in Oftersheim bisher fehle.

Jens Rüttinger versprach, sich auch weiterhin für eine Verkehrsberuhigung in ganz Oftersheim einzusetzen, aber zeigte auch ganz unmissverständlich auf, dass der Gemeinderat auf die Vorarbeit der Verwaltung angewiesen ist.

Der Landtagsabgeordnete Daniel Born erklärte, dass er sich hier auch weiter in Rücksprache mit den Kommunalverantwortlichen für eine Verbesserung stark machen wird. Kurzfristig wird er wiederholt mit dem Regierungspräsidium in Kontakt treten und für die 30 Km/h in ganz Oftersheim eintreten.

Zum Thema Ganztagsschule sagte Rüttinger, der künftig auch den SPD-Ortsverein leiten wird, „ich bin optimistisch, dass sich in dieser Frage in Oftersheim etwas bewegen lässt. Alle Beteiligten wissen, dass die SPD hier nicht bremsen wird, wenn es darum geht, das Beste für unsere Kinder zu schaffen, aber wir müssen den Eltern auch ganz klar signalisieren, wann die Ganztagsschule kommt, Verlässlichkeit sei hier enorm wichtig.“

In Sachen bezahlbarem Wohnraum sieht es in Oftersheim zumindest besser aus als andernorts merkte ein Gast an und auch die Kinderbetreuung sieht man auf einem vernünftigen Weg. Dass diese nicht, wie von der SPD gefordert, landesweit kostenlos ist und somit wie eine Familiensteuer wirkt, findet derweil auch in Oftersheim nur wenige Befürworter, merkte SPD-Gemeinderat Werner Kerschgens an.

 

Homepage Daniel Born

Roter Briefkasten

Daniel Born

WIR BEI FACEBOOK

News-Ticker

Das britische Parlament hat eine Verschiebung der Abstimmung über den Brexit-Deal beschlossen. Achim Post hierzu: "Der Brexit darf nicht zu einem politischen Drauer-Drama werden." "Wer wie Boris Johnson in den letzten Wochen alles dafür getan hat, um politisches Vertrauen zu zerstören, muss sich am Ende nicht wundern, wenn das Parlament nicht bereit ist, ihm zu folgen.

Das Bundeskabinett hat ein Steuerpaket zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 beschlossen. Das Paket umfasst die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung. "Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachten steuerlichen Förderungen der energetischen Gebäudesanierung. Es ist ein wichtiger Baustein, den klimafreundlichen Umbau von privat genutztem Wohneigentum, ob Haus oder Wohnung, attraktiv zu machen.

Die neue Shell-Jugendstudie zeigt, dass junge Leute sich von der Politik oft missverstanden und ignoriert fühlen. SPD-Fraktionsvizin Mast mahnt, dass die Politiker den Jugendlichen viel mehr zuhören müssten. "Die neue Jugendstudie zeigt: Wer Jugendliche und ihre Forderungen an die Politik nicht ernst nimmt, hat in der Politik nichts verloren. Es ist richtig und wichtig, dass sich junge Menschen einmischen.

Alle SPD-Mitglieder können vom 14. bis 25. Oktober ihre Favoriten für die neue Spitze online oder per Brief bestimmen. Aber wie läuft die Mitgliederbefragung ab? An wen kann ich mich mit Fragen wenden? Hier gibt es Antworten. JETZT INFORMIEREN