Pro und Kontra Parkleitsystem

Veröffentlicht am 24.03.2010 in Kommunalpolitik

SPD-Gemeinderatsfraktion tagte im Hirschacker

Zur öffentlichen Sitzung hatte die SPD-Gemeinderatsfraktion ins "Rheintal" in den Hirschacker eingeladen, um die Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung zu diskutieren.
Als unproblematisch wurde der Punkt "Pflege des Kunstrasenplatzes" angesehen, da hier in einer Kooperation mit Oftersheim das Oftersheimer selbstfahrende Pflegegerät in Schwetzingen für die Kunstrasenplätze im Stadion und Hirschacker genutzt werden soll.

Auf der anderen Seite reinigt die Schwetzinger Straßen-Kehrmaschine bereits jetzt die Oftersheimer Straßen. So wurde festgestellt,dass "der vorliegende Beschluss eine erfreulicherweise Möglichkeit sei, vorhandene teure Geräte einer Gemeinde interkommunal zu nutzen."
Kontrovers sahen die Mitglieder der SPD-Fraktion und deren Besucher die Investition von 35 Tsd. € in das vorhandene Parkleitsystem, deren Kosten im laufenden Haushalt nicht vorgesehen sind. Außerdem hatte die SPD bei Einrichtung des Systems im Jahr 2003 gegen deren Einrichtung votiert. Die jetzigen Kosten werden erforderlich, da der Neue Messplatz durch eine erforderliche technische Umstellung künftig nicht mehr angeschlossen wäre. Für ein Abschalten des Neuen Messplatzes wollte sich die SPD allerdings nicht erwärmen, zumal das System damals durch Mehrheitsbeschluss des Gemeinderats eingeführt worden war und auswärtige Besucher das System auch nutzen. Daher wird die Abstimmung im Gemeinderat vermutlich nicht einheitlich erfolgen.
Bezüglich der Probleme im Hirschacker verwies ein Vorstandsmitglied der Siedlergemeinschaft auf die regelmäßig durchgeführten Ortsteil - Begehungen der Stadt, bei der die Brennpunkte meist angesprochen werden. Seitens der SPD wurde Unterstützung für deren Lösungen signalisiert.

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