SPD-Schwetzingen für Kontinuität im Kreistag

Veröffentlicht am 13.12.2018 in Ortsverein

Monika Maier-Kuhn und H-P Müller kandidieren bei der Kreistagswahl auf Spitzenplätzen

Auf Ihrer Mitgliederversammlung wählte die SPD-Schwetzingen 10 Delegierte für die Nominierungskonferenz der Kreistagskandidaten in Brühl. Am 16. Januar werden in der Brühler Ratsstube die SPD-Kandidaten vorgestellt und eine Liste für die Wahl am 26. Mai abgestimmt. Den Spitzenplatz auf der SPD-Liste soll der bisherige SPD-Fraktionsvorsitzende und Brühler Bürgermeister Dr. Ralf Göck bekommen.

Stadtrat Simon Abraham würdigte noch einmal die Arbeit der Kreisräte in den letzten Jahren. Für viele Bürgerinnen und Bürger fände die Arbeit des Kreistages mehr im Verborgenen statt und würde oft nur „unter dem Radar“ wahrgenommen, bemängelt er. „Für die lokalen Zeitungen stehen mehr die politischen Entscheidungen der Gemeinde im Vordergrund, da fällt der Kreistag auch mal hinten runter“, so Abraham.

 

Damit aber die Genossinnen und Genossen einen Einblick in die „Arbeit“ der SPD-Kreistagfraktion bekommen sollten, erklärte Kreisrätin Monika Maier-Kuhn die Schwerpunkte ihrer politischen Arbeit. So unterstützt die SPD-Kreistagsfraktion die Planung zur neuen AVR-Bioabfallvergärungsanlage. Damit würden dann Gas und Strom erzeugt und der aufbereitete Biomüll könnte als Dünger verkauft werden.

Weiterhin fordere die SPD im Kreis die Einführung eines Sozialtickets im ÖPNV. Dies würde aber, wie schon länger von den anderen Parteien blockiert, kritisiert Maier-Kuhn.

Die SPD-Fraktion unterstütze die Kindertagespflege und den Ausbau des Radwegenetzes entlang der L597 und L 630. Bei der Kindertagespflege handele es sich um eine landesweit einmalige Förderung. „Wir haben es auf Antrag der SPD und der CDU im Kreistag geschafft, dass Tagesmütter rückwirkend mehr Geld erhalten werden“ so Maier-Kuhn.

 

Leider musste die Kreisrätin auch schlechte Nachrichten überbringen. „Wir haben einer Abfallgebührenerhöhung um bis zu 20 % nicht zugestimmt“, beklagt die Kreisrätin die getroffene Entscheidung. Eine Erhöhung sei vehement von der SPD-Fraktion abgelehnt worden, aber die Mehrheit aus anderen Parteien hätte dem zugestimmt. „Für die Bürgerinnen und Bürger ist das neben den hohen Mieten ein weiterer Nackenschlag“, so Maier-Kuhn.

 

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Daniel Born

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