Kopfbild

SPD-Schwetzingen - Leben in Baden-Württemberg

AG 60plus-Letzte Ausfahrt Große Koalition?

Ortsverein

Die Schwetzinger SPD-Senioren der AG 60plus trafen sich, wie jeden Monat, im Bürgertreff in der Maximilianstraße. Bei Kaffee und Kuchen wurde schnell klar, stand heute, ist die Mehrheit der Genossen gegen eine Neuauflage der GroKo.

„Nachdem es Frau Merkel nicht gelungen ist, erfolgreich über eine neue Bundesregierung zu verhandeln, steht das politische Berlin und unsere Partei unter mächtigem Druck“ so der AG-Sprecher Walter Manske bei seiner Begrüßung. Natürlich, sei es die Aufgabe der gewählten Parlamentarier und der Parteien, die sie vertreten, eine tragfähige Regierung zu bilden. Grund zu übertriebener Eile gebe es aber nicht. „Deutschland hat eine Bundesregierung, die handlungsfähig ist und wir müssen schlussendlich abwarten, was bei der Sondierung herauskommt“, betont Manske.

Es sei richtig, dass die SPD sich Gesprächen nicht verschließe und selbstverständlich müsse man mit den Unionsvorsitzenden sondieren, so Horst Ueltzhöffer. „Ich bin allerdings fest davon überzeugt, dass jetzt Inhalte im Vordergrund stehen müssen, statt feste Bündnisse mit Koalitionszwang“. Ein „weiter so“ in dieser Großen Koalition halten die SPD-Senioren für nicht sinnvoll.

Altstadträtin Doris Gloeckler suchte den Kompromiss. „Demokratie lebt von Mehrheiten und Kompromissen“. In der aktuellen Situation müsse man alle Varianten parlamentarischer Zusammenarbeit diskutieren. „Auch Möglichkeiten wechselnder Mehrheiten im Parlament gehören dazu und würden unsere Demokratie sicher beleben“ so Kurt Jäger. Das Parlament würde wieder gestärkt und zum zentralen Ort der Entscheidungen.

„Die Minister der Union, insbesondere der CSU, machen was sie wollen – die Kanzlerin tut nichts“, so Claus Veitengruber. Entweder weil sie keine eigene Richtung hätte oder weil sie nicht führen wolle oder weil sie einfach zu schwach dafür sei, betonte er.

Die SPD dürfe sich nicht nur über ihre Politik im Bund und ihre Mandatsträger definieren, sondern auch über ihre Mitgliederbasis, merkte Norbert Theobald an. „Es gibt viele tausend Engagierten, die in den Gemeinden und Kreistagen ehrenamtlich Kommunalpolitik machen – die muss man fragen“. Unabhängig vom Ausgang der Sondierungsgespräche und Verhandlungen – bei der SPD hat die Basis das letzte Wort, betonten die Genossen zum Abschluss.

 
 

Neza Yildirim

 

Roter Briefkasten

 

Daniel Born

 

WIR BEI FACEBOOK

 

News-Ticker

Bericht dazu auf tagesschau.de - http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html

Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. "Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche

Erklärung des SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz: "Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass - sollten wir in eine Koalition eintreten - wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege,

Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD "Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land" Der Koalitionsvertrag als pdf (3 MB)