Heute Vormittag war ich zu zwei Schulbesuchen in Dußlingen und in Altensteig. Jetzt habe ich etwas Pause, bevor es heute Abend zum Neujahrsempfang der SPD Östringen geht – und diese nutze ich gerne, um mich mit der Freitagspost bei Ihnen und Euch zu melden.

Gestern Abend sind wir bei unserem motivierenden Neujahrsempfang der Rhein-Neckar-SPD in Schriesheim nicht nur mit einer beeindruckenden Rede unseres baden-württembergischen Europaabgeordneten René Repasi in das Wahljahr gestartet – sondern wir haben auch wortwörtlich alle gemeinsam dem Rechtsradikalismus und Rassismus die „rote Karte“ gezeigt. Alle Teilnehmer*innen – ob SPD-Parteibuch oder nicht – versammelten sich zum großen Gruppenfoto und hatten eine rote Karte in der Hand. Wir wissen, dass wir den Faschisten niemals das Land überlassen werden. Aber es ist jetzt die richtige Zeit, dies einmal mehr auch laut zu sagen.

In vielen Städten organisieren SPD, Jusos und SPD Frauen gemeinsam mit den anderen demokratischen Parteien und Organisationen große Demonstrationen gegen die Rechtsradikalen – und das ist wichtig. Auf Landesebene kommt nun aufgrund der Initiative unseres Landes- und Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch ein überparteiliches „Bündnis für Demokratie und Menschenrechte“ zustande. Die Grünen, CDU und FDP/DVP aus dem Landtag, der DGB mit seinen acht Mitgliedsgewerkschaften, Wirtschaftsverbände, Kommunalverbände, Sozialverbände, Kirchen, Diözesen und Religionsgemeinschaften sowie zahlreiche zivilgesellschaftliche Verbände und Vereine haben bereits ihre Mitwirkung zugesagt. 

Andreas hatte am Mittwoch einen Aufruf an über 130 landesweite Verbände, Vereine und Organisationen und die Parteien des demokratischen Spektrums versendet. Anlass waren die Recherchen von Correctiv. „Jetzt ist die Zeit für alle Demokratinnen und Demokraten, Stellung zu beziehen und aktiv gegen Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus einzutreten. Trotz unterschiedlicher politischer Ansichten einen uns unsere Grundwerte. Wir dürfen keine schweigende Mehrheit sein. Wir müssen zeigen, dass wir gemeinsam bereit sind, für diese Demokratie und die Rechte jedes und jeder Einzelnen einzutreten“, heißt es in dem Schreiben. 

Dass wir in so kurzer Zeit ein solch breites zivilgesellschaftliches Bündnis auf die Beine stellen konnten, zeigt, dass es um nicht weniger als unsere Demokratie, unseren Rechtsstaat und die Menschenwürde geht. Der Kampf gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit muss gemeinsam geführt werden. 

FOTO DER WOCHE

Die Neujahrsempfänge sind eine gute Gelegenheit um ins Gespräch zu kommen. So zum Beispiel beim immer schönen Empfang in Ketsch.