SPD Schwetzingen

Thomas Zachler

Rede von Thomas Zachler bei der Sitzung des Kreisrats am 19. Juli 2022 in Schriesheim

Sehr geehrter Herr Landrat,
werte Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,
verehrte Zuhörer,

nun der Sprung von den Abschlussrechnungen 2021 nach 2023, oder besser gesagt, der Spagat dahin gehend, was der Kreis bei den Strategischen Zielen an finanziellen Mitteln für das Kürprogramm bereitstellen will, also für das, was über die Routineaufgaben hinaus geht.

Wir haben uns dazu im Workshop ausgetauscht, teils übereinstimmend, teils kontrovers, beurteilten die vorgeschlagenen Ziele recht unterschiedlich und haben bei der abschließenden Runde die jeweiligen Standpunkte gehört, das Pro und Contra abgewogen. Und wir haben dazu in den vorangegangenen vorbereiteten Ausschüssen beraten. 

Vergleicht man die Leitsätze 2022 mit den Entwürfen 2023 stellt man gleich fest, dass bei Klimaschutz und Mobilität die Formulierungen neu angepasst wurden. Diese neuen Formulierungen können wir vollumfänglich unterstützen.

Geht man weiter zu den Strategischen Zielen fällt auf, dass bei der nachhaltigen Finanzwirtschaft es zu einer angepassten Formulierung, bei der sozialen Verantwortung zu einer Ergänzung und einer Neuformulierung und bei der Gesundheit zu einer angepassten Formulierung kam. Bei diesen drei strategischen Zielen können wir vollimfänglich mitgehen.

Spannender wird es beim Klimaschutz. Hier erfolgte aus den ursprünglich fünf Punkten eine Erweiterung auf acht Punkte bei drei Neuzugängen. 

Ganz oben  auf unserer persönlichen Agenda sehen wir den Punkt 2: Der Fortschritt des Prozesses „Weitgehend klimaneutrale Verwaltung“ bis 2035 ist von Seiten des Rhein-Neckar-Kreises transparent und nachvollziehbar dargelegt.

Es ist für alle Beteiligten wichtig zu erfahren, welche Maßnahmen denn nun umgesetzt werden und umgesetzt werden sollen um eine klimaneutrale Verwaltung zu erreichen. Hier sollte eine Maßnahme sein, einen Fahrplan, einen Zeitstrahl zu entwickeln, welche Maßnahmen hin zur Klimaneutralität beim Kreis wann eingesetzt werden, was sie kosten und welche CO2 Einsparung diese einzelnen Maßnahmen in etwa bringen.

Dankenswerterweise wurde uns bereits in der letzten Ausschussitzung zugesagt, dass wir diese Aufstellung der in 2022 bereits begonnenen und in 2023 geplanten Aktivitäten zeitnah übermittelt bekommen.

Dafür sagen wir heute schon herzlichen Dank. Und wir sind sicher, dass viele überrascht sein werden vom Umfang und von der Komplexität dieser Maßnahmen.

Und wir können uns auch sehr gut mit den weiter vorgeschlagenen Zielen beim strategischen Ziel Digitalisierung identifizieren.

Deswegen auch unsere Zustimmung bei diesem Tagesordnungspunkt.