Thema E-Mobilität und lokaler Verkehr wurde diskutiert
Angesichts der Streitereien in der Union fordert Altstadtrat Dr. Walter Manske wieder sachliche Auseinandersetzungen im Bund. „Wir brauchen wieder gute Inhalte und müssen mehr für die Menschen tun“. Die Teilnehmer am SPD-Kaffeeklatsch standen daraufhin spontan auf und hielten ihre Tasse in die Kamera des Fotografen.
„Die SPD muss die Union wieder zur Sacharbeit bringen“, so Manfred Kropp. Man habe durch den egozentrischen Alleingang von Seehofer wertvolle Regierungszeit verloren. „Wir haben einen Koalitionsvertrag und danach wird gehandelt." Alleingänge wären dort nicht aufgeführt, aber die Erarbeitung eines Einwanderungsgesetzes, betonte er.
Walter Manske hatte zum monatlichen Treffen der SPD Arbeitsgemeinschaft 60plus eingeladen. Natürlich standen oben auf der Agenda die Streitereien in der Union. „Die Leute im Land sind zu Recht genervt darüber, was Seehofer und andere aufgeführt haben.", fügte Norbert Theobald an. In der Sache gehe es um fünf Menschen pro Tag, die in anderen Ländern registriert werden, nach Bayern kommen und jetzt eine Regierungskrise auslösen. „Die Situation hat sich extrem geändert, die Flüchtlingszahlen sind im Gegensatz zu 2015 weit heruntergegangen“.
„Ich wünsche uns Zeit für inhaltliche Diskussion und konsequente Entscheidungen, hinsichtlich schwerwiegender Problem, so Marion Kirzenberger.“ Eine ihrer Kernfragen ist: „Wie kann es gelingen, den Menschen die Angst zu nehmen und wieder die Anerkennung für das zu vermitteln, was sie leisten?“ Die Regierung müsse sich wieder den Themen widmen, die im Koalitionsvertrag stünden.
Wolfgang Netzer packt danach ein Umweltthema an. Er kritisierte insbesondere die Mobilitätspolitik der Kanzlerin. „Fernsehauftritte und Imagefilme zur Förderung der E-Mobile sind ins Leere gelaufen.“ Die Kanzlerin hätte von einer Million Fahrzeugen bis 2020 gesprochen – aber dazu gebe es zu wenig Anreize. Ein wichtiges Thema, dass die SPD am 26. Juli in einer Veranstaltung mit der entsprechenden Staatssekretärin Schwarzelühr-Sutter in Schwetzingen mit den Bürgern diskutieren möchte.
Radverkehr war für Peter Hippeli wichtig in der Diskussion. „Wenn ich, wie viele Jugendliche am Schloss vorbei mit dem Rad von der Zähringerstraße über die Ketscher Landstraße Richtung Einkaufzentrum oder TV-Stadion fahre, dann rasen die Rechtsabbieger Richtung Ketsch an mir vorbei“. Richtig gefährlich würde es, wenn die Ampeln auf Grün schalteten und Kinder auf dem Rad noch schnell über die Straße führen. „Hier gehört ein Zebrastreifen und eine rote Radspur hin, damit Autofahrer langsam fahren“.
Detlef Wartig forderte einen Kurswechsel in der Mobilität. „Wir brauchen keine Dreiliter SUW´s mit 400 PS.“ Es sei fatal auf immer größere und schwerere Autos zu setzen. Er möchte die Menschen in den ÖPNV bringen. „Da sollten wir investieren und jeder neue Bus sollte ein Elektrobus sein“, so seine Forderung.
In seinem Schlusswort forderte Manske seine Parteifreunde auf, diese spannende Diskussionen „mit den Bürgern“ zu führen. Wichtig für die SPD sei es, möglichst viele Menschen, Initiativen und gesellschaftliche Gruppen einzubeziehen und deren Wünsche und Sorgen ernst zu nehmen. „Die SPD führt keine Scheindiskussionen, wir wollen anpacken!“
