SPD Schwetzingen

Verkehrsregelung: Mit Plakataktion sorgen Sozialdemokraten heute für eine politische Dimension bei der Einweihung des Kunstwerkes

(veröffentlicht in der Schwetzinger Zeitung am 26.05.2012)

"Turner rauf, Kreisel auf!" so prangt es seit gestern Abend von 20 knallroten Plakaten, die die Schwetzinger SPD und die Nachwuchsorganisation der Jusos aufgehängt haben. Und deutlich kleiner steht " . . . oder doch nicht?" dort zu lesen und ein Hinweis auf einen Informationsstand, den die SPD heute in einer Woche, am Samstag, 2. Juni, ab 10 Uhr an der Ecke Mannheimer-/Heidelberger Straße aufbauen will.
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Damit nutzen die Sozialdemokraten die Aufmerksamkeit, die heute dem bisherigen Kaufland-Kreisel gilt, auf dem ja um 15 Uhr mit einem schönen Bürgerfest das neue Kunstwerk mit dem "Jungen, der ein Turner werden will" - von Dr. Kurt Fleckenstein kreiert und von der Unternehmensgruppe Pfitzenmeier gesponsert - eingeweiht wird. Seit Monaten fordern die Sozialdemokraten ja bereits die Öffnung des Kreisels in die Mühlenstraße, damit Nordstadtbewohner ohne Umwege aus der Innenstadt und aus dem Kaufland dorthin abfahren können. Mit der Plakataktion wollen sie nun ihrer Forderung Nachdruck verleihen.

"Zeitig zur Einweihung des Turners sollen die Plakate nicht nur unsere Position dokumentieren, sondern auch Anregung zum Nachdenken in Sachen Verkehr geben: Immerhin arbeitet derzeit ein Verkehrsplaner daran, für Schwetzingen ein Verkehrskonzept zu erstellen und dieses soll vor allem im Dialog mit den Bürgern zustande kommen", so SPD-Ortsvereinsvorsitzender Simon Abraham im Gespräch mit unserer Zeitung. "Tatsächlich ist die Kreiselöffnung umstritten. Während die meisten Stadtratsfraktionen einem Vorstoß der SPD nicht folgen wollten, schiebt die Stadtspitze das Thema seit zwei Jahren immer wieder vor sich her und von sich weg. Die Bürger wollen mitreden und viele kamen zu uns und brachten ihr Anliegen, die Kreiselöffnung, vor", heißt es vonseiten der SPD. Beim Infostand am 2. Juni und über den roten Briefkasten im Internet und in der Maximilialstraße 5 sammle man Ideen, Vorschläge und verkehrliche Anliegen für einen Katalog, der dann dem Verkehrsplaner als Input an die Hand gegeben werden soll. "Jeder Schwetzinger ist aufgerufen, sich daran zu beteiligen, Vorschläge zu machen, Brennpunkte aufzuzeigen und eigene Anregungen zu geben", sagt Juso-Chef Bastian Jansen. Die SPD wünscht sich eine rege Beteiligung der Mitbürger am verkehrsgestalterischen Prozess, übrigens unabhängig davon, ob man die Position der Kreiselöffnung teilt oder nicht.
Steht Richtlinie entgegen?

Dass die Plakate überhaupt aufgehängt werden durften, war erst gestern Morgen klar. In der Stadtverwaltung ging es hin und her. Erst gab es eine Genehmigung vom Ordnungsamt, die dann die Stadtspitze wieder kassierte. Übrigens mit Hinweis auf die neue Plakatierungssatzung, bei der man sich geeinigt habe, politische Forderungen nur in Wahlkampfzeiten zu plakatieren. Am Ende brachte wohl der Dreh der SPD den Kompromiss, auf den Infostand nächsten Samstag hinzuweisen. Der städtische Pressesprecher Wolfgang Leberecht erklärt dazu auf Anfrage unserer Zeitung: "Das Ordnungsamt hat 20 Plakate der SPD genehmigt, die sich auf einen Infostand zum Thema beziehen. Das ist absolut konform mit den Richtlinien. Es war gemeinsamer Wille von Gemeinderat und Stadt, dass wir die Plakatierung - auch im Sinne der Bürgerschaft - reduzieren. Das ist mit den neuen Richtlinien bisher recht erfolgreich gelungen. Weder Stadt noch Gemeinderat haben ansonsten ein Interesse, die Meinungsäußerung zu politischen Themen zu beschneiden", so Leberecht.