SPD-Abgeordnete wollen volle Teilhabe für Menschen mit Behinderung. Diesem Ziel geht ein Entwicklungsprozess voraus, für den es vor allem Gesetzesänderungen und Transparenz durch Aufklärung braucht. Aus diesem Grund trafen sich die SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born und Rainer Hinderer zur Informationsveranstaltung.

Eppelheim. Zur Informationsveranstaltung über das Bundesteilhabegesetz (BTHG) der AWO, des Vereins Autismus Rhein-Neckar e.V. und der SPD-Eppelheim waren der Schwetzinger SPD-Wahlkreisabgeordnete Daniel Born und sein Heilbronner Fraktionskollege Rainer Hinderer MdL als Referenten zu Gast. Hinderer ist seit 2016 Vorsitzender des Sozialausschusses im Landtag von Baden-Württemberg.
 

Nach einer Begrüßung durch den Eppelheimer SPD-Vorsitzenden Jürgen Geschwill erklärte Sozialexperte Hinderer den Teilnehmern der Veranstaltung, welche Möglichkeiten das neue Bundesgesetz Menschen mit Behinderungen und deren Angehörigen eröffnet. Neben allgemein Interessierten waren vor allem auch Eltern und Angehörige Betroffener anwesend und stellten anschließend an den Vortrag Fragen. Im Mittelpunkt standen dabei viele Fragen zur Situation der Menschen mit Autismus. Das neue BTHG erkennt sie erstmals als Menschen mit Behinderung und nicht länger als Erkrankte an. Dies ist für die Eltern autistischer Kinder ein großer Schritt in die richtige Richtung. Durch die Stellung als Menschen mit Behinderung sind die benötigten Leistungen nicht länger an eine zeitliche Befristung geknüpft, sondern können dauerhaft in Anspruch genommen werden, erläuterte Rainer Hinderer. „Dies stellt eine enorme finanzielle, aber auch persönliche Entlastung für die Eltern Betroffener dar und ist ein folgerichtiger weiterer Schritt für volle Teilhabe.“ so Rainer Hinderer.

Zudem bietet das BTHG neue Möglichkeiten der Inklusion in die Gesellschaft. Der Schritt vom Förderprogramm in ein normales Berufsleben ist durch das Teilhabegesetz erheblich vereinfacht worden. „Für uns stehen Selbstbestimmung und Teilhabe aller Menschen im Mittelpunkt  - und dabei haben wir die UN-Behindertenrechtskonvention auf unserer Seite, die bereits seit zehn Jahren in Deutschland Rechtskraft hat. Es war höchste Zeit, mit dem neuen Bundesteilhabegesetz den Inklusionsgedanken endlich auch im Sozialrecht zu verfestigen.“ so der hiesige Landtagsabgeordnete Daniel Born, dem als wohnungspolitischer Sprecher und Vorsitzender des Wirtschaftsarbeitskreises regelmäßig die Chancen und Herausforderungen in der Inklusion begegnen.  

Sein Kollege Rainer Hinderer sieht das Bundesteilhabegesetz als eine der größten sozialpolitischen Reformen seit langem an und ist zuversichtlich, dass die Umsetzung in guter Zusammenarbeit mit den sozialen Verbänden stattfinden kann. In der neuen Regelung steht die volle und wirksame Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Blickpunkt. Dabei geht es auch um eine umfassende Neuausrichtung bei der Beantragung von Leistungen. Die Eingliederungshilfe soll aus dem bisherigen Sozialhilfeverfahren herausgelöst werden. „Das war eine jahrelange Forderung von uns damit Menschen mit Behinderungen und ihre Partner nicht mehr ihr Vermögen aufbrauchen müssen, um ihre Unterstützungsleistungen zu bekommen.“ erläutert Hinderer.

Als weitere Verbesserung benannte Hinderer, dass sich die Leistungen künftig am persönlichen Bedarf des Einzelnen orientierten. Selbstbestimmte Teilhabe verlange auch eine am konkreten Bedarf orientierte Förderung, so die beiden SPD-Politiker.