Jahresabschluss-Ansprache 2019 von HP Müller

Veröffentlicht am 23.12.2019 in Fraktion

Herr Oberbürgermeister, Herr Bürgermeister,  sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen am Ratstisch,  meine Damen und Herren im Zuschauerraum.

Ich möchte am Ende der letzten Gemeinderatssitzung 2019

 doch einige Worte an die Verwaltung an  Euch, an Sie,  richten.

Nach Rücksprache mit unserem Oberbürgermeister Dr. René Pöltl wurde mir die ehrenvolle Aufgabe übertragen, inzwischen nicht als Ältester im Gremium, sondern von den Dienstältesten  Gemeinderäten, der an Lebensjahren Älteste, die Jahresabschlussrede 2019, halten zu dürfen.

Für meine heutige Jahresabschlussrede habe ich mir ein Zitat  von Henry Ford ausgesucht, welches nicht nur auf das vergangene Jahr sondern auch für das bevorstehende Neue Jahr zutreffen soll:

„ Zusammenkommen ist ein Beginn, zusammenbleiben ist ein Fortschritt, zusammenarbeiten ist ein Erfolg“

Auch im Jahr 2019 wurde mannigfaches geleistet.

Alle 5 Fraktionen und zwei „Einzelkämpfer“,  haben sich bemüht, im Rahmen von Aktivitäten, Vorwärtsbewegungen und Weiterentwicklungen für unsere Stadt das Beste herauszuholen.

Wir mussten im Mai dieses Jahres vom aktiven Stadtrat Dr. Hans-Joachim Förster, welcher nach langer schwerer Krankheit verstarb und im Oktober von Altstadtrat Heinz Ackermann welcher auch nach langer und mit Geduld ertragenen Krankheit verstorben ist, Abschied nehmen.

Auch die Kommunalwahlen im Mai diesen Jahres, erbrachten innerhalb des Gremiums gravierende Veränderungen.

Für Herbert Nerz rückte Dr. Christian Lorenz bei der FPD nach.

Für Silke Scheiber rückte Peter Lemke bei den Freien Wählern nach.

Nicht mehr kandidierten der Fraktionsführer der Freien Wähler Dr. Jürgen Grimm und dessen Mitstreiter Oliver Völker.

Bei der CDU rückte für den verstorbenen Dr. Förster,  Frau Susanne Bertrand-Baumann und für Michael Franz,  Markus Bürger nach.

Die Neuwahlen bzw. Kommunalwahlen haben das Bild unseres Gemeinderates massiv verschoben.

Die CDU konnte wiederum 6 Sitze für sich beanspruchen. Die Freien Wähler vereinten ebenfalls 6 Sitze.

 Der Landes- und Bundestrend hat bei dem Bündnis 90/Die Grünen für Furore gesorgt. Sie konnten ebenfalls 6 Sitze für sich vereinnahmen.

Die SPD verlor 2 Sitze, die FDP hat wieder 2 Sitze, wobei Harald Fischer neu hinzukam.

Erstmals ist die Linke mit einem Sitz und ABS Schwetzingen mit einem Sitz im neuen Gremium vertreten.

Bei der Partei Die Linken war Frau Simone Ehrhardt gewählt

worden. Sie gab ihr Mandat zurück, aber nach entsprechen-

den notwendigen Sitzungen und Beschlüssen hat Werner Zieger dieses Amt angetreten.

Was haben wir im Jahre 2019 erarbeitet, bzw. was wurde insgesamt mit der Verwaltung umgesetzt ?

Wir haben gemeinsam viele Projekte in überwiegend sachlicher und konstruktiver Zusammenarbeit in die Wege leiten können.

Große Vorhaben wurden und werden auch in Zukunft unter Einbindung der Bevölkerung vorangetrieben. Uns ist die Bürgerbeteiligung enorm wichtig.

Ich versuche nun, in nicht chronologischer Reihenfolge die Mehrzahl der Projekte aus 2019 Ihnen darzulegen:

  • Änderung der Gestaltungssatzung mit Bürgerbeteiligung
  • Sanierung von Schulen und Sportstätten
  • Die Hauptsatzung der Stadt Schwetzingen wurde geändert
  • Decathlon Erweiterung wurde vorangetrieben
  • Bebauung und Umgestaltung des Moll-Gelände incl. der Einkaufsmärkte
  • Fortführung Bebauung des Pfaudler-Areals
  • Umgestaltung Karlsruher Str. mit Bürgerbeteiligung
  • Umgestaltung und Planung des Rothackersche  Haus sowie Bebauung der ehemaligen Spargelgenossenschaft,  in diesem Zusammenhang
  • Gründung der Schwetzinger Wohnungsbaugesellschaft
  • Erwerb und Umgestaltung der ehemaligen Hofapotheke in ein notwendig gewordenes Verwaltungsgebäude, Stadtbauamt
  • Kindergartenbedarfsplan angepasst
  • Machbarkeitsstudie für US – Konversionsgelände und deren Nutzung
  • Jubiläum 50 Jahre Partnerschaft mit Luneville
  • Klausurtagung Bildung
  • S-Bahn Haltepunkte Bahnhof – Nordstadt - Hirschacker
  • Richtfest der Schimper  Gemeinschaftsschule
  • Neubau Blockheizkraftwerk Bellamar mit Wärmeversorgung der Schimper Gemeinschaftsschule
  • Neuplanung mit Modellversuch ampelfreies Rondell
  • Klimaschutz i. allen Belangen incl. VR - Nexbike

Die Aufzählung ist mit Sicherheit nicht vollständig, zeigt jedoch, dass wir gemeinsam viel erreicht haben.

Und alles muss auch finanziert werden.

Unser Haushalt wird in der ersten Sitzung 2020 verabschiedet. Die Umstellung von der Kameralistik in die Doppik scheint gelungen zu sein. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir auch im Jahre 2020 haushaltsmäßig gut aufgestellt sein werden.

Kulturell ist die Stadt auch weiterhin sehr  gut aufgestellt.

Schwetzinger Festspiele das weltweit größte Radiomusikfestival, die Mozartgesellschaft mit ihren Konzerten, Musik im Park mit Weltstars, Lichterfest im Schlossgarten,  die neue Eisbahn auf dem südlichen Schlossplatz und unser Kurfürstlicher Weihnachtsmarkt, erstmals an 4 Adventswochenenden, welcher im ADAC-Ranking zu den 10 schönsten Weihnachtsmärkten in Deutschland Österreich und Südtirol,  zählt.

Auch die Städtepartnerschaften mit Luneville, Papa´, Spoleto, Schrobenhausen, Karlshuld-Neuschwetzingen und

Wachenheim sind lebendig und aktiv. An dieser Stelle will ich nur das letzte Wochenende ansprechen, wo wir alle Partnerschaft  live erleben konnten.

Werte Kolleginnen und Kollegen. Ich möchte mich an dieser Stelle für die geleistete Arbeit, für das Engagement und dem oftmals persönlichen Einsatz im Jahre 2019 ganz herzlichst bedanken.

Mein Dank geht weiterhin an unseren Oberbürgermeister Dr. René Pöltl, Herrn Bürgermeister Matthias Steffan, allen Amtsleitern sowie ihren Mitarbeitern.

Der Dank geht ebenso an den Bauhof, an die Stadtgärtnerei, an die Stadtwerke sowie den Mitarbeitern des Bellamar.

An dieser Stelle geht der Dank auch an unsere Freiwillige Feuerwehr Schwetzingen, welcher immer einsatzbereit zum Wohle unserer Bevölkerung ausharrt.

Meine Damen und Herren, für das nun bevorstehende Weihnachtsfest und den sich anschließenden Jahreswechsel, sowie für das kommende Jahr 2020 wünscht das Stadtratsgremium der Verwaltung, allen Mitarbeitern, den anwesenden Mitbürgern und nicht zuletzt der gesamt Einwohnerschaft unserer Stadt alles erdenklich Gute

 In Anbetracht dessen, dass in diesem Jahr 2 prägende Stützen, 2 Urgesteine der Schwetzinger Kommunalpolitik

nach langen schweren Erkrankungen verstorben sind,

nämlich Dr. Hans-Joachim Förster im Mai 2019 und Heinz Ackermann im November diesen Jahres, bitte ich Sie alle, sich zum Gedenken derer, kurz zu erheben und in Ruhe Stille halten.

 

Vielen Dank und Ihnen allen einen guten Heimweg.

 

Roter Briefkasten

Daniel Born

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