Willkommen bei der SPD Schwetzingen. Tagtäglich stehen wir für ein starkes Miteinander ein - sei es in der Politik, im Berufsleben, in den freiwilligen Engagements und Ehrenämtern vor Ort, beispielsweise in den vielen Vereinen und Inititativen, in denen wir aktiv und vernetzt sind. Dabei sind die Themen und Herausforderungen auch hier vor Ort groß und unsere Vertreter und Aktivposten in der Gemeinderatsfraktion, im Ortsvereinsvorstand, in der AG 60plus oder im baden-württembergischen Landtag setzen sich stets für ein sozialeres und demokratischeres Schwetzingen, Baden-Württemberg, Deutschland und Europa ein.
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Ihre & Eure SPD Schwetzingen
Kopfbanner: Description: Aerial image of the Schwetzingen Palace and gardens (view from the southeast. Author: Carsten Steger, 2021. This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 4.0 International license.
In einer außerordentlichen Gemeinderatssitzung sitzen die Gemeinderäte aus Schwetzingen und Plankstadt zusammen, um über das Vorgehen zur geplanten Geothermieanlage zwischen beiden Kommunen an der Grenzhöfer Straße zu beraten. Außergewöhnlich ist die Angelegenheit auch deshalb, weil der Genehmigungsprozess faktisch nicht von Kommunen gesteuert wird - die Gemeinderäte haben also keinerlei Entscheidungsmacht. Die Genehmigung wird vom Landesbergbauamt erteilt - nach Aktenlage. Bei einer Genehmigung haben die Kommunen nur noch über das Werkzeug eines projektorientierten "Beirates" die Möglichkeit, Transparenz einzufordern.
Die SPD bezieht klar Stellung.
In einer "Persönlichen Erklärung" (nach §26 Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Stadt Schwetzingen) hat Fraktionsvorsitzender für sich und Stadträtin Anna Abraham begründet, wieso beide eine weitere Änderung des Bebauungsplans in den Schwetzinger Höfen (Bebauungsplan Nr. 98/1) abgelehnt haben - als einzige im gesamten Rat.
Zentral waren die Aspekte Bauhöhen und Verkehr, die entsprechend Pitsch nicht richtig gelöst sind.
Bei der letzten Gemeinderatsitzung wird über den kommunalen Haushalt 2026 abgestimmt. „Interessant ist, dass wir als Gemeinderäte in der Vorberatung über ein völlig anderes Zahlenwerk beraten haben, als nun zur Abstimmung steht“, ist SPD-Fraktionssprecher leicht irritiert. Der Haushaltsentwurf wurde z.B. mit neueren Steuern- und Abgabenkennzahlen sowie auch den Zuweisungen aus dem bundesweitem Infrastrukturtopf aktualisiert.
Sehr geehrte Damen und Herren,
mit Ihrem Auftrag habe ich vom Mai 2016 bis jetzt für eine solidarische und inklusive Gesellschaft, für eine starke soziale Stimme unserer Region und für eine Demokratie, die für alle Menschen da ist, gekämpft.
Kostenfreie Kita und bezahlbares Wohnen, Notfallpraxis und Entenpfuhl, Lärmschutz und Bür- gerbus, Hockenheimring und Schlosspark, Salierbrücke und Herrenteich, Radweg und Bahnhofs- aufzug – und immer wieder stark machen für die Demokratie und die Vielfalt. Kurpfalzhorizonte und Sommerabende im Museum, Demokratietouren und Kleidertauschparty, Adventsfest und Fahrradcodierung, Tandemfahrten und Freitagspost – und immer wieder Eintreten für Freiheit und Gerechtigkeit.