19.10.2020 in Landespolitik von Daniel Born MdL

Daniel Born: „Tierwohl ist bei der derzeitigen Landesregierung in schlechten Händen“

 

Landtagsabgeordneter Daniel Born nimmt die Vorgänge rund um den Schlachthof Gärtringen zum Anlass, Grün-Schwarz als Anti-Tierwohl-Koalition zu bezeichnen.

Hockenheim/Schwetzingen. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born (SPD) hat das grün-schwarze Regierungsbündnis in Stuttgart als Anti-Tierwohl-Koalition bezeichnet. „In der vergangenen Woche haben wir einmal mehr erleben müssen, wie Agrarminister Hauk (CDU) das Tierwohl mit Füßen tritt und es weder seitens der Grünen noch der CDU ein Eingreifen gibt. Dabei müsste doch jedem längst klar sein, dass Tierwohl sowohl unseren Mitgeschöpfen als auch dem Menschen selbst dient. Im Rahmen eines Agrarkonsenses wäre es möglich, einen guten Weg für die Weiterentwicklung der Betriebe, das Wohl der Tiere und bezahlbare Preise zu schaffen. Stattdessen deckt die Landesregierung übelste Tierwohlvergehen und schadet damit auch dem Ruf der Vielen, die genau diesen guten Weg längst eingeschlagen haben oder einschlagen wollen“, so Born.

18.10.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Freiheitsrechte von Heimbewohnern

 

Die sozialpolitischen Sprecher von SPD/CDU/Grüne/FDP/Linke haben gemeinsam ein Schreiben an den Minister für Soziales und Integration Manfred Lucha erstellt.

Dieses Problem stellt sich für alle Seiten, nämlich sowohl Pflegepersonal, als auch Heimbewohner und deren Angehörige und muss deshalb auch mit der nötigen Sorgfallspflicht behandelt werden.

Den gemeinsamem Brief finden Sie HIER als PDF-Dateianhang zum Lesen und auch herunterladen!

16.10.2020 in Woche für Woche von Daniel Born MdL

Die Freitagspost: Von einem Schlachthof und einem Minister, der gegen den Tierschutz kämpft

 

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über einen Skandal in einem Schlachthof, über die Ausflüchte des zuständigen CDU-Ministers – und lädt ein zu zwei Veranstaltungen am Freitag- und am Montagabend.

Wenn man durch die Flure der Landtagsverwaltung von Termin zu Termin rennt und einem Kolleg*innen entgegenkommen, dann ist das immer ein guter Test, welche Themen im eigenen Rucksack derzeit, neben den Fachbereichen, für die man eh zuständig ist, gerade wahrgenommen werden. Bei mir ist es derzeit immer ein „Na, Daniel, was macht der Ganztag?“ oder ein „Na, Daniel, was macht der Dubai-Pavillon?“.

Bei meinem Kollegen Jonas Weber, SPD-Angeordneter aus Rastatt, ist es derzeit der Tierschutzskandal der Landesregierung. Es ist unglaublich, was Jonas hier rausgefunden hat und wie Grünschwarz blockt.

15.10.2020 in Wahlkreis von Daniel Born MdL

Landtagswahl 2021: Das rote Tandem für eine progressive Mehrheit

 

Am 14. März 2021 wird in Baden-Württemberg ein neuer Landtag gewählt. Daniel Born und Simon Abraham wollen bei dieser Wahl nicht nur das Mandat für den Wahlkreis 40 verteidigen, sondern auch viele Stimmen für eine progressive Mehrheit im Parlament gewinnen.

Heidelberg/Oftersheim. Der SPD-Kreisvorstand hat die Mitglieder des Wahlkreises 40 (Schwetzingen) zur Nominierungsversammlung nach Oftersheim eingeladen. Am Samstag, den 24. Oktober wird ab 15 Uhr in der Kurpfalzhalle über die Landtagskandidatur für die Wahl im März 2021 entschieden. Der amtierende Landtagsabgeordnete Daniel Born bewirbt sich erneut um die Kandidatur. Als Zweitkandidat steht wie schon vor fünf Jahren der Schwetzinger Stadtrat Simon Abraham zur Verfügung.

13.10.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Tagesordnungspunkt Beteiligungsbericht 2019

 

Sehr geehrter Herr Landrat,
werte Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

bevor wir uns in wenigen Minuten mit der näheren Zukunft befassen werden, wir richten dabei mit Spannung den Blick auf den Vortrag zum  Verwaltungsentwurf zum Haushalt für das Jahr 2021, blicken wir zurück auf 2019, auf den vorliegenden Beteiligungsbericht 2019.

Der letzte Beteiligungsbericht vor Ausbruch der Corona Pandemie. Oder anders ausgedrückt, wohl der letzte alter Zeitrechnung.

Im Beteiligungsbericht wird uns aufgezeigt, wie der Rhein-Neckar-Kreis eine Vielzahl von Leistungen seiner öffentlichen Daseinsvorsorgens  durch kommunale Unternehmungen erbringen lässt, und zwar im kulturellen, sozialen und wirtschaftlichen Bereich.

Roter Briefkasten

Daniel Born

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News-Ticker

Horst Seehofer muss sich endlich bewegen Die Ankündigung des niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius, eine wissenschaftliche Studie zur Untersuchung von Rechtsextremismus und Rassismus in der Polizei zu initiieren, ist zu begrüßen.  Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, zur Extremismus-Studie bei der Polizei: "Die Ankündigung des niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius, eine wissenschaftliche Studie zur Untersuchung von Rechtsextremismus und Rassismus

Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans erinnern an Kurt Schumacher: Vor 125 Jahren wurde Kurt Schumacher am 13. Oktober 1895 in Culm (heute Chełmno) geboren. Als erster Parteivorsitzender der SPD nach dem 2. Weltkrieg baute er die SPD in den westlichen Besatzungszonen auf und führte sie, wie auch die Bundestagsfraktion, bis zu seinem Tod 1952. Kurt Schumacher war

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil spricht sich für eine neue Rechtsform für Unternehmen aus, um die gesellschaftliche Verantwortung und nachhaltiges Handeln von Unternehmen zu stärken. Das Verantwortungseigentum als eine Unternehmensform für das 21. Jahrhundert. Immer mehr Gründerinnen und Unternehmer wollen ihre Betriebe sozialen und ökologischen Werten verpflichten, statt vorrangig Gewinnmaximierung zu betreiben. Sie plädieren für die Idee

Arbeitsminister Heil will ein Recht auf Homeoffice einführen, wo es möglich ist. Es geht darum, Beschäftigten neue Freiheiten zu ermöglichen. So können Beschäftigte Beruf und Familie leichter zusammenzubringen. Und zugleich will der Arbeitsminister sie vor einer vollständigen Entgrenzung der Arbeit ins Privatleben schützen. Eben eine Arbeit, die zum Leben passt. Einen Rechtsanspruch auf 24 Tage