16.04.2019 in Ortsverein

Stella Kirgiane-Efrimidou zu Besuch bei der AsF-Schwetzingen

 

Die AsF-Schwetzingen hatte hohen Besuch aus Weinheim. Die Ortsvereinsvorsitzende, Stadträtin, Kreisrätin des Rhein-Neckar-Kreises und Mitglied im Landesverband der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt, Stella Kirgiane-Efrimidou hat die Spargelstadt besucht.

16.04.2019 in Pressemitteilungen von Daniel Born

Daniel Born: „Wohnraum für alle zu schaffen ist Daseinsvorsorge und Quartiersentwicklung“

 

Die Stuttgarter Zeitung berichtet über Borns Forderung nach einer Landesentwicklungsgesellschaft und den anhaltenden Koalitionskrach in der Wohnungspolitik.

Stuttgart. Eine aktuelle Anfrage der SPD-Landtagsfraktion deckt auf: Im Land werden immer weniger geförderte Mietwohnungen gebaut. Wurden mit Mitteln des Landeswohnraumförderprogramms zwischen April 2017 und März 2018 noch 1725 neue Wohnungen gebaut oder erworben und für 409 Belegungsrechte erworben, wurden von April 2018 bis Dezember 2018 nur noch Mittel für 1161 neue Wohnungen beantragt, für 280 weitere wurden Belegungsrechte erworben.

14.04.2019 in Ortsverein

SPD radelte durch Schwetzingen

 

Wohnraum und Bildung im Fokus

Trotz nasskaltem Wetter war es wieder eine gut besuchte Aktion der SPD-Schwetzingen. Am Samstag bestiegen 14 Bürgerinnen und Bürger ihre Räder und begannen eine Tour durch die Stadtteile. Die Gemeinderäte Sabine Rebmann, H-P Müller und Robin Pitsch führten die Gruppe an.

08.04.2019 in Wahlkreis von Daniel Born

Daniel Born im Gespräch mit Bürgermeister Peter Seithel

 
Daniel Born MdL im Gespräch mit BM Peter Seithel und Gemeinderätin Elke Greulich (Foto: Laura Fallert)

SPD-Landtagsabgeordneter Daniel Born war am Freitag, den 5. April zu Gast bei Bürgermeister Peter Seithel in Rauenberg.

Rauenberg. Für Born war dieses Gespräch von großer Wichtigkeit, um sich über die Situation vor Ort und aktuelle Themen der Stadt in seinem Betreuungswahlkreis Wiesloch informieren zu können. Begleitet wurde er von SPD-Gemeinderätin Elke Greulich.

„Betreuungsabgeordneter ist ein seltsames Wort. Aber wenn eine Partei in einem Wahlkreis kein Landtagsmandat holt, dann ist es doch trotzdem wichtig, dass zwischen Kommune und SPD-Landtagsfraktion der Faden nicht reißt.“ so der SPD-Abgeordnete aus Schwetzingen.

08.04.2019 in Landespolitik von Daniel Born

Daniel Born kritisiert Handlungsunfähigkeit von Grün-Schwarz

 

Landtagsabgeordneter Daniel Born hat sich zur Medienberichterstattung, wonach in Baden-Württemberg mehr Bauland zu Verfügung stehe als bisher angenommen, gegenüber der Landespresse geäußert.

Stuttgart. SPD-Wohnungsbauexperte Daniel Born stellte fest: „Wenn es im Land über 6.000 Hektar Bauflächen gibt, zeigt dies auf jeden Fall eines: Das ständige Lamentieren von Wohnungsbauministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut über fehlende Bauflächen war ein untauglicher Versuch, vom eigenen Versagen abzulenken.“ Das Land sei gefordert, zusammen mit den Kommunen und weiteren Beteiligten in eine echte Wohnraumoffensive einzusteigen und alles daran zu setzen, die zur Verfügung stehenden Bauflächen zu nutzen. „Hierfür braucht es eine Landesentwicklungsgesellschaft, die dem Wohnungsbau einen neuen Schub gibt. Es ist völlig unverständlich, dass die Landesregierung die Einrichtung einer solchen Gesellschaft nach wie vor ablehnt und stattdessen zwar viel über Wohnungsbau redet, diesen aber faktisch weiterhin ausbremst“, so Daniel Born, der den Wahlkreis Schwetzingen im Landtag vertritt. 

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News-Ticker

Webers Vorschläge sind ein durchsichtiger Griff in die populistische Mottenkiste EVP-Spitzenkandidat Weber will sich dafür einsetzen, überflüssige EU-Gesetze abzuschaffen. Durchsichtiger Populismus - sagt Achim Post. Zu den wirklichen Zukunftsaufgaben Europas schweige die Union. "1000 europäische Gesetze wieder abzuschaffen ist kein Zukunftsprogramm für Europa, sondern ein ziemlich durchsichtiger Griff in die populistische Mottenkiste. Man fragt sich, was Webers

Am 22. April 1994 wurde die Pflegeversicherung vom Deutschen Bundestag beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion würdigt die Pflegeversicherung zum 25. Jahrestag ihres Bestehens als wichtige sozialpolitische Errungenschaft. Sie fordert aber auch ihre Weiterentwicklung, damit alle Menschen, die Pflege benötigen, gut versorgt werden können. "Die Einführung der Pflegeversicherung war ein wichtiger sozialpolitischer Schritt: Erstmals konnte das Pflegerisiko finanziell

In der heute vorgestellten "Rangliste der Pressefreiheit 2019" erklärt die Organisation Reporter ohne Grenzen, dass Journalistinnen und Journalisten aufgrund systematischer Hetze ihren Beruf häufig in Angst ausüben. Dieses Klima herrsche nicht nur in autoritären Staaten, sondern auch in Ländern wie Deutschland mit demokratischer Regierung und funktionierender Gewaltenteilung. "Die Freiheit der Presse und Berichterstattung ist bedroht

Ihre Stimme für ein Europa für alle Ich will mehr Europa wagen - überall dort, wo es sinnvoll ist. Zum Beispiel für unseren Frieden. Oder für Investitionen in morgen. Und ich will ein Europa für alle. Menschlichkeit und Menschenrechte, der internationalen Wirtschaft klare Regeln geben. Ein Europa mit festen Werten und einer Demokratie, die stark