17.05.2019 in Ortsverein

ÖPNV in Schwetzingen stärken

 

Ein guter ÖPNV braucht nach Überzeugung der Schwetzinger Sozialdemokraten das Zusammenwirken aller Beteiligten, um ein „wirklich gutes, flächendeckendes, konsequent verknüpftes Angebot zu machen“, so Kreis- und Gemeinderätin Monika Maier-Kuhn.

„Bund und Land müssen mehr tun“. Wichtige Vorhaben, wie die Regio-S-Bahn oder der landesweite Verkehrsverbund seien nicht richtig vorangekommen, obwohl sie als politische Ziele der grünen Landesregierung formuliert worden seien“, so Kuhn.

17.05.2019 in Pressemitteilungen von Daniel Born

Daniel Born: "Landtags-Grüne haben sich von Bürgerbeteiligung entfernt."

 

Wie unter anderem der "Mannheimer Morgen" berichtet, hat der Schwetzinger Landtagsaabgeordnete Daniel Born das Abstimmungsverhalten der Grünen bei der Plenardebatte zur direkten Demokratie scharf kritisiert.

Stuttgart. Nach der Sitzung im Landtag am 15.5. ist für Daniel Born klar: „Echte direkte Demokratie ist mit den Landtags-Grünen nicht zu machen. In den Augen der grün-geführten Regierung sind Volksbegehren nur dann zulässig, wenn sie das Land nichts kosten.“

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute im Anschluss an ihre Debatte „Grün-Schwarze Landesregierung: Endstation Direkte Demokratie“ im Stuttgarter Landtag eine namentliche Abstimmung beantragt, um festzustellen, dass der Verfassungsgesetzgeber – sprich der Landtag – keineswegs finanzwirksame Gesetze von Volksbegehren und Volksabstimmungen ausnehmen sollte, sondern lediglich das Staatshaushaltsgesetz, das den Haushaltsplan des Landes feststellt.

14.05.2019 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

S-Bahn Rhein-Neckar: Wann geht es endlich los am S-Bahnhof Hirschacker?

 
Symbolischer Spatenstich

Mit einem symbolischen Spatenstich auf dem Gelände des neuen S-Bahnhofs in Hirschacker / Marktplatz brachten die SPD-Kreisräte Dr. Ralf Göck, Monika Maier-Kuhn und Hans-Peter Müller sowie der Ketscher SPD-Vorsitzende Jens Rebmann ihren Unwillen über den Zeitverzug bei der Einführung der S-Bahn Rhein-Neckar in diesem Streckenabschnitt zum Ausdruck: „Davon wird ja seit mehr als zehn Jahren schon geredet“, brachte Anwohner Paplauskas auf den Punkt, was die vier Kommunalpolitiker dachten.

13.05.2019 in Kreisverband von Daniel Born

Daniel Born: "Europa muss ein Ort der Arbeitnehmerrechte sein."

 

Landtagsabgeordneter Daniel Born hat das 40-jährige-Jubiläum des Europabaums im Bruchsaler Stadtteil Heidelsheim zu einer Rede über die Zusammenarbeit in Europa und die Chancen einer Vertiefung der europäischen Einigung genutzt.

Bruchsal. Vor vierzig Jahren pflanzten die Sozialdemokraten in Heidelsheim gemeinsam mit den Parnerschaftsvereinen der Stadt einen Europabaum, der mittlerweile eine stolze Höhe erreicht hat. Zum vierzigsten Jahrestag luden die Aktiven den SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born ein, die Jubiläumsrede zu halten. In seiner Rede legte Born einen Schwerpukt auf die Notwendigkeit das soziale Europa zu stärken. Dabei betonte der SPD-Politiker, der Sprecher seiner Fraktion für Arbeitsmarktpolitik ist, die Bedeutung der Arbeitnehmerrechte für den Zusammenhalt in Europa. 

09.05.2019 in Ortsverein

Kostenlose Ganztagsgrundschule für Schwetzingen

 

Die beiden SPD-Kandidatinnen Daniela Deseyve-Nohl und Neza Yildirim trafen sich mit Dagmar Lassmann, Mutter von Oscar an der Zeyher Grundschule und sprachen über gute Bildung in Schwetzingen. Dabei ging es um die Notwendigkeit einer Ganztagsgrundschule. Daniela Deseyve-Nohl ist Lehrerin an einer Ganztagsschule und kennt die Problematik vieler Eltern. „Hier in Baden-Württemberg ist es teuer sein Kind nachmittags betreuen zu lassen und dann sind die Hausaufgaben oft noch nicht gemacht“, weiß die Lehrerin. Der ehemalige SPD-Kultusminister Andreas Stoch hatte deshalb vor einigen Jahren das Schulgesetz geändert. Die Kommunen können seither kostenlose Ganztagsgrundschulen beantragen. „Schwetzingen hinkt hinterher“, so Deseyve-Nohl.

Roter Briefkasten

Daniel Born

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Der kommissarische SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich nimmt Stellung zur künftigen Arbeit der Fraktion, den wichtigsten Themen, die jetzt auf der Agenda stehen und wie er seine Rolle sieht. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

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