Nachrichten zum Thema Landespolitik
07.06.2019 in Landespolitik von Daniel Born
Daniel Born fordert Entkriminalisierung des Containerns
SPD-Landtagsabgeordneter Daniel Born fordert den baden-württembergischen Justizminister Guido Wolf (CDU) auf, den Vorschlag seines Hamburger Kollegen Till Steffen (Grüne), das Mitnehmen weggeworfener Lebensmittel aus Abfallbehältern (das sogenannte Containern) künftig zu legalisieren anstatt es nur lapidar abzulehnen.
Hockenheim. Der Schwetzinger Wahlkreisabgeordnete Daniel Born fordert die grün-geführte Landesregierung zum Handeln auf: „Justizminister Wolf muss die Entkriminalisierung des Containerns ernsthaft prüfen. Zumindest auf der Ebene der ihm unterstellten Staatsanwaltschaften muss Wolf auf Verfahrenseinstellungen hinwirken.“
08.04.2019 in Landespolitik von Daniel Born
Wohnungsbau: Daniel Born kritisiert Handlungsunfähigkeit von Grün-Schwarz
Landtagsabgeordneter Daniel Born hat sich zur Medienberichterstattung, wonach in Baden-Württemberg mehr Bauland zu Verfügung stehe als bisher angenommen, gegenüber der Landespresse geäußert.
Stuttgart. SPD-Wohnungsbauexperte Daniel Born stellte fest: „Wenn es im Land über 6.000 Hektar Bauflächen gibt, zeigt dies auf jeden Fall eines: Das ständige Lamentieren von Wohnungsbauministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut über fehlende Bauflächen war ein untauglicher Versuch, vom eigenen Versagen abzulenken.“ Das Land sei gefordert, zusammen mit den Kommunen und weiteren Beteiligten in eine echte Wohnraumoffensive einzusteigen und alles daran zu setzen, die zur Verfügung stehenden Bauflächen zu nutzen. „Hierfür braucht es eine Landesentwicklungsgesellschaft, die dem Wohnungsbau einen neuen Schub gibt. Es ist völlig unverständlich, dass die Landesregierung die Einrichtung einer solchen Gesellschaft nach wie vor ablehnt und stattdessen zwar viel über Wohnungsbau redet, diesen aber faktisch weiterhin ausbremst“, so Daniel Born, der den Wahlkreis Schwetzingen im Landtag vertritt.
13.08.2018 in Landespolitik von Daniel Born
FAZ: „Born will keine Schnellbleiche für Grundschullehrer“
Daniel Born hat in der Debatte um den dramatischen Lehrermangel an Grundschulen in Baden-Württemberg Grün-Schwarz dazu aufgerufen, die Streichung von Lehrerstellen sofort zurückzunehmen.
Stuttgart. „Die Engpässe an den Grundschulen verschärfen sich und das ist ein enormes Problem. Grün-Schwarz muss deshalb unverzüglich die Streichung von über 1.000 Lehrerstellen zurücknehmen, die zum letzten Schuljahr wirksam wurden und den Unterrichtsausfall über alle Schularten hinweg nochmals massiv in die Höhe getrieben haben. Die Grundschulen brauchen dringend gut ausgebildetes Personal. Deswegen schlägt die SPD schon seit Monaten vor, Grundschullehrkräfte im Einsatz an Gemeinschaftsschulen mit Gymnasiallehrkräften zu ersetzen und an die Grundschulen zu schicken. Es bleibt unklar, warum Kultusministerin Eisenmann stattdessen lieber Gymnasiallehrkräfte an die Grundschulen lockt, die nicht mehr als eine Schnellbleiche an Fortbildung erhalten. Unterrichtsqualität hat scheinbar nicht die nötige Priorität.“ erklärte Daniel Born in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
02.03.2018 in Landespolitik von Daniel Born
FabLabs, Sportprofil und Kunst – Daniel Born MdL macht Station an der Drais-Gemeinschaftsschule
Eine der wenigen der Realschulen, die sich einst aufgemacht haben, Gemeinschaftsschule zu werden, hat SPD-Landtagsabgeordneter Daniel Born im Rahmen seiner Dialogtour in Karlsruhe besucht: die Drais-Gemeinschaftsschule.
Karlsruhe/Schwetzingen. Entsprechend werden auch nach wie vor viele der Schülerinnen und Schüler auf M-Niveau unterrichtet, was den Anforderungen der Realschule entspricht. Der von den Schülerinnen und Schülern angestrebte Schulabschluss ist dennoch ganz unterschiedlich. „Diese Möglichkeit, auf individuelle Bedarfe einzugehen, ist ja Teil des Erfolgskonzepts Gemeinschaftsschule“, freut sich der Bildungspolitiker zu hören, dass das an der Drais-GMS auch genauso bestätigt wird. „Für uns wäre es wichtig, dass der Weg zum gewünschten Schulabschluss möglichst noch klarer skizziert ist, damit Eltern und Schüler Gewissheit haben und beispielsweise auch das Abitur ohne einen Wechsel der Schulart erworben werden kann“, spricht Schulleiterin Heike Willamowski einen Punkt an, der ihr erkennbar wichtig ist.
26.02.2018 in Landespolitik von Daniel Born
Geht nicht gibt’s nicht – Jakobusschule macht Bildung nach Montessori
Nicht nur die Tatsache, dass hier alle Hausschuhe tragen, sorgt für eine wohlige Atmosphäre. Die Kinder begrüßen den SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born offen und fröhlich.
Karlsruhe/Schwetzingen. Sofort ist man im Gespräch und Born fragt nach: „Kennt ihr einen Politiker?“ Die Antwort der Grundschüler: „Klar, Angela Merkel.“ Aber dass es Politiker eben nicht nur im Kanzleramt gibt, sondern unter anderem auch im Bundes- und Landtag ist schnell erklärt und der grundschulpolitische Sprecher seiner Fraktion singt mit den Grundschülern der Jakobusschule das Jahreszeiten-Lied.
„Dieser Morgenkreis zum Wochenstart ist uns richtig viel Wert.“ meinen die Schulleiterinnen Heike Schaßner-Weber und Claudia Wagenbach. Daniel Born kann das gut nachvollziehen: „Hier wird gesungen und werden wichtige Infos ausgetauscht, Geburtstag gefeiert und mit einem Spruch der Woche dem Schulalltag eine segensreiche Überschrift gegeben. Das ist ein gelingender Wochenbeginn.“
Roter Briefkasten
Daniel Born
