OB-Wahl: keine explizite Wahlempfehlung

Veröffentlicht am 20.08.2024 in Ortsverein

Die Bewerbungsfrist zur Kandidatur für das Oberbürgermeisteramt endete am 19. August. Und obwohl sich die SPD Schwetzingen in einer öffentlichen Vorstellungsrunde jeweils ein Bild von den beiden Kandidierenden gemacht hatte, wollte die SPD möglichen weiteren Bewerbern eine Chance zur Vorstellung geben. „Aus solch politischen Fairnessgründen wollten wir mit einem politischen Votum – im Gegensatz zu anderen Gruppierungen – keine Schnellschüsse abgeben." heißt es seitens des Ortsvereinsvorstands.

Ortsvoritzende Sabine Rebmann sieht Positives: „Es ist gut, dass es am 15. September eine tatsächliche Wahl gibt, bei der die Mehrheit entscheidet in welche Richtung es künftig geht." Bei der Vorstellungsrunde am 29. Juli hätten sowohl Dr. Rebecca Ziegler, als auch Matthias Steffan wichtige Punkte für ihr politisches Handeln dargelegt. Neben Fragen zum politischen Standpunkt, zum Verwaltungshandeln und kreativeren Fragen, die die Persönlichkeit der Kandidierenden zur Geltung brachten, wurden auch Wortmeldungen aus dem Publikum beantwortet.


Vor allem Ziegler hatte Versäumnisse und die aktuelle, ungenügende Transparenzpolitik der Stadtspitze beim Namen genannt und beispielsweise einer rein am Investorenwohl geleiteten Wohnungsbaupolitik eine Absage erteilt. Sie brachte bei Themen wie Tourismus, Wohnungsbau, Stadtentwicklung neue Aspekte ein. Allerdings fehlten den Sozialdemokraten in vielen Punkten konkretere Ideen und Handlungsschritte zur Umsetzung in der Verwaltungs- und Stadtpolitik.
Matthias Steffan wies sich als profunder Kenner der Verwaltung aus und skizzierte ein Bild der zukünftigen Aufgaben, die angesichts immer engerer finanzieller Spielräume schwieriger würden. Auch hier fanden sich zentrale SPD-Forderungen wieder: Fokus auf Schule, Bildung und Vereine, Wohnraumschaffung. Er warb für mehr Effizienz und Optimierung in den Tätigkeitsbereichen der Verwaltung, die er bereits als Bürgermeister angestoßen habe. Den Wunsch vieler Sozialdemokraten, sich mehr vom derzeitigen politischen Stil zu distanzieren, erfüllte Steffan nicht.


Die Mitgliederversammlung, die Basis des SPD-Ortsvereins, sieht bei beiden Kandidierenden Potenziale. Bei dieser Wahl gehe es für jeden Wähler um die eigenen Prämissen. Es sei eine Abwägung zwischen neuem Wind, anderen Ideen, anderen Herangehensweisen und einem anderen Stil einerseits sowie auf der anderen Seite verwaltungsfachliche Expertise und Kontinuität mit wichtigen Impulsen zur Weiterentwicklung.


Daher wird die SPD Schwetzingen keine Wahlempfehlung für einen Kandidaten aussprechen.


„Explizit muss man aber beiden Kandidierenden Respekt und Dank aussprechen, dass sie eine ernsthafte Wahl bzw. Auswahl und damit Demokratie erst ermöglichen. Denn bei so einer Wahl ist es mit dem bloßen formalen Akt der Kandidatur ja nicht getan. Das persönliche zeitliche Engagement mitten im Hochsommer, die Auseinandersetzung mit den Themen in der Stadt und nicht zuletzt ein erheblicher finanzieller Aufwand (Homepage, Social Media, Plakate, Flyer, und sonstige Wahlwerbung), den eine ernsthafte Kandidatur zwangsläufig mit sich bringt, sind absolut zu würdigen. Was wäre das für eine Wahl etwa mit nur einem Bewerber? – Dafür gebührt allen Kandidierenden im Sinne der Demokratie Anerkennung“, sagt Fraktionsvorsitzender Robin Pitsch abschließend.

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