Sitzung des Arbeitskreises "Soziales" in Oftersheim

Veröffentlicht am 07.11.2019 in Kreistagsfraktion

Dr. Andrea Schröder-Ritzrau | Monika Maier-Kuhn | Rüdiger Heigl | Renate Schmidt | Charly Weibel | Christiane Hütt-Berg

Der Arbeitskreis Soziales der SPD Fraktion im Rhein-Neckar-Kreis hat heute die Themen der kommenden Ausschusssitzung vorberaten. Wir haben uns sehr gefreut in den Räumlichkeiten der Lebenshilfe Schwetzingen-Hockenheim e.V. tagen zu dürfen. Die Lebenshilfen im gesamten Rhein-Neckar-Kreis sind wichtige Säulen für die Eingliederungshilfe.

Der Sachstandsbericht zur Kreisseniorenplanung erfordert genaues Hinsehen bei den Themen Kurzzeitpflege, Hospizplätze und regionale Verteilung.

Wir sehen mit Spannung auf die ersten Erfahrungen mit dem neu eingeführten "Heim-Tüv".

Insgesamt ist die SPD-Kreistagsfraktion zufrieden mit den Fördermaßnahmen des Kreises im Bereich des sozialen Sektors und wir sehen nur partiell Steuerungsbedarf.

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News-Ticker

Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. "Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang - er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. "Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden - ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden - das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. "Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

Drei Tage SPD-Parteitag - und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen

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