Weltflüchtlingstag: Solidarität mit geflüchteten Menschen

Veröffentlicht am 18.06.2020 in Ortsverein

Am 20.Juni fand bereits der 19. internationale Weltflüchtlingstag seit 2001 statt, initiiert durch die Vereinten Nationen.

Der Juso-Vorsitzende der Region Schwetzingen und Kreisvorstandsmitglied der SPD-Rhein Neckar Egzon Fejzaj sagte: „Meine Eltern mussten wegen des Faschismus in Jugoslawien ihr Land verlassen. Wir haben viele Familienangehörige verloren, weil wir für andere Menschen im selben Land die falsche Religion und Ethnie haben“. Flüchtlingsschutz und Solidarität gehörten zusammen, betont er. Einerseits Solidarität mit den Schutzsuchenden, die nach Europa fliehen würden, andererseits Solidarität unter den Mitgliedstaaten, die alle verpflichtet wären, faire und effektive Asylverfahren zu organisieren und Asylsuchende menschenwürdig unterzubringen.

Auch Neza Yildirim, die wieder für den Bundestag kandidieren will fordert, dass Geflüchtete, vor allem Kinder, die auf griechischen Inseln ausharren müssten und unter erbärmlichen Umständen lebten, gerettet werden sollten. „In Zeiten von Corona führen sie ein unwürdiges Leben. Ich setze mich deshalb für eine sofortige Evakuierung ein.“

In einer Zeit, in der mehr und mehr globale Krisen Menschen dazu zwingen aus ihrer Heimat zu fliehen, möchte die SPD-Schwetzingen ein Zeichen der Solidarität setzen. „Wir solidarisieren uns mit Menschen, die vor Armut, Krieg und Terror fliehen. Wir sind gegen Abschottung, für Menschenrechte, gegen globale Ungerechtigkeit und für Frieden“, so die Ortsvereinsvorsitzende Monika Maier-Kuhn.

Kritisch sieht die SPD die Flüchtlingspolitik der Nachbarstadt Heidelberg. „Hier wird auf Kosten der Menschen Parteipolitik gemacht“, so Norbert Theobald. Anstatt den Geflüchteten einen menschenwürdigen Anfang in einem neuen Land zu geben, versuche man in Heidelberg die Flüchtlingsunterkünfte zwischen Autobahnkreuz und S-Bahn zu verschieben. Dicht zusammengedrängt ohne Sportplatz und auf Kosten von landwirtschaftlichen Nutzflächen soll das jetzige Ankunftszentrum aus dem PHV an die BAB A5 verlegt werden. „Gerade von den Grünen habe ich nicht erwartet, dass sie Menschen dermaßen unwürdig behandeln“, so Theobald. Ausgangspunkt des politischen Streits ist die „Internationale Bauausstellung“ die im PHV einen „Innovationsortsteil“ von Heidelberg plant. Flüchtlinge passten da wohl nicht hinein, kritisiert die SPD.

 

Roter Briefkasten

Daniel Born

WIR BEI FACEBOOK

News-Ticker

Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. "Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.

SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. "Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die

17.09.2020 15:49
Regeln für Waffenexporte.
"Restriktive EU-Kriterien wichtiger als Wirtschaftsinteressen" Zu den Waffenexport-Jahresberichten der EU-Mitgliedstaaten hat sich das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch, 16. September 2020, in einem Initiativbericht positioniert. Joachim Schuster aus dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung: "Verbindliche EU-Kriterien für Waffenexporte sind wichtiger als Wirtschaftsinteressen.  Auch in mehreren anderen wichtigen Punkten des Parlamentsberichts konnten sich die Sozialdemokratinnen und

Für den Weg der Europäischen Union aus ihrer wohl größten wirtschaftlichen Krise ist es entscheidend, dass der Wiederaufbau mit konkreten arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Reformvorschläge unterfüttert wird. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Ursula von der Leyen auf, nach der heutigen Ankündigung in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union, zügig einen Rechtsakt zur Einführung eines Rahmens für Mindestlöhne