Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Schwetzingens, Stefan Rebmann, rückt in den Bundestag nach. Der DGB-Regionsvorsitzende Nordbaden nimmt damit den Posten an, der durch die Bestellung Peter Friedrichs zum Minister für Bundesangelegenheiten und Europa, frei wird.
Stefan Rebmann rückt für die SPD in den Bundestag nach
Veröffentlicht am 04.05.2011 in MdB und MdLDer 48- jährige Rebmann hatte 2009 für die Mannheimer SPD für den Bundestag kandidiert und wollte die direkte Nachfolge von Lothar Mark antreten. Das Direktmandat hatte damals jedoch Egon Jüttner für die CDU gewonnen.
Petar Drakul, stellvertretender SPD- Kreisvorsitzender in Mannheim freut sich in doppelter Hinsicht. „Nach 58 Jahren CDU- Herrschaft in Baden- Württemberg haben Grün und Rot zusammen endlich einen Regierungswechsel geschafft und aufgrund der personellen Veränderungen im Zusammenhang mit der Regierungsbildung kommt für Mannheim wieder ein SPD- Vertreter in den Bundestag.“
„Von den Bundestagsabgeordneten der anderen Parteien hört man in unserer Stadt bzw. in der Region sehr wenig“ kritisiert Mathias Kohler, stellvertretender Kreisvorsitzender. „Wir verbinden mit Stefan Rebmann die Hoffnung, dass er vor Ort in Mannheim präsent sein wird und in Berlin eine gewichtige Stimme für Mannheim und die Region wird.“
Die Möglichkeit, den designierten Bundesratsminister Peter Friedrich besser kennen zu lernen, besteht am Donnerstagabend (5. Mai) im Trafohaus (Keplerstraße 22) wo Peter Friedrich um 19:30 Uhr im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung den Koalitionsvertrag vorstellen wird.
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Daniel Born
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Das britische Parlament hat eine Verschiebung der Abstimmung über den Brexit-Deal beschlossen. Achim Post hierzu: "Der Brexit darf nicht zu einem politischen Drauer-Drama werden." "Wer wie Boris Johnson in den letzten Wochen alles dafür getan hat, um politisches Vertrauen zu zerstören, muss sich am Ende nicht wundern, wenn das Parlament nicht bereit ist, ihm zu folgen.
Das Bundeskabinett hat ein Steuerpaket zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 beschlossen. Das Paket umfasst die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung. "Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachten steuerlichen Förderungen der energetischen Gebäudesanierung. Es ist ein wichtiger Baustein, den klimafreundlichen Umbau von privat genutztem Wohneigentum, ob Haus oder Wohnung, attraktiv zu machen.
Die neue Shell-Jugendstudie zeigt, dass junge Leute sich von der Politik oft missverstanden und ignoriert fühlen. SPD-Fraktionsvizin Mast mahnt, dass die Politiker den Jugendlichen viel mehr zuhören müssten. "Die neue Jugendstudie zeigt: Wer Jugendliche und ihre Forderungen an die Politik nicht ernst nimmt, hat in der Politik nichts verloren. Es ist richtig und wichtig, dass sich junge Menschen einmischen.
Alle SPD-Mitglieder können vom 14. bis 25. Oktober ihre Favoriten für die neue Spitze online oder per Brief bestimmen. Aber wie läuft die Mitgliederbefragung ab? An wen kann ich mich mit Fragen wenden? Hier gibt es Antworten. JETZT INFORMIEREN