Allein gegen alle – parteilose freie Wähler üben den Sturm im Wasserglas

Veröffentlicht am 21.03.2018 in Fraktion

„Es ist schon bedauerlich mit welcher Substanzlosigkeit manche Anträge im Gemeinderat vorgelegt werden“, so SPD-Stadträtin Monika Maier-Kuhn. Damit meint sie den Antrag der SFW zur Aufhübschung der Fußgängerzone. Im Nachklapp haben freie Wähler alle anderen Parteien im Gemeinderat gescholten und „Missverständnisse“ bei der Interpretation ihres Antrags mokiert.

„Im Antrag steht zwar die Forderung nach einem Konzept, aber in der Einleitung dazu werden Bodenplatten und Beleuchtung ausgeführt“, so SPD-Stadtrat Simon Abraham. Es sei schon abenteuerlich, wie wenig Gesamtverantwortung von manchen Stadtratskollegen für ein Projekt übernommen werde. „Die sind zum Teil schon Jahre im Gemeinderat und verstehen es immer noch nicht“, so der SPD-Ortsvereinsvorsitzende. Maier-Kuhn merkte an, dass die Mannheimer Straße im vorderen Bereich schon Jahre im Fokus der Verwaltung läge. Denn hier gehe es nicht nur um ein „Lichtkonzept“, sondern um eine Komplettsanierung, insbesondere um Tiefbauarbeiten. Kanäle und Leitungsführung müssten modernisiert werden. „Wenn Abwasserkanäle alt werden, sickert Schmutzwasser ins Erdreich und die Umwelt ist gefährdet – da muss man was tun“, so die Stadträtin. Ebenso sollte im Zeitalter der Digitalisierung Glasfaser verlegt werden. Nicht anderes plane man zur Zeit für die Karlsruher Straße.

Simon Abraham möchte sich in diesem Zusammenhang richtig verstanden wissen. „Bei einem solchen Sanierungskonzept frage ich natürlich nach Kosten“, denn Kanalbauten werden einen anderen Preis aufrufen, als der Austausch von ein paar LED-Strahlern“.

News-Ticker

Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. "Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang - er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. "Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden - ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden - das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. "Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

Drei Tage SPD-Parteitag - und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen

Schwetzingen für alle - Startseite