Gemarkungstausch

Veröffentlicht am 25.07.2011 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion betreffend den Gemarkungstausch mit Plankstadt

Herr Oberbürgermeister,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

zur Projektsicherung der Gewerbefläche „Ehemaliges Ausbesserungswerk“ wurde es notwendig, dass zwischen der Gemeinde Plankstadt und der Stadt Schwetzingen ein Geländetausch notwendig wird. Hierbei kann man von einer sog. „Win-Win“ Situation ausgehen, indem sich beide Kommunen einig sind und im Prinzip keiner größere Vorteile, bzw. Nachteile für die Kommunen entstehen. Die Stadt Schwetzingen gibt Gewerbeflächen an Plankstadt ab und erhält dafür Flächen, welche zur Wohnflächenerweiterung in der Oststadt geeignet sind. Momentan sieht es ja auf den dortigen Grundstücken so aus, dass man in Schwetzingen wohnt und in den angrenzenden Garten nach Plankstadt kommt.
Im Bereich der Gewerbefläche erhält man den Vorzug, dass man an das Plankstadter Kanalnetz angeschlossen wird und für die Stadt selbst und die Gewerbeansiedler ein deutliches Einsparpotenzial entsteht.
Die Vorgabe des Nachbarschaftsverbandes i.S. des Nullflächenverbrauchs werden durch die Abgabe von Konversionsflächen der ehemaligen US-Amerikanischen Kasernen eingehalten.
In der Gemeinderatssitzung der Gemeinde Plankstadt am 18.07.2011 wurde mit großer Mehrheit bereits diesem Tausch seitens Plankstadt zugestimmt.
Nach Abschluss des Tausch Verfahrens werden dann die getauschten Flächen gemeindegerecht, nutzungsrechtlich und zukunftsorientiert umgelegt, wobei jede Partei gute Entwicklungsperspektiven sehen wird.
Die Fraktion der SPD stimmt dem Geländetausch entsprechend der Verwaltungsvorlage zu.

Für die SPD-Fraktion
Hans-Peter Müller

News-Ticker

Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. "Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang - er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. "Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden - ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden - das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. "Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

Drei Tage SPD-Parteitag - und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen

Schwetzingen für alle - Startseite