Jahreshauptversammlung des SPD - Ortsvereins: „Es wird ein spannendes Jahr“

Veröffentlicht am 28.03.2014 in Politik

Sowohl die Verabschiedung des Kommunalwahlprogramms als auch Berichte und Diskussionsbeiträge waren Schwerpunkt der kürzlichen Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins und trugen zu einem lebhaften Abend bei.

Im seinem Bericht über das zurückliegende Jahr zeigte sich Ortsvereinsvorsitzender Simon Abraham erfreut, dass die Räume im SPD-Bürgerzentrum in der Maximilianstraße sehr gut genutzt würden. Politische und politisch-gesellige Veranstaltungen sorgten für ein reges Parteileben. Sein Dank ging an alle Vorstandsmitglieder für die konstruktive Mitarbeit. Der Ortsvereinsvorsitze machte deutlich, dass das Jahr 2014 ein spannendes Jahr werden wird, bedingt  insbesondere durch die Kommunalwahl und durch die Vorbereitung auf das für 2015 anstehende 125. Jubiläum des Ortsvereins.

Im Bericht aus dem Kreistag verwies Kreis- und Stadtrat H.P. Müller darauf, dass die Senkung der Kreisumlage für 2014 um 0,5 Prozentpunkte auf den Einsatz der SPD-Kreistagsfraktion zurückzuführen gewesen wäre. Die Unterbringung von Asylbewerbern durch den Rhein-Neckar-Kreis hatte im zurückliegenden Jahr einen Großteil der Aktivitäten des Kreistags gebunden. Praktikable Lösungen zu suchen war das Ziel. Außer in Schwetzingen konnten vorübergehende Wohnmöglichkeiten in Neckargemünd, Sinsheim, Spechbach und Weinheim geschaffen werden. Wegen der Asylbewerber, in Neckargemünd, Sinsheim und Spechbach wurden durch die Kreistagsfraktion-Fraktion der SPD die Unterbringungsmöglichkeiten in Augenschein genommen und die daraus resultierende Problematik diskutiert. In Neckargemünd und Spechbach war dies relativ unproblematisch (Familien waren dort untergebracht). In Sinsheim eher problematisch, da dort in der Regel Einzelpersonen (junge Männer) untergebracht sind. Die SPD tritt auf Kreisebene zudem weiterhin ein für die Einführung eines Sozialtickets ein, was aber bislang von anderen Fraktionen verhindert wurde.

 

Im Schnelldurchgang berichtete SPD-Fraktionsvorsitzender  Dr. Walter Manske über Arbeitsschwerpunkte im Gemeinderat. Die Erarbeitung von Verkehrsleitlinien durch Bürgerworkshops war ein wichtiges Jahresereignis in 2013, danach wurden Sofortmaßnahmen durch die Stadt weitgehend umgesetzt, wie verbesserte Ampelschaltungen für Fußgänger und die Buslinie 713. Die SPD-Fraktion tritt weiterhin dafür ein, dass weitere Verbesserungen im Verkehr angegangen werden, die nach unserer Meinung erforderlich sind.

 

Über zurückliegende Aktivitäten der Jusos gab Bastian Jansen eine Übersicht. Die Jusos hatten sich mehrfach in die Diskussion um kommunale Probleme eingeschaltet, so bei der Diskussion um die vorgesehene Schließung von Haltestellen der Buslinie 713 und bei der Konversion.

 

Kassenprüfer Horst Ueltzhöffer bestätigte, dass die Kasse solide verwaltet wird; so war die Entlastung des Kassiers Claus Veitengruber und des Gesamt-Vorstands reine Formsache.

 

Im Weiteren stellte Simon Abraham den Entwurf des Wahlprogramms vor. „Dies Wahlprogramm zu erstellen, war ein demokratischer Prozess“, machte er deutlich, „in mehreren Sitzungen mit Kandidaten, dem  kommunalpolitischen Arbeitskreis und dem Vorstand wurden die SPD- Schwerpunkte erstellt, die nun zusammengefasst werden und demnächst unter dem Logo „Schwetzingen leben“ öffentlich vorgestellt werden.

 

In einer Fragerunde wurden schließlich aktuelle kommunale Themen diskutiert, so das Pro und Kontra zur Umwandlung der Hildaschule in eine Privatschule und die Umgestaltung des DJK-Geländes in ein Freizeitgelände. Insbesondere wurde moniert, dass diverse Presse-Berichte und Leserbriefe aufgrund fehlender Informationen zu Verunsicherungen geführt hätten bezüglich des Erhalts des Clubgebäudes. Dr. Manske stellte heraus, dass die geplante Ansiedlung der Freizeitanlage “alla hopp“ nach seiner Kenntnis nicht dem Interesse der DJK zuwider laufe und für die Nutzung und mögliche Umgestaltung des Clubgebäudes allein die DJK zuständig sei.                           wm

 

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Daniel Born

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