Kita-Gebühren: Born und Abraham pochen auf Landesfinanzierung

Veröffentlicht am 18.05.2019 in Politik

Landtagsabgeordneter Daniel Born und der Vorsitzende der Schwetzinger SPD, Simon Abraham, sprechen sich in einer gemeinsamen Erklärung für die Abschaffung der Kita-Gebühren aus.

Schwetzingen. „Die Kitas sind heute viel mehr als die reine Betreuung von Kleinkindern. Kitas sind Bildungseinrichtungen für die Jüngsten, Familienzentren und Lebensräume - und müssen als solche gestaltet und wahrgenommen werden. Für uns ist klar: Bildung muss gebührenfrei sei. Von der Kita, über die Schule und hin zu Ausbildung, Studium und Meisterbrief“, sind sich der SPD-Landtagsabgeordnete und Sprecher für frühkindliche Bildung, Daniel Born, und der Vorsitzende der Schwetzinger SPD, Simon Abraham, einig.

„Die Kita-Gebühren können pro Monat und Kind mehrere Hundert Euro betragen. Das ist eine enorme finanzielle Belastung für junge Familien. Die SPD kämpft seit vielen Jahren für die Abschaffung der Gebühren, damit jedes Kind unabhängig vom Geldbeutel der Eltern den Zugang zur frühkindlichen Bildung erhält“, so Simon Abraham.

Daniel Born ergänzt: „Die Kita-Gebührenfreiheit wird die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichtern. Es kann nicht sein, dass sich in Baden-Württemberg Eltern wegen der hohen Betreuungskosten gegen die Berufstätigkeit entscheiden müssen und die hohen Kita-Gebühren faktisch eine Familiensteuer sind. Damit muss Schluss sein.“

Damit sich Eltern niemals zwischen einem guten und einem günstigen Angebot entscheiden müssen, steht die SPD neben der Gebührenfreiheit auch für die Qualitätsentwicklung und den Ausbau der Betreuungskapazitäten. Born dazu: „Diese drei Handlungsfelder müssen Hand in Hand gehen anstatt gegeneinander ausgespielt zu werden, wie das die grün-geführte Landesregierung versucht.

Die Gebührenfreiheit kostet laut Angaben des Kultusministeriums 530 Millionen Euro – und dieses Geld hat Baden-Württemberg für unsere Kinder und ihre Kitas.“

Simon Abraham berichtet aus dem Kommunalwahlkampf: „Viele Eltern und Großeltern sprechen uns auf das Thema Gebührenfreiheit an. Wir bekommen durchweg positive Rückmeldungen und gehen mit viel Rückenwind in die Entscheidung über das von uns initiierte Volksbegehren. Anders als bei einer rein lokal initiierten Unterschriftensammlung, haben wir hierbei besonders die konkrete Umsetzung im Blick.

Unterschriften sammeln ist das eine, konkretes politisches Handeln gehört gleichermaßen dazu. Parlamentarische Demokratie endet eben nicht am Ortsschild, sondern funktioniert nunmal über Gesetzesvorhaben, daher freuen wir uns wenn auch lokale parteilose Freiwähler unseren Antrag auf ein Volksbegehren unterstützen. “

Für Born und Abraham ist wichtig, dass das Thema Gebührenfreiheit realistisch umgesetzt wird. „Wir stehen als SPD für eine durch das Land finanzierte Gebührenfreiheit. Dafür setzen wir uns vor Ort ein und sind froh, dass unser Landtagsabgeordneter Daniel Born als Sprecher für frühkindliche Bildung dafür im Land kämpft.“ so Abraham.

Für Born ist die Finanzierung durch das Land unstreitig: „Es geht auch um gleiche Lebensverhältnisse. Es kann nicht sein, dass in einigen Kommunen die Gebühren abgeschafft werden und in anderen durch die Decke gehen. Darum brauchen wir auch die flächendeckende Gebührenfreiheit.“

 

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