07.11.2019 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Sitzung des Arbeitskreises "Soziales" in Oftersheim

 
Dr. Andrea Schröder-Ritzrau | Monika Maier-Kuhn | Rüdiger Heigl | Renate Schmidt | Charly Weibel | Christiane Hütt-Berg

Der Arbeitskreis Soziales der SPD Fraktion im Rhein-Neckar-Kreis hat heute die Themen der kommenden Ausschusssitzung vorberaten. Wir haben uns sehr gefreut in den Räumlichkeiten der Lebenshilfe Schwetzingen-Hockenheim e.V. tagen zu dürfen. Die Lebenshilfen im gesamten Rhein-Neckar-Kreis sind wichtige Säulen für die Eingliederungshilfe.

Der Sachstandsbericht zur Kreisseniorenplanung erfordert genaues Hinsehen bei den Themen Kurzzeitpflege, Hospizplätze und regionale Verteilung.

Wir sehen mit Spannung auf die ersten Erfahrungen mit dem neu eingeführten "Heim-Tüv".

Insgesamt ist die SPD-Kreistagsfraktion zufrieden mit den Fördermaßnahmen des Kreises im Bereich des sozialen Sektors und wir sehen nur partiell Steuerungsbedarf.

05.11.2019 in Ankündigungen von Daniel Born

„Jetzt wird Klimaschutz Gesetz!“ am 29.11. in Schwetzingen

 

SPD-Landtagsabgeordneter Daniel Born und die SPD Schwetzingen laden zur Informations- und Diskussionsveranstaltung „Jetzt wird Klimaschutz Gesetz!“ mit der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, ein.

Schwetzingen. Daniel Born, Schwetzinger SPD-Landtagsabgeordneter, erklärt zum Klimaschutzgesetz der Bundesregierung: „Jetzt werden die Ziele des Pariser Abkommens endlich verbindlich gesetzlich geregelt. Für einzelne Bereiche wie Industrie, Gebäude oder Verkehr werden nun Vorgaben zur Senkung des CO2-Ausstoßes eingeführt. Werden diese nicht erreicht, müssen die jeweiligen Fachministerien nachsteuern. So wird Kurs genommen auf das Ziel einer treibhausgasneutralen Bundesrepublik im Jahr 2050. Gut, dass sich die SPD-Umweltministerin Svenja Schulze mit ihrem Gesetzesentwurf gegen den Widerstand der Union durchgesetzt hat.“

29.10.2019 in Ankündigungen von Daniel Born

Der Kaiser stürzt - Kinoabend im Wahlkreisbüro

 

Am 9.November 1918 schlug unser Land ein neues Kapitel seiner Geschichte auf: Deutschland und auch die deutschen Staaten wurden Republiken. "Es lebe die Deutsche Republik!" rief Philipp Scheidemann vom Reichstag aus und zog damit den Schlustrich unter das gescheiterte monarchistische System.

Hockenheim. Im Wahlkreisbüro in der Schwetzinger Straße gibt es am Vorabend des 101ten Jahrestags der Ausrufung der Republik einen politischen Abend rund um den Kaisersturz, die Übernahme der Regierungsverantwortung durch die Sozialdemokraten und das Ende des Ersten Weltkriegs. Neben einem filmischen Input wollen wir diskutieren: Was bedeutet die Ausrufung der Republik heute für uns? Welche Verantwortung ergibt sich auch der Erfahrung der ersten Demokratie? Unser "Kaisersturz"-Abend am Freitag, 8.November ab 18h. Das Team Born bittet um Voranmeldung. 

23.10.2019 in Ortsverein

SPD-Resolution: Kein Kiesabbau am Entenpfuhl

 

Vertreter der zehn Ortsvereine im Landtagswahlkreis haben sich in einer gemeinsamen Resolution für den Erhalt des Entenpfuhlwaldes und gegen die Kiesabbaupläne ausgesprochen. Darin kritisieren sie unter anderem, dass die jetzt im Regionalplan ausgewiesenen 42 ha im Gewann Entenpfuhl ohne Rücksicht auf die Wasserschutzzone ausgewiesen wurden.

„Nach dem Landesentwicklungsplan ist in allen Teilräumen des Landes eine ausreichende Versorgung mit Trink- und Nutzwasser sicherzustellen. Nutzungswürdige Vorkommen sind planerisch zu sichern und sparsam zu bewirtschaften, Trinkwassereinzugsgebiete großräumig zu schützen und für die Versorgung geeignete ortsnahe Vorkommen vorrangig zu nutzen.“ stellt die Resolution klar.

23.10.2019 in Wahlkreis von Daniel Born

SPD verabschiedet Resolution: "Kein Kiesabbau am Entenpfuhl"

 
Engagieren sich alle für den Erhalt des Entenpfuhls: Vertreter*innen der Wahlkreis-SPD

Die zehn Ortsvereine im Landtagswahlkreis haben sich in einer gemeinsamen Resolution für den Erhalt des Entenpfuhlwaldes und gegen die Kiesabbaupläne ausgesprochen. Darin kritisieren sie unter anderem, dass die jetzt im Regionalplan ausgewiesenen 42 ha im Gewann Entenpfuhl ohne Rücksicht auf die Wasserschutzzone ausgewiesen wurden.

Schwetzingen. „Nach dem Landesentwicklungsplan ist in allen Teilräumen des Landes eine ausreichende Versorgung mit Trink- und Nutzwasser sicherzustellen. Nutzungswürdige Vorkommen sind planerisch zu sichern und sparsam zu bewirtschaften, Trinkwassereinzugsgebiete großräumig zu schützen und für die Versorgung geeignete ortsnahe Vorkommen vorrangig zu nutzen.“ stellt die Resolution klar.

Weiter führen die Verfasser aus, dass der Kiesabbau zu einer Zerstörung der Bodendeckschicht, die das Grundwasser vor schädigenden Einträgen schützt, führen wird. Diese habe zur Folge, dass dem Trinkwasser, das fast überall in der Schwetzinger Hardt – im Gegensatz zu weiten Teilen des Landes – noch Grundwasser ist, eine massive Verschlechterung droht.

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Daniel Born

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News-Ticker

10.11.2019 20:26
Die Grundrente kommt!.
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Auf die Einzelheiten haben sich heute die Spitzen der Großen Koalition geeinigt. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer lobt den Kompromiss als "sozialpolitischen Meilenstein". weiterlesen auf https://www.spd.de/aktuelles/grundrente/

10.11.2019 17:18
Die Grundrente kommt!.
"Eine Grundrente, die ihren Namen verdient, steht", freut sich SPD-Fraktionsvizin Katja Mast nach der Einigung der Koalition. Die Lebensleistung der Menschen steht im Mittelpunkt. "Der Knoten ist geplatzt - das ist gut. Wir haben immer gesagt, dass die Lebensleistung der Menschen im Mittelpunkt stehen muss. Ich bin unserem Verhandlungs-Team rund um Arbeitsminister Hubertus Heil und

Vor 30 Jahren wurde die ganze Welt Zeuge, wie mutige Frauen und Männer die Berliner Mauer überwanden. Mauern fallen, wenn Menschen sich friedfertig und mutig versammeln, um Unrecht und Willkür zu überwinden. Mauern fallen, wenn Menschen allen Mut aufbringen, um in einer freien und gerechten Gesellschaft zu leben. Unsere freie Gesellschaft, die vor 30 Jahren

Bestandsaufnahme zur Halbzeit der Wahlperiode Zwei Drittel der SPD-Mitglieder haben vor zwei Jahren entschieden, dass wir in der Regierung wichtige sozialdemokratische Ziele umsetzen sollen. Und sie haben uns beauftragt, in der Mitte der Wahlperiode die Leistung der Koalition zu überprüfen. Grundlage dafür ist die Bestandsaufnahme der Bundesregierung. Eine Bewertung nimmt dann der Parteitag im Dezember