21.03.2019 in Ortsverein

SPD Rhein-Neckar wählt neuen Kreisvorstand

 

Bei seinem Ausflug in die Bundespolitik verwies Thomas Funk, der alte und neu Vorsitzende auf SPD-Erfolge wie das Recht auf Rückkehr aus der Teilzeit, die Einführung der Musterfeststellungsklage, die Verbesserungen beim Mieterschutz, mehr Kindergeld, die Parität in der Krankenversicherung oder die geplante Einführung einer Grundrente. Dazu Basis- und Regionalkonferenzen sowie Mitgliedervoten zum Koalitionsvertrag und später zum SPD-Landesvorsitz – Mitgliederbeteiligung wurde groß geschrieben.

14.03.2019 in Ortsverein

SPD-Senioren zur Kommunalwahl 2019

 

Die Gemeinderatswahl im Mai wirft ihre Schatten voraus und die AG 60plus diskutierte mit ihren Mitgliedern über die Konzepte der Parteien. Walter Manske und Horst Ueltzhöffer hatten ihre Forderungen für eine gute Seniorenpolitik aufgeschrieben und an die SPD-Fraktion weitergereicht. Darunter fordert die AG 60plus die konsequente Absenkung der Bordsteine in Kreuzungsbereichen, einen Rollator-Kurs mit Gymnastik, altersgerechten, günstigen Wohnraum, verbilligte Gutscheine für Taxifahrten vor und nach Abendveranstaltungen und ein Seniorenschwimmen, außerhalb des lärmenden Normalbetriebes. Wichtig sei es, dass man von Seiten der Stadt Beratungsangebote für ältere Menschen anbiete. „Das fängt bei den Stromtarifen an und hört beim Handyvertrag auf“, so Horst Ueltzhöffer.

14.03.2019 in Pressemitteilungen von Daniel Born

Badische Zeitung: Born will landesweite Mietpreisbremse

 

Mehrere Zeitungen berichten über die Forderung von Daniel Born, die Mietpreisbremse landesweit einzuführen.

Stuttgart. Wie mehrere Zeitungen berichten, setzt sich der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born erneut für die Erweiterung der Mietpreisbremse auf das gesamte Bundesland ein. Anlass für die Forderung ist ein Urteil des Stuttgarter Landgerichts, welches die Mietpreisbremse aus formellen Gründen für unwirksam erklärte. Bislang galt diese in etwa 70 Kommunen in Land. Da die Landesregierung nun endlich ihre Hausaufgaben machen müsse und eine neue zu Landesverordnung zu erlassen ist, macht sich Born kosequenterweise dafür stark, nun das komplette Land in den Wirkungsbereich des Gesetzes aufzunehmen. „Überall in Baden-Württemberg fehlt bezahlbarer Wohnraum, sodass eine Beschränkung auf einzelne Kommunen kaum noch nachvollziehbar ist.“ so der Schwetzinger Landtagsabgeordnete, der auch wohnungspolitischer Sprecher seiner Fraktion ist.

11.03.2019 in Wahlkreis von Daniel Born

Daniel Born: „Unser Kompass ist auf Stärkung der Familien ausgerichtet“

 
SPD-Treffen der SBKOPE-Ortsvereine (Foto: Daniel Hamers)

SPD-Vertreter aus dem Wahlkreisnorden waren gemeinsam mit ihrem Landtagsabgeordneten Daniel Born im Oftersheimer Gemeinschaftshaus zusammen-gekommen, um ihre kommunalen Ziele miteinander zu diskutieren.

Oftersheim. Diese sogenannte SBKOPE-Runde (Schwetzingen, Brühl, Ketsch, Oftersheim, Plankstadt, Eppelheim) gehört schon seit den 70er-Jahren zu den festen Institutionen der regionalen SPD. „Hier können die zentralen Themen, die uns vor Ort bewegen, diskutiert werden und wir schaffen im Gespräch mit unserem Landtagsabgeordneten die wichtige Verzahnung zwischen Land und Kommune.“ so Alexander Leonhardt für den gastgebenden Oftersheimer SPD-Ortsverein.

08.03.2019 in Ortsverein

Heute Blumen und täglich Gleichberechtigung - dann passt das!

 

Am 8. März ist Internationaler Frauentag. Herzlichen Glückwunsch dazu an alle Frauen da draußen! Der Stadtstaat Berlin hat deshalb sogar einen offiziellen Feiertag eingeführt. Zum ersten Mal gilt der in diesem Jahr. Männer dürfen übrigens auch mitfeiern und haben frei.

Für die AsF Schwetzingen: Monika Maier-Kuhn und Gabriele Kolb

Roter Briefkasten

Daniel Born

WIR BEI FACEBOOK

News-Ticker

Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt ein Bundesförderprogramm Mobilfunk vor, um die Regionen zu versorgen, in denen sich Investitionen für Telekommunikationsunternehmen finanziell nicht rentieren. Dort, wo der Marktausbau versagt, muss der Staat eingreifen und für die Infrastruktur Sorge tragen. Nur so können die sogenannten weißen Flecken geschlossen werden. "Noch immer gibt es zahlreiche Funklöcher in Deutschland. Ursächlich hierfür

Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischen Frauen (ASF) Maria Noichl erklärt: Wie in jedem Jahr bedeutet dieses Datum, dass Frauen im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen bis zu diesem Tag umsonst gearbeitet haben. Bedingt wird dies durch einen nach wie vor bestehenden Gender Pay Gap von 21 Prozent in Deutschland, einem der größten in der ganzen

Anlässlich der Einigung der Koalition erklärt der Vorsitzende von Selbst Aktiv Karl Finke: Das Bundesverfassungsgericht hatte mit seinem Urteil vom 29. Januar 2019 die Aufrechterhaltung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen, die unter Vollbetreuung aller Angelegenheiten stehen, für verfassungswidrig erklärt. Dies gilt auch für Straftäter, die wegen Schuldunfähigkeit in einem geschlossenen psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind. Die Karlsruher

Exklusiv-Interview mit Vizekanzler Olaf Scholz Der Bundesfinanzminister erläutert für spdfraktion.de das sozialdemokratische Konzept eines sozialen Europas und begründet, weshalb eine Reform des Sozialstaates notwendig ist. Das ganze Interview auf spdfraktion.de