18.09.2020 in Woche für Woche von Daniel Born MdL

Die Freitagspost: Gute Beschlüsse für ein handlungsfähiges Gemeinwesen

 

In der heutigen Freitagspost stellt Daniel die Beschlüsse der Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion vor.

Am Montagabend ging es für mich nach Ulm – gestern Nachmittag bin ich wieder zurück in Schwetzingen gewesen. Und dazwischen waren die Tage pickevoll gepackt. Wir hatten unsere halbjährliche Klausurtagung und ihr könnt euch sicher vorstellen, dass die jetzige Legislatur so gut wie hinter sich, die aktuelle Pandemie auf den Schultern und die Landtagswahl vor der Brust viele Themen zu diskutieren waren. Für mein Team und mich waren es auch ganz persönlich noch einmal intensive Vorbereitungen, denn auf der Klausur wurde mein wohnungspolitisches Positionspapier zum Thema „Zweckentfremdung verhindern, Brücken aus dem Leerstand bauen“ verabschiedet und eine eigene Diskussionsrunde zur Situation an den Kitas gemacht.

17.09.2020 in Wahlkreis von Daniel Born MdL

Sommerabendbesuch in Neulußheim: Ortsgeschichte in der Heimatstube

 
Ein Zeitzeuge neben dem Landtagsabgeordneten Daniel Born und der Ortsvereinsvorsitzenden Miriam Walkowiak

Am letzten Abend der beliebten Schatz(be)suche des SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born ging es zur Heimatstube nach Neulußheim. Unter freiem Himmel begegneten die zahlreichen Teilnehmer*innen der Ortsgeschichte im Livemodus: Mit einem 300 Jahre alten Zeitzeugen.

Neulußheim. Sommerabende unter Corona-Bedingungen verlangen mehr Abstand, was auch bedeutet, dass ein Gang durch das Neulußheimer Heimatmuseum im Alten Bahnhof – der Heimatstube – nicht möglich war. Das hielt Daniel Born und seine Gäste nicht davon ab, einen wahrlich schönen Sommerabend zu verbringen und in die Neulußheimer Geschichte einzutauchen. „Wir freuen uns sehr, dass Daniel Born mit seiner Museumstour auch bei uns Halt macht und haben aus diesem Grund einen über 300 Jahre alten Zeitzeugen zu Gast, der uns mit auf eine Zeitreise nehmen wird“, erklärte die Vorsitzende der SPD Neulußheim, Miriam Walkowiak, zu Beginn.

15.09.2020 in Wahlkreis von Daniel Born MdL

Landtagsabgeordneter Born will weniger Fluglärm über Altlußheim: „Es braucht zeitgemäße Regeln“

 
Flugzeuge auf dem Flugplatz Speyer (Bild: Patrick Putzolu/Wikipedia/CCBYSA)

Landtagsabgeordneter Daniel Born (SPD) hat sich mit einer Anfrage an die baden-württembergische Landesregierung gewandt. Er möchte erfahren, warum es in Sachen Fluglärm-Reduzierung in den baden-württembergischen Gemeinden im Einzugsbereich des Speyerer Flugplatzes so wenig Bewegung gibt.

Altlußheim. „Bereits 2017 hat die Gemeinde Altlußheim einen klaren Forderungskatalog mit dem Ziel einer lärmreduzierenden Überarbeitung der Landeplatz-Lärmschutz-Verordnung aufgestellt. Seit Ende 2019 liegt nun ein Entwurf des zuständigen Bundesverkehrsministeriums vor, der die Fluglärmsituation in Altlußheim potenziell eher verschlimmert als verbessert. Das geht so nicht. Deshalb möchte ich die grün-schwarze Regierung dazu bringen, dass sie sich über den Bundesrat stärker für die Erfüllung der Altlußheimer Forderungen einsetzt“, begründet der Abgeordnete seinen Einsatz.

14.09.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Stärkung der Artenvielfalt im Rhein-Neckar-Kreis nimmt Fahrt auf

 
Schwalbenschwanz

Klimakrise und Artensterben sind gleichermaßen große globale Zukunftsherausforderungen und sie sind auch nur gemeinsam zu lösen.

Auf Initiative der SPD-Kreistagsfraktion richteten im Oktober 2019 alle Fraktionen im Kreis einhellig einen gemeinsamen Antrag an Landrat Dallinger, in dem eine Strategie gefordert wird, mit der der Landkreis in seinem Wirkungsbereich die Artenvielfalt mit eigenen Maßnahmen stärkt.

14.09.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

"Goldene Wildbiene" für den Rhein-Neckar-Kreis

 
Wettbewerb Blühende Verkehrsinseln

Der Rhein-Neckar-Kreis hat die Auszeichung "Goldene Wildbiene" beim Wettbewerb "Blühende Verkehrsinseln" gewonnen.

Mit insektenfreundlich gestalteten Verkehrsinseln an der Bundesstraße (B) 45 bei Sinsheim (Knotenpunkt B 292/B 45) und Meckesheim (Knotenpunkt B 45/Landesstraße (L) 549) hat das Straßenbauamt im Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis gezeigt, wie erfolgreicher Artenschutz gelingen kann.

Das sah auch das Verkehrsministerium Baden-Württemberg so und zeichnete das Engagement im Rahmen des Wettbewerbs „Blühende Verkehrsinseln“ mit der „Goldenen Wildbiene 2020“ aus.
Verkehrsinseln insektenfreundlich umgestaltet
Verkehrsinsel mit üppig blühenden Wildblumen
Erste Versuchsflächen im Rhein-Neckar-Kreis: Auf zwei Verkehrsinseln an der Bundesstraße (B) 45 ist eine farbenfrohe und blühende Blumenwiese entstanden. Darüber freuen sich die Mitarbeitenden der drei Straßenmeistereien im Rhein-Neckar-Kreis sehr.

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Daniel Born

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News-Ticker

Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. "Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.

SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. "Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die

17.09.2020 15:49
Regeln für Waffenexporte.
"Restriktive EU-Kriterien wichtiger als Wirtschaftsinteressen" Zu den Waffenexport-Jahresberichten der EU-Mitgliedstaaten hat sich das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch, 16. September 2020, in einem Initiativbericht positioniert. Joachim Schuster aus dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung: "Verbindliche EU-Kriterien für Waffenexporte sind wichtiger als Wirtschaftsinteressen.  Auch in mehreren anderen wichtigen Punkten des Parlamentsberichts konnten sich die Sozialdemokratinnen und

Für den Weg der Europäischen Union aus ihrer wohl größten wirtschaftlichen Krise ist es entscheidend, dass der Wiederaufbau mit konkreten arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Reformvorschläge unterfüttert wird. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Ursula von der Leyen auf, nach der heutigen Ankündigung in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union, zügig einen Rechtsakt zur Einführung eines Rahmens für Mindestlöhne