Born: „Schwetzingen ist eine fröhliche Stadt der Toleranz, der Demokratie, des Miteinanders“

Veröffentlicht am 01.09.2013 in Bundespolitik

Schwetzingen. Ein buntes Bündnis von örtlichen Gruppen, unter anderem SPD, Grüne und Gewerkschaften, konnte am Sonntag einer geplanten NPD-Kundgebung in Schwetzingen die Stirn bieten. Die insgesamt sieben NPD-Mitglieder, die in Schwetzingen eine Propagandademonstration veranstalten wollten, blieben am Bahnhof und beließen es beim Hochhalten von Werbeschildern. Auf der anderen Seite, an der Carl-Theodor-Straße, das Gegenteil: Eine fröhlich-bunte Gegendemonstration von mindestens 500 Menschen aller Generationen mit Pfeifen, Kochtöpfen, Musik und Trompeten.

Hauptorganisator Simon Abraham, der Vorsitzende der SPD Schwetzingen, sprach denn auch von einem großen Erfolg. „Wir machen Lärm gegen Rechts!“ so der SPD-Stadtrat. Auch Bundestagskandidat Daniel Born freute sich über die erfolgreiche Aktion. „Schwetzingen ist eine fröhliche Stadt der Toleranz, der Demokratie, des Miteinanders. Wir machen Lärm für eine Gesellschaft in der es egal ist, woher man kommt, was man glaubt, wie man aussieht und wen man liebt. Darum machen wir Lärm gegen die NPD. Kein Meter den Rechten: nicht in Schwetzingen, nicht in der Kurpfalz und nicht in Deutschland“, so der 37-jährige Jurist.

Born betonte auch, dass nach der Bundestagswahl eine rot-grüne Mehrheit sofort auch für den Bundestag und die Bundesregierung dem NPD-Verbotsantrag des Bundesrats beitreten werden. „Alle drei Verfassungsorgane müssen gemeinsam sagen: Hass ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Der NPD-Spuk in Deutschland muss ein Ende haben“, so Born in seiner Rede.

 

Homepage Daniel Born

Roter Briefkasten

Daniel Born

WIR BEI FACEBOOK

News-Ticker

Starke Kinder - starkes Land Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale

Darum geht es uns: Wir wollen, dass diese Europawahl eine Entscheidung für mehr Gerechtigkeit, für mehr Demokratie, letztlich für mehr Europa wird. Wir wollen mehr Investitionen in den Zusammenhalt und die Zukunft Europas. Wir wollen eine verbindliche europäische Sozialagenda und eine gerechte Besteuerung der Internetgiganten. Wir wollen über Bildung, Wissenschaft und Forschung eine gute Zukunft

Die Grundsteuer muss laut Verfassungsgericht refomiert werden. Über die Art der Reform debattieren SPD- und Unionsfraktion. Achim Post mahnt, im Interesse der Gemeinden schnell zu einer Einigung zu kommen. "Die Vorschläge von Finanzminister Scholz zur Reform der Grundsteuer sind ausgewogen und vernünftig. Sie sind eine gute Basis für die weitere Debatte, die jetzt zügig zu tragfähigen Ergebnissen führen muss.

In Hessen besteht der Verdacht auf ein rechtsextremes Netzwerk, ein NSU 2.0 - wie es sich offenbar selbst nennt. Dabei geht es auch um mögliche rechtsextreme Beamte innerhalb der Frankfurter Polizei. Eva Högl erhöht nun den Druck. "Die jetzt bekannt gewordenen neuen Fakten zum Frankfurter NSU-2.0-Skandal werfen ein zweifelhaftes Licht auf die polizeiinternen Aufklärungsprozesse. Dass der Kreis von